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Dokumentation des 1. Berliner Präventionstages am 8. November 2000 (Rights reserved)

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Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

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Keine Nutzungslizenz vergeben - es gilt das deutsche Urheberrecht: Mit dieser Kennzeichnung versehene Werke unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Sie dürfen diese nur mit ausdrücklicher und schriftlicher Genehmigung des Urhebers/Rechteinhabers bzw. der Urheberin/Rechteinhaberin weiterverwenden oder vervielfältigen. Sie sind für die Einhaltung der Rechtsvorschriften selbst verantwortlich und können bei Missbrauch haftbar gemacht werden. Diese Kennzeichnung wird vorsorglich auch bei Werken verwendet, bei denen die Gemeinfreiheit nicht zweifelsfrei festgestellt werden konnte. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

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Metadaten : Dokumentation des 1. Berliner Präventionstages am 8. November 2000 (Rights reserved)

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Plenarprotokoll (Public Domain) Ausgabe 1990, 11. Wahlperiode, 35.-47. Sitzung (Public Domain)

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Plenarprotokoll (Public Domain) Ausgabe 1990, 11. Wahlperiode, 35.-47. Sitzung (Public Domain)

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Zeitschrift

Sonstige Beteiligte:
Preußen / Technische Bau-Deputation
Architektenverein <Berlin>
Titel:
Zeitschrift für Bauwesen / hrsg. im Preußischen Finanzministerium
Erschienen:
Berlin: Ernst 1931
Digitalisierung:
Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2010
Erscheinungsverlauf:
1.1851 - 73.1923; 78.1928 - 81.1931,März
Fußnote:
1851-1852 darin enthalten: Verzeichnis der im Jahre ... im Preußischen Staate auf neue und eigenthümliche Vorrichtungen oder Verfahrungsweisen ertheilten Patente
1851-1857 darin enthalten: Verzeichnis der angestellten Baubeamten des Staats
1851-1854 darin enthalten: Verzeichnis derjenigen Baumeister des Preußischen Staats, welche nicht im Staatsdienste als Baubeamte angestellt sind
1858-1868 darin enthalten: Verzeichnis der im Staatsdienste angestellten Baubeamten
1869-1871 darin enthalten: Verzeichnis der angestellten preußischen Staats-Baubeamten
1872-1877 darin enthalten: Verzeichnis der im Preußischen Staate angestellten Baubeamten
1878-1918 darin enthalten: Verzeichnis der im Preußischen Staate und bei den Behörden des Deutschen Reiches angestellten Baubeamten
ZDB-ID:
2392653-3 ZDB
Spätere Titel:
Zeitschrift für Bauwesen. Ingenieurbauteil
Berlin:
B 350 Bildende Kunst: Zeitschriften. Bibliographien. Nachschlagewerke
Dewey-Dezimalklassifikation:
720 Architektur
Sammlung:
Bühne, Film, Musik, Bildende Kunst
Berliner Zeitungen, Zeitschriften
Berliner Orte, Architektur, Stadtentwicklung, Wohnen
Copyright:
Public Domain / Gemeinfrei
Zugriffsberechtigung:
Freier Zugang
Sonstige Beteiligte:
Preußen / Technische Bau-Deputation
Architektenverein <Berlin>
Titel:
Zeitschrift für Bauwesen / hrsg. im Preußischen Finanzministerium
Erschienen:
Berlin: Ernst 1931
Digitalisierung:
Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2010
Erscheinungsverlauf:
1.1851 - 73.1923; 78.1928 - 81.1931,März
Fußnote:
1851-1852 darin enthalten: Verzeichnis der im Jahre ... im Preußischen Staate auf neue und eigenthümliche Vorrichtungen oder Verfahrungsweisen ertheilten Patente
1851-1857 darin enthalten: Verzeichnis der angestellten Baubeamten des Staats
1851-1854 darin enthalten: Verzeichnis derjenigen Baumeister des Preußischen Staats, welche nicht im Staatsdienste als Baubeamte angestellt sind
1858-1868 darin enthalten: Verzeichnis der im Staatsdienste angestellten Baubeamten
1869-1871 darin enthalten: Verzeichnis der angestellten preußischen Staats-Baubeamten
1872-1877 darin enthalten: Verzeichnis der im Preußischen Staate angestellten Baubeamten
1878-1918 darin enthalten: Verzeichnis der im Preußischen Staate und bei den Behörden des Deutschen Reiches angestellten Baubeamten
ZDB-ID:
2392653-3 ZDB
Spätere Titel:
Zeitschrift für Bauwesen. Ingenieurbauteil
Berlin:
B 350 Bildende Kunst: Zeitschriften. Bibliographien. Nachschlagewerke
Dewey-Dezimalklassifikation:
720 Architektur
Sammlung:
Bühne, Film, Musik, Bildende Kunst
Berliner Zeitungen, Zeitschriften
Berliner Orte, Architektur, Stadtentwicklung, Wohnen
Copyright:
Public Domain / Gemeinfrei
Zugriffsberechtigung:
Freier Zugang

