Stenographischer Bericht:

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 6.1879 (Public Domain)

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Periodical

Other:: Preussen / Ministerium der Öffentlichen Arbeiten

Title:: Zentralblatt der Bauverwaltung : Nachrichten d. Reichs- u. Staatsbehörden / hrsg. im Preußischen Finanzministerium

Other titles:: Centralblatt der Bauverwaltung; Zentralblatt für Bauverwaltung

Publication:: Berlin: Ernst 1931

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2008

Dates of Publication:: 1.1881 - 51.1931(8.Apr.)

ZDB-ID:: 2406062-8

Succeeding Title:: Zentralblatt der Bauverwaltung vereinigt mit Zeitschrift für Bauwesen

Berlin:: B 350 Bildende Kunst: Zeitschriften. Bibliographien. Nachschlagewerke

DDC Group:: 720 Architektur

Collection:: Theatre,Film,Music,Visual Arts; Berlin Locations,Architecture,Urban Development,Housing

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1903

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibiothek Berlin, 2008

Berlin:: B 350 Bildende Kunst: Zeitschriften. Bibliographien. Nachschlagewerke

DDC Group:: 720 Architektur

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-14120164

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Theatre,Film,Music,Visual Arts; Berlin Newspapers and Journals

Issue

Title:: Nr. 58

Beim Schillerplatz, dessen einzelne Positionen ich zur Hand habe, aber hier nicht weiter verlesen will, kommen, da allerdings der Wächter einen besonders hohen Tagelohn erhalten hat, nur 250 Arbeitstage heraus, also täglich noch nicht 1 Arbeiter. Wenn Sie nunmehr die Anträge, die der Kontrolausschuß Ihnen unterbreitet hat, ansehen, so zerfallen dieselben in zwei Theile. Die Nrn. 4 und 5 geben im Wesentlichen der Verwaltung praktische Winke, für die die Verwaltung ganz gewiß wie ich schon vorhin sagte, dankbar ist und die der Magistrat sicherlich der Verwaltung auch überweisen wird zur Ausführung und Beachtung soweit wie irgend möglich Zm klebrigen aber scheint in jedem der Anträge ein gewisses Monitum zu liegen, und wenn das der Fall ist, so wird damit ein gewisser Tadel ausgesprochen. M. H., lassen Sie mich bei den wenigen Punkten die Frage stellen, ob die Verwaltung denn wirklich den betreffenden Tadel verdient hat? Der erste Punkt lautet: daß die Verwaltung sich in Zukunft mit den bewilligten Mitteln einrichte. — Ganz gewiß eine berech tigte Forderung, m. H., aber es fehlt ein Zusatz, der ungefähr lauten würde: „und eventuell die ihr unterstellten Anlagen' nicht mehr in der bisherigen akkuraten Weise verpflege". Denn, m. H., wenn Sie der Verwaltung, wie das vorige Mol geschehen ist, die Hälfte der zur ordentlichen Weiterführung ihrer Arbeiten ihr nöthig erscheinenden Mittel streichen, dann werden Sie sich auch nicht ver wundern dürfen, wenn diese Arbeiten nachher nicht mehr denselben Charakter tragen können, sondern einen ganz anderen annehmen. Ich wiederhole, daß die Verwaltung gerade nach den bisherigen Erfahrungen, die nicht verloren sein sollen, auf allen ihren Gebieten die äußerste Sparsamkeit eintreten lassen wird. Aber das hat in sofern seine Grenze, als, wie ich schon vorhin andeutete, ein Schmuck platz sich eben als Schmuckplatz nicht erhalten läßt, wenn nicht ein bestimmtes Minimum, was dazu nöthig ist, ihn so zu erhalten, bewilligt wird. Ich glaube, daß eine Berechtigung darin liegt, wenn bei dem Verlangen, die Verwaltung solle sich mit den bewillig ten Mitteln einrichten, auch der Zusatz gemacht wird: wenn dann auch die Arbeiten und die Anlagen, die sie macht, nicht mehr so, wie bisher, aufrecht erhalten werden können. Was den zweiten Punkt betrifft, so wird beantragt: Die Verwaltung soll die Ausgaben korrekt und aus den Titel buchen lassen, für den dieselben gemacht sind. Es liegt da dem Publikum gegenüber der Tadel darin, daß die Verwaltung bisher gegen diese Regel der Buchungen gefehlt habe. Ich glaube, m. H., daß