Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin:

Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen (Public Domain) Ausgabe 1909 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

Volltext: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen (Public Domain) Ausgabe 1909 (Public Domain)

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Zeitschrift

Titel:: Berliner Leben : Zeitschrift für Schönheit und Kunst

Weitere Titel:: Die Damen-Illustrierte; Die Frauen-Illustrierte

Erschienen:: Berlin: Oestergaard 1928

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Erscheinungsverlauf:: 1.1898/99 - 31.1928,20

ZDB-ID:: 2692447-X

Berlin:: B 1 Allgemeines: Zeitungen

Dewey-Dezimalklassifikation:: 050 Zeitschriften, fortlaufende Sammelwerke

Sammlung:: Berliner Zeitungen, Zeitschriften

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1925

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Berlin:: B 1 Allgemeines: Zeitungen

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11117447

Standort der Druckausgabe:: Humboldt-Universität zu Berlin, Universitätsbibliothek

Signatur:: Ri 20010

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Berliner Zeitungen, Zeitschriften

Zeitschriftenteil

Titel:: Band 1

Ausgabe

Titel:: H. 4

Volltext

466 Sitzung tmtu 3.5 ssernder 1900 eben dein fügen. Wenn der morgige T erm in ab= sondere Neuigkeiten mitgeteilt werden könnten, läuft, dann haben wir die Konsequenzen zu ge da ja doch in verschiedenster Weise schon ange wärtigen, dann haben wir eben die S tu n d e verpaßt. deutet worden ist, um w as es sich hier und dort Und noch eins, meine H erren: ein solches noch handeln könnte. Heute vormittag fand N ovum ist doch eigentlich die ganze Sache für uns ferner eine Sitzung statt, zu der zwei Mitglieder nicht; wir beschäftigen unS mit den U ntergrund der S tad tverordnetenversam m lung geladen waren. bahnangelegenheiten doch M onate hindurch, und W enn man dazu nicht bloß eine Fraktion berück eine Borlage rollt sich gewissermaßen an s der sichtigt hätte, sondern auch V ertre ter anderer anderen heraus. Fraktionen hinzugezogen hätte, dann würde schon (S tad t» . Holz: Ganz w as anderes!) mehr Klarheit vorhanden sein, als vorhanden sein Es ist gesagt: der Magistrat weicht zurück, soll, vorausgesetzt, in der Vorm ittagsverhandlung Schritt für Schritt. Nun, meine Herren, ob diese hätten sich noch besondere neue M om ente ergeben. Vorlage uns mehr S ym p a th ien erweckt hat als Wir erkennen vollkommen an, daß die Lage, die früheren, steht dahin. Aber eins jedenfalls in der sich die S ta d t Charlottenburg und auch der bitte ich d r ingend : wir wollen in dieser S tu n d e Magistrat befindet, äußerst schwierig ist, und wir nicht mit Schlagworten o p er ie ren ! verkennen auch nicht, daß mit aller Kraft darauf (S eh r richtig!) hingearbeitet werden muß, das Beste aus dieser Wir wollen Protest einlegen gegen jede Verge Lage noch herauszuholen. waltigung Charlo ttenburgs; wir wollen den Wunsch (S tad tv . Dr. Frentzel: S eh r richtig!) äußern, daß die In s tanzen einmal so geregelt Aber es fragt sich auch hierbei: wer hat uns in werden, daß die Selbstverwaltung voll zu ihrem diese schwierige Lage hineingebracht? S in d wir Rechte kommt. Aber, meine Herren, wir haben durch unsere eigene Schuld hineingeraten, oder vorläufig keine Macht über die Verhältnisse, wir sind wir durch das ganz unbegründete D rängen müssen u n s den Verhältnissen anpassen, wir müssen anderer P a r te ien und anderer Interessenten in nach Lage der Verhältnisse unsere Beschlüsse diese unangenehm e S i tu a t io n versetzt w orden? fassen, und da bitte ich S ie , zunächst I h r e Z u Es ist ganz unbegreiflich, wenn m a n die konzilianten stimmung dazu zu erteilen, daß wir den Ausschuß Vorschläge, die von Charlottenburg gegenüber wählen. W ilmersdorf gemacht worden sind, betrachtet, ( B r a v o !) w arum sich nicht längst eine Basis der Einigung zwischen den verschiedenen Gemeinden einerseits V orsteher-Stellv. Dr. Hubatsch: Meine und zwischen der Hochbahn und der fiskalischen Herren, gestatten S ie zur Geschäftsordnung eine Terraingesellschaft Dahlem auf der andern Seite kurze Bemerkung! Es sind vorhin Zweifel ge gefunden hat. Wenn das nicht der F a ll ist, dann äußert worden, ob wir überhaupt heute über ist ohne weiteres die A ntw ort darauf zu geben: einen V ertragsentw urf beraten dürfen, der u n s die anderen S e iten wollen keine Einigung mit kurz vor der Sitzung erst zugegangen ist. Es könnte Charlottenburg herbeiführen, sie wollen C har S ie wundernehm en, daß der Herr Vorsteher, lottenburg schädigen, materiell sehr schwer schä der anwesend ist, sich über die Auslegung des digen — und dann ist selbstverständlich die B e § 40, der zitiert worden ist, nicht geäußert hat. an tw ortung der Frage, ob wir uns aus den Schwie S ie wissen ja — oder ich teile es I h n e n hier mit — , rigkeiten durch Nachgiebigkeit herausw inden sollen, daß er so schwer heiser ist, daß er absolut nicht laut meiner Ansicht nach nu r mit einem „Nein" zu sprechen kann, und in seinem N am en erkläre ich geben. hier, daß er den § 40 genau so auslegt wie der I n bezug auf die großen Schwierigkeiten, Herr