Band

Erschienen:
1900
Sprache:
Deutsch
Digitalisierung:
Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2010
Berlin:
B 350 Bildende Kunst: Zeitschriften. Bibliographien. Nachschlagewerke
Dewey-Dezimalklassifikation:
720 Architektur
URN:
urn:nbn:de:kobv:109-1-13663870
Standort der Druckausgabe:
Zentral- und Landesbibliothek Berlin
Copyright:
Public Domain / Gemeinfrei
Zugriffsberechtigung:
Freier Zugang
Sammlung:
Bühne, Film, Musik, Bildende Kunst
Berliner Zeitungen, Zeitschriften
Erschienen:
1900
Sprache:
Deutsch
Digitalisierung:
Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2010
Berlin:
B 350 Bildende Kunst: Zeitschriften. Bibliographien. Nachschlagewerke
Dewey-Dezimalklassifikation:
720 Architektur
URN:
urn:nbn:de:kobv:109-1-13663870
Standort der Druckausgabe:
Zentral- und Landesbibliothek Berlin
Copyright:
Public Domain / Gemeinfrei
Zugriffsberechtigung:
Freier Zugang
Sammlung:
Bühne, Film, Musik, Bildende Kunst
Berliner Zeitungen, Zeitschriften

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  • Plenarprotokoll (Public Domain)
  • Ausgabe 1990, 11. Wahlperiode, 35.-47. Sitzung (Public Domain)
  • Nr. 35, 2. Juli 1990
  • Anlage 1
  • Anlage 2
  • Nr. 36, 7. Juli 1990
  • Nr. 37, 16. August 1990
  • Nr. 38, 20. August 1990
  • Anlage
  • Nr. 39, 30. August 1990
  • Anlage 1
  • Anlage 2
  • Anlage 3
  • Anlage 4
  • Anlage 5
  • Anlage 6
  • Nr. 40, 13. September 1990
  • Anlage 1
  • Anlage 2
  • Anlage 3
  • Anlage 4
  • Anlage 5
  • Nr. 41, 20. September 1990
  • Anlage 1
  • Anlage 2
  • Nr. 42, 27. September 1990
  • Anlage 1
  • Anlage 2
  • Anlage 3
  • Anlage 4
  • Anlage 5
  • Nr. 43, 5. Oktober 1990
  • Nr. 44, 11. Oktober 1990
  • Anlage 1
  • Anlage 2
  • Nr. 45, 24. Oktober 1990
  • Anlage 1
  • Anlage 2
  • Anlage 3
  • Nr. 46, 25. Oktober 1990
  • Nr. 47, 26. Oktober 1990
  • Anlage

Volltext

Abgeordnetenhaus  von  Berlin  -  11.  Wahlperiode

40.  Sitzung  vom  13.  September  1990

Helias
(A)  Bundesanstalt  dafür,  daß  die  Anträge  in  den  Ämtern  zügiger
und  schneller  behandelt  werden?