diese Fehler in der That bei jeder Verwal tung vorkommen können und auch bei jeder Verwaltung vorkommen, und niemals einen solchen Tadel und solchen Antrag hervorgerufen haben, wie er hier gestellt wird. Was den dritten Antrag anbelangt, so gebe ich bereitwillig zu, daß die Mahnung, mit den Tagelöhnen den Zeitverhältnissen Rech nung zu tragen, sie also herunterzuschrauben, wohl am Orte sein kann, da vielleicht in allen Punkten diese negative Schraube noch nicht genügend von der Parkdeputation ihren Arbeitern gegenüber angesetzt war. Was den vierten Punkt anbelangt, so beginnt er damit, daß die Kontrole der Arbeiter strenger geführt werde, und dann kommt ein sehr guter Rathschlag; aber der Eingang läßt doch wieder die Ver muthung zu, daß die Kontrole bisher nicht streng genug geführt werde. Aber, m. H., dafür fehlt in der That der Beweis. ' Wenn ab und zu einmal ein Arbeiter, der feierte, bemerkt worden ist, ja so wird das auch bei jeder Unternehmung, die Arbeiter braucht, täglich vorkommen, und ich glaube kaum, daß die Parkdeputationsarbeiter sich in dieser Beziehung vor den anderen im Schlimmen ausgezeichnet haben Ich möchte also auch ganz ergebenst anheimstellen, ob der Anfang der Nr. 4 nicht fortbleiben könnte. Stadtv. Gerth: M. H.! Man muß dem Herrn Magistrats« kommissarius zugestehen, daß er eine geschickte Gesechtsart eingeführt hat. Er hat entgegen den Vorwürfen, die der Gartendeputation von dem Ausschuß gemacht wurden, sich gegen den Ausschuß gewandt und einzelne Punkte herausgegriffen, um zu beweisen, daß der Ausschuß zu weit gegangen sei. M. H., ich glaube, man muß hier zurückgehen auf den Ursprung des Ausschusses, um sich zu sagen, ob die Ver sammlung seiner Zeit berechtigt und verpflichtet war, einen solchen Kontrolausschuß einzusetzen. Nicht z»m ersten Male in diesem Jahre, sondern alljährlich sind in der Park- und Gartenverwaltung Überschreitungen im Etat vor gekommen. Die heftigsten Debatten und andererseits wieder Ent schuldigungen jeder Art haben wir hier gehört, und es mußte endlich einmal die Parkverwaltung dahin kommen, mit den bewilligten Mit teln zu wirthschaften. Wir haben aber wieder in diesem Jahre Etats überschreitungen gehabt, die nach Ansicht der Majorität der Versamm lung nicht motivirt waren. Was Kollege Dreitzel uns sagt, ist ja sehr hübsch, nach seinen Ausführungen hätten wir nach einigen Jahren'durch die Garten verwaltung ein Vermögen angesammelt; er wird es aber entschuldi gen, wenn wir seinen Zahlen nicht so schnell folgen können und uns zu diesen günstigen Aussichten heut noch sehr reservirt ver halten. Gegenüber dem Herrn Magistratskommissarius der meinte, dch wir zu weit gegangen seien, bitte ich doch einmal die Stelle in dem Bericht zu lesen, wo es heißt: Trotzdem scheint auf dem ganzen Gebiete der Park uiib Gartenverwaltung das Bestreben sich mit den bewilligte» - Mitteln einzurichten, nicht im gebotenen Maße vorhanden gewesen zu sein. M H.! Was hier nicht ganz zum Austrag gekommen ist, ist in der schärfsten Weise zum Austrag gekommen im Ausschuß. Dort wurde von den hervorragendsten Vertretern der Parkdeputation und von dem jetzigen Gartendirektor immer darauf hingewiesen, daß die Verwaltung nicht im Stande sei, mit den von uns bewilligten Mit teln auszukommen, und sie hätte das Recht und die Pflicht, dem ge genüber dann den Etat zu überschreite». Diesen Standpunkt, den ich als grundfalsch bezeichne, der jeden Etat über den Haufen wirst, der überhaupt unsere Etatsberathungen unnütz macht, einen noch be denklicheren Standpunkt nimmt auch der Herr Magistratskommissar heut, entgegen im Ausschuß, hier ein. Er sagte, wir hätten im ersten Punkt des Protokolles hinzusetzen sollen, daß wir auch in der Folge; unsere Parkanlagen nicht mehr so verwaltet wissen wollen, wie sie verwaltet sind. Ich glaube, in der Versammlung und im Ausschuß ist wohl Niemand, der überzeugt ist, daß die fremden Gewächse, die Blumenanlagen