Zeitschrift für Bauwesen:

Bibliographic data

Periodical

Other:: Preußen / Technische Bau-Deputation; Architektenverein <Berlin>

Title:: Zeitschrift für Bauwesen / hrsg. im Preußischen Finanzministerium

Publication:: Berlin: Ernst 1931

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2010

Dates of Publication:: 1.1851 - 73.1923; 78.1928 - 81.1931,März

Note:: 1851-1852 darin enthalten: Verzeichnis der im Jahre ... im Preußischen Staate auf neue und eigenthümliche Vorrichtungen oder Verfahrungsweisen ertheilten Patente; 1851-1857 darin enthalten: Verzeichnis der angestellten Baubeamten des Staats; 1851-1854 darin enthalten: Verzeichnis derjenigen Baumeister des Preußischen Staats, welche nicht im Staatsdienste als Baubeamte angestellt sind; 1858-1868 darin enthalten: Verzeichnis der im Staatsdienste angestellten Baubeamten; 1869-1871 darin enthalten: Verzeichnis der angestellten preußischen Staats-Baubeamten; 1872-1877 darin enthalten: Verzeichnis der im Preußischen Staate angestellten Baubeamten; 1878-1918 darin enthalten: Verzeichnis der im Preußischen Staate und bei den Behörden des Deutschen Reiches angestellten Baubeamten

ZDB-ID:: 2392653-3

Succeeding Title:: Zeitschrift für Bauwesen. Ingenieurbauteil

Berlin:: B 350 Bildende Kunst: Zeitschriften. Bibliographien. Nachschlagewerke

DDC Group:: 720 Architektur

Collection:: Theatre,Film,Music,Visual Arts; Berlin Newspapers and Journals; Berlin Locations,Architecture,Urban Development,Housing

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1860

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2010

Berlin:: B 350 Bildende Kunst: Zeitschriften. Bibliographien. Nachschlagewerke

DDC Group:: 720 Architektur

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-13756019

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Theatre,Film,Music,Visual Arts; Berlin Newspapers and Journals

Issue

Title:: H. (4)