Stellv.  Präsidentin  Frohnert:  Zur  Beantwortung  -  Herr
Senator  Wagner,  bitte!
Wagner,  Senator  für  Arbeit,  Verkehr  und  Betriebe:  Herr
Abgeordneter!  Ich  bedaure  mit  Ihnen,  daß  es  offensichtlich
immer  noch  erhebliche  Schwierigkeiten  beim  Aufbau  und
beim  Betrieb  der  Arbeitsämter  gibt.  Die  Bundesanstalt  bemüht
sich  darum-soweit  ich  das  beobachten  kann  -,  hier  Abhilfe  zu
schaffen.  Der  Senat  von  Berlin  und  der  Magistrat  versuchen,
auf  Landesebene  immer  wieder  mit  Nachdruck  dafür  zu
sorgen,  daß  hier  Beschleunigungen  in  Gang  kommen.  Wir
wissen  um  die  Bedeutung  dieses  Vorgangs  und  haben  selbst
Maßnahmen  des  Senats  und  des  Magistrats  eingeleitet,  die,
wie  ich  hoffe,  zügig  von  den  Arbeitsämtern  begleitet  werden.

Stellv.  Präsidentin  Frohnert;  Zu  einer  weiteren  Zusatzfrage ­
  -  Frau  Kollegin  Kampfhenkel,  bitte!
Frau  Kampf  Henkel  (SPD);  Herr  Senator!  Wenn  ich  richtig
gerechnet  habe,  haben  Sie  an  vier  Sitzungen  nicht  teilgenommen. ­
  Warum  haben  Sie  sich  in  diesen  Sitzungen  vertreten
lassen?

Stellv.  Präsidentin  Frohnert:  Herr  Senator  Wagner,  bitte!
Wagner,  Senator  für  Arbeit,  Verkehr  und  Betriebe:  Frau
Abgeordnete!  Das  kann  ich  beantworten:  Meine  viermalige
Abwesenheit  von  den  Sitzungen  war  dadurch  bedingt,  daß  in
zwei  Fällen  das  Abgeordnetenhaus  von  Berlin  zur  gleichen
Zeit  tagte  und  ich  hier  präsent  zu  sein  hatte,  um  den
Abgeordneten  Rede  und  Antwort  zu  stehen;  im  dritten  Fall  war
eine  Senatssitzung,  in  der  Probleme  behandelt  wurden,  die
meine  Anwesenheit  erforderlich  machten,  und  im  vierten  Fall
habe  ich  angesichts  der  vorgesehenen  Tagesordnung  entschieden, ­
  nicht  teilzunehmen,  weil  ich  gleichzeitig  in  Berlin
Gespräche  zu  führen  hatte,  die  Arbeitsplätze  in  der  Berliner
Industrie  und  andere  Fragen  der  Arbeitsplatzsicherung  betrafen. ­


Stellv.  Präsidentin  Frohnert:  Zu  einer  weiteren  Zusatzfrage ­
  hat  das  Wort  Herr  Kollege  Helias!
Helias  (CDU):  Herr  Senator!  Ich  komme  noch  einmal  auf  die
Zuständigkeit  des  Landes  Nordrhein-Westfalen  für  das  Landesarbeitsamt ­
  in  Brandenburg  zurück:  Was  haben  Sie  denn  in
Ihrer  Eigenschaft  als  Vorstandsmitglied  der  Bundesanstalt
ganz  konkret  getan,  um  die  Zuständigkeit  nach  Berlin  zu
holen?

Stellv.  Präsidentin  Frohnert:  Herr  Senator  Wagner,  bitte!
Wagner,  Senator  für  Arbeit,  Verkehr  und  Betriebe:  Ich
fürchte,  daß  das  Landesarbeitsamt  Berlin  mit  einer  Direktbetreuung ­
  recht  überfordert  wäre.  Es  mußte  eine  Aufteilung  auf
alle  Länder  erfolgen.  Die  Entscheidung  kann  eine  politische
sein.  Ich  sage  noch  einmal;  Der  Präsident  der  Bundesanstalt
ist  in  dieser  Frage  in  seiner  Entscheidung  frei.