mit denselben Mitteln wie bisher, gemacht werden können. Bei der letzten Etatsberathung sind wir uns bewußt gewesen, daß nach den Streichungen im Etat die Arbeiten nicht mehr so aus geführt werden können,' wie bisher, daß das Gras vielleicht \ Zoll länger wird und daß die fremden Pflanzen nicht mehr geholt werden können. Weil aber die kommunalen Steuerverhältniffe und unsere ganzen sozialen Verhältnisse solche Luxusausgaben nicht mehr mög lich machen, deshalb wollen wir, daß endlich mit unserem Gelde knapper gewirthschastet wird. Dies ist der Schwerpunkt, und den hat der Ausschuß mit vollem Recht ausrecht erhalten. Wenn man nun geglaubt hat, daß bei den jetzigen Arbeitslöh nen den Zeitverhältniffen nicht Rechnung getragen ist, so ist das gegenüber der großen prinzipiellen Frage der Jnnehaltung des Etats untergeordnet und die Versammlung würde hierzu nicht den Kontrol ausschuß eingesetzt haben. Wenn wir aber dies und jenes prüfen mußten, so konnten wir auch diesen Punkt nicht ohne zu moniren durchgehen lassen. Es ist ja schon bei der letzten Etatsberat hung wiederholt darauf hingewiesen und wir erkennen auch die Schwierig keit an, daß bei einer' so ausgedehnten Verwaltung sehr schwer nach allen Seiten eine strenge Kontrole über die Arbeiter zu führen ist, über Arbeiter, die des Morgens von einem Zentralpunkt ausgeschickt werden, um die verschiedensten Arbeiten zu machen. Aber wir haben deshalb geglaubt, daß es zweckmäßig sein wird, diese Arbeiten in anderer Weise zu vergeben, so daß die Leute nicht mehr nach den entferntesten Sladtthei'len geschickt zu werden brauchen, so daß ein großer Theil der Arbeitszeit unnütz verlaufen wird. Jedenfalls aber bars die Versammlung unter keinen Umständen das anerkennen, was vom Magistratstisch geäußert wird, daß wir hinzufügen sollten, daß mir unsere Arbeiten schlechter gemacht wissen wollen. Das ist doch selbstverständlich und das Vertrauen haben wir zu jeder Verwaltung, daß sie nicht das Geld unnütz zum Fenster hinausschmvßt. Der einzige Vorwurf, der der Parkdeputation gemacht ist, ist der gewesen, daß sie nicht verstanden hat, mit den Mitteln, die wir bewilligt haben und mit denen sie auskommen mußte, auf Grund unserer Beschlüsse zu wirthschaften, — und dieser Vorwurf bleibt bestehen trotz der Rede des Kollegen Dreitzel und des Herrn Magistratskommissarius. Wir haben mit Freuden anerkannt in dem Ausschuß, daß von Seiten des Herrn Magistratskommissarius, zur Zeit auch Vorsitzender der Depu tation, die Erklärung abgegeben ist, daß unter seinem Vorsitz er streng darauf achten würde, daß nur nach den Beschlüssen der Stadtver- I ordneten-Versammlung gewirthschastet werden dürfe. Der Ausschuß hat auch anerkannt, daß die größten Fehler schon 1 unter der früheren Leitung gemacht wurden, und daß den jetzigen Gartendirektor nur ein geringer Vorwurf trifft. M. H.! Die Ver waltung ist herübergekommen von dem früheren Gartendirektor Meyer, einem genialen Manne in Bezug auf Gartenanlagen und zu dem wir ein so unbedingtes Vertrauen hatten und der eine so schöpferische Kraft hatte, daß die Versammlung damals ihm gegen über auch ein wenig leicht geworden ist in der Bewilligung von Geldern für seine Ideen. Wir gestehen gern die Schwierigkeit zu, welche darin lag, sofort nach dem Tode des Hern Meyer eine geord nete Verwaltung einzuführen, und ich darf wohl die Hoffnung aus sprechen, daß nach der Erklärung des Herrn Magistratskommissarius die er in der Ausschußsitzung abgegeben hat, auch für die Park- und Gartenverwaltung die Zeit gekommen ist, wo sie mit den von der Versammlung bewilligten Mitteln wirthschaften wird. Staotv. Misch: Ich danke Herrn Kollegen Dreitzel für seine Belehrung, und wenn ich zur damaligen Zeit etwas hart gewesen bin, so hatte ich doch berechtigte Gründe, daß man nämlich von uns 30 000 c f(, noch für das Extraordinariuni verlangte, ohne uns gleich-

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