305 306 Amtliche Bekanntmachungen. Erlafs vom 9. Februar 1860, die Verrechnung der Li- citations-Kosten bei der Verpachtung der Weidenstrauch- Nutzuugen an den Chausseen und Flüssen etc. betreffend. Die in der Circular-Verfügung vom 13. September 1855 getroffene Anordnung, wonach die bei der Verpachtung der Grasnutzungen in den Gräben und auf den Böschungen der Chausseen entstehenden Licitations-Kosten nicht den Pächtern aufzuerlegen, sondern vom Fiscus zu tragen und demgemäfs von dem Ertrage der Grasnutzungen abzusetzen sind, —• wird hierdurch auch auf die Verpachtung der Weidenstrauch-Nutzun gen an den Chausseen und Flüssen etc. ausgedehnt. Berlin, den 9. Februar 1860. Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. von der Heydt, An sftmmtliche Königliche Regierungen. Erlafs vom 15. März 1860, die Abänderung der im §. 13 und §. 14 des Regulativs vom 23. August 1856 (Jahr gang VII Seite 5 dieser Zeitschrift) bestimmten Gebüh ren für die Untersuchung der Dampfkessel betreffend. Der §. 13 des Regulativs vom 23, August 1856 zur Aus führung des Gesetzes vom 7. Mai 1856, den Betrieb der Dampf kessel betreffend, schreibt vor, dafs der Kesselbesitzer für jede ordentliche Untersuchung eines Dampfkessels bis auf weitere Bestimmung eine Gebühr von drei Thalern zu entrichten hat. Die Ermittelungen, welche darüber veranlafst worden sind, ob dieser Satz sich als angemessen bewährt habe, haben ergeben, dafs in Fällen, wo mehrere Dampfkessel innerhalb derselben gewerblichen Anlage der Untersuchung zu unterziehen sind, die Revisions-Gebühren eine Höhe erreichen, welche zu dem Aufwande des Revisions-Beamten an Zeit und Mühe nicht in angemessenem Verhältnifs steht. Da es bei Erlafs des Regu lativs ebensowenig in der Absicht gelegen hat, den mit der Revision betrauten Beamten auf Kosten der Kesselbesitzer eine Einnahmequelle zu schaffen, als, die letzteren über das wirk liche Bedürfnis hinaus zu belasten, habe ich beschlossen, eine zur Beseitigung des Mifsverhältnisses geeignete Abstufung des Gebührensatzes eintreten zu lassen, und bestimme, dafs an Stelle der §§. 13 und 14 des Regulativs vom 23. August 1856 nachstehende Bestimmungen treten. §. 13. Der Kesselbesitzer hat für jede ordentliche Untersu chung eines Dampfkessels, sie mag am Wohnorte des Sachver ständigen oder aufserhalb dieses Wohnortes vorgenommen wer den, eine Gebühr von drei Thalern zu entrichten. Gehören mehrere Dampfkessel zu einer gewerblichen Anlage, so sind für die ordentliche Untersuchung des ersten Kessels drei Tha- ler, für die des zweiten nur zwei Tbaler, und für die jedes folgenden nur ein Thaler an Gebühren zu zahlen, auch wenn die Revision an verschiedenen Tagen desselben Jahres bewirkt ■wird. Mehrere gewerbliche Anlagen desselben Besitzers wer den, sofern sie innerhalb eines und desselben Guts- oder Ge meinde-Bezirks belegen sind, als eine Anlage angesehen. §. 14. Für jede aufserordentliche Untersuchung eines Dampfkessels hat der Kesselbesitzer die Gebühr von drei Tha lern, und wenn die Untersuchung aufserhalb des Wohnorts des Sachverständigen stattfindet, die dem letzteren reglemcnts- mäfsig zukommenden Reisekosten zu entrichten. Ist jedoch die aufserordentliche Untersuchung auf Grund der Bestimmung im §.11 vorgenommen und hat sich bei derselben ein Mangel nicht ergeben, so ist der Kesselbesitzer zur Zahlung der Ge bühr und der Reisekosten nicht verpflichtet. Die Königliche Regierung hat die vorstehenden Abände rungen des Regulativs vom 23. August 1856 in der nächsten Nummer Ihres Amtsblattes bekannt zu machen. Dieselben fin den auf alle ordentlichen Untersuchungen von Dampfkesseln Anwendung, welche nach dem Tage der Ausgabe des betref fendere Amtsblattes vorgenommen werden. Die Königlichen Ober-Bergämter haben Abschrift dieses Erlasses erhalten. Berlin, den 15-März 1860. Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. von der Heydt. Au aämmtliche Königliche Regierungen und an das Könlgl. Polizei - Ptösidi ura in Berlin. Erlafs vom 27. April {860, die Licitations-Bedingun gen bei Ausbietung der Anlieferung von Strafsen-Unter haltungs-Materialien betreffend. Auf den Bericht der Königlichen Regierung vom 15. Ja nuar d. J., dessen Anlagen mit Ausnahme der Beschwerde schrift der Unternehmer P. und N. hierbei zurückfolgen, ist den Letzteren zwar der abschriftlich beiliegende Bescheid er- theilt worden. Die Königliche Regierung hat jedoch hieraus Veranlassung zu nehmen, die Licitations-Bedingungen, welche bei der Ausbietung der Anlieferung von Strafsen - Unterhal- tungs- und dergleichen Materialien zu Grunde gelegt werden, in einer Weise abzufindern, welche einer unrichtigen Auffas sung der Ihr daraus entstehenden Verpflichtungen vorzubeugen geeignet ist. Wenn die Licitationen den Zweck haben, im Wege freier Concurrenz den Bedarf der Uuterhaltunga- etc. Materialien zu möglichst niedrigen Preisen zu gewinnen, und wenn der Königlichen Regierung es daher ancb freisteben mufs, übennäfsige Forderungen der Licitanten zu verwerfen und den Bedarf demnächst aus freier Hand zu begeben, so darf doch durch die Fassung der Licitations-Bedingungen nicht — wie durch §. 4 der Anlage geschieht — die Meinung erweckt werden, dafs unter allen Umständen entweder der Zuschlag an einen der drei Letztbietenden erfolgen, oder unter Verwerfung der Licitation eine neue öffentliche Ausbietung anberaumt wer den müsse. Es wird daher in dem §, 4 der allgemeinen Vor bedingungen deutlich auszusprechen sein, dafs die Königliche Regierung Sich die Genehmignng der Licitation, im Ganzen wie im Einzelnen, und im Falle der Genehmigung die freie Auswahl unter den drei Letztbietenden, unter alten Umstän den aber das Recht Vorbehalt, die nicht genehmigten Posten aus freier Hand oder auf sonstige Weise anderweit zu ver geben. Der Königlichen Regierung wird aber dabei dringend zur Pflicht gemacht, als Regel darauf zu halten, dafs dem Best bietenden resp. Mindestfordernden — vorausgesetzt, dafs seine Qualifikation zur Erfüllung der zu übernehmenden Verpflich tungen keinem Bedenken unterliegt, oder solche durch die be stellte Caution behoben werden — event. aber im Falle sol cher Bedenken dem nächsten qualificirten Bieter auch wirklich der Zuschlag zu Theil werde, und hiervon Ausnahmen nur dann nacbzulassen, wenn eine begründete Aussicht vorhan den ist, dafs das fiscalische Interesse beim Absehen von den Resultaten der vorgenommenen Licitation erfolgreicher geför dert werden könne, insbesondere, wenn sich der Verdacht er- 20 Zeitscbr. f. Bauwesen. Jabr£. X.

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