Stellv.  Präsidentin  Frohnert:  Eine  weitere  Zusatzfrage
stellt  der  Kollege  Dr.  Wruck.
Dr.  Wruck  (CDU):  Herr  Senator!  Kann  es  sein,  daß  Sie  auf
Grund  ihrer  Tätigkeit  als  Verkehrsverbotssenator,  der  für  das

rot-grüne  Verkehrschaos  in  der  Stadt  zuständig  ist,  keine  Zeit  (C)
mehr  haben,  das  Amt  des  Arbeitssenators  auszuüben?
[Vereinzelter  Beifall  bei  der  CDU]

Stellv.  Präsidentin  Frohnert:  Es  antwortet  Herr  Senator
Wagner.
Wagner,  Senator  für  Arbeit,  Verkehr  und  Betriebe:  Herr
Abgeordneter  Wruck!  Sie  werden  mir  verzeihen,  daß  ich  Ihre
sehr  polemische  Frage  nicht  mit  dem  Hinweis  beantworte,  daß
Sie  als  sehr  ausgeprägter  Motorradfahrer  für  ein  höheres
Tempo  als  100  auf  der  Avus  waren.  Das  mag  Sie  auch  daran
hindern,  ab  und  zu  darüber  nachzudenken,  mit  welchem
Engagement  hier  Arbeitsmarktpolitik  betrieben  wird.  Ich  weise ­
  die  Unterstellung,  daß  auf  diesem  Gebiet  nichts  getan  wird,
zurück,  weil  wir  eine  wirklich  akzeptierte  Verkehrspolitik  in
Berlin  betreiben.  Das  tun  wir  offensichtlich  zu  ihrem  Mißvergnügen. ­

[Beifall  bei  der  SPD]

Stellv.  Präsidentin  Frohnert:  Zur  letzten  Zusatzfrage
erhält  der  Kollege  Wronski  das  Wort.
Wronski  (CDU):  Herr  Senator!  Kann  man  Ihre  Zurückhaltung, ­
  bei  Ihren  Bemühungen  die  Zuständigkeit  für  das  Land
Brandenburg  in  den  Bezirk  des  Landesarbeitsamts  zu  bekommen, ­
  vielleicht  damit  erklären,  daß  der  Präsident  des  Landesarbeitsamts ­
  Nordrhein-Westfalen  der  von  uns  allen  geschätzte ­
  und  bewährte  Kollege  Olaf  Sund  ist?

Stellv.  Präsidentin  Frohnert:  Es  antwortet  Herr  Senator
Wagner.
Wagner,  Senator  für  Arbeit,  Verkehr  und  Betriebe;  Herr
Kollege  Wronski,  ich  weiß,  daß  wir  in  der  Wertschätzung  des
Kollegen  Sund  übereinstimmen,  und  ich  habe  es  immer  sehr
geachtet,  daß  Sie  ihrem  Vorgänger  diese  Achtung  entgegenbrachten. ­
  Einen  Zusammenhang  sehe  ich  allerdings  nicht.  Ich
bin  heute  noch  davon  überzeugt,  daß  Herr  Sund  mit  seinem
vorhandenen  Engagement  für  das  Gebiet  der  bald  ehemaligen
DDR  wesentliche  Beiträge  zur  Stärkung  der  Arbeitsverwaltung
  dort  leisten  kann.
[5]
Stellv.  Präsidentin  Frohnert;  Wir  kommen  jetzt  zur  zweiten ­
  Mündlichen  Anfrage,  die  der  Kollege  Edel  zur
Privatisierung  der  Baudirektion  Berlin
gestellt  hat.
Edel  (SPD):  Frau  Präsidentin!  Ich  frage  den  Senat:
1.  Was  hat  der  Ministerrat  der  DDR  hinsichtlich  der  Privatisierung ­
  der  Baudirektion  Berlin  beschlossen?
2.  Welche  Konsequenzen  ergeben  sich  daraus  für  die
städtebauliche  Entwicklung  Berlins  als  Hauptstadt?

Stellv.  Präsidentin  Frohnert:  Zur  Antwort  hat  Herr  Senator ­
  Meisner  das  Wort.
Dr.  Meisner,  Senator  für  Finanzen:  Vielen  Dank,  Frau
Präsidentin!  Meine  Damen  und  Herren!  Herr  Abgeordneter
Edel!  Ich  stelle  Ihnen  den  Wortlaut  des  Beschlusses  des
Ministerrats  der  DDR  gerne  zur  Verfügung.  Ich  kann  Ihnen  als
Kern  des  Beschlusses  folgendes  nennen:
1.  Die  Baudirektion  Berlin,  die  eine  nachgeordnete  staatli-2017


            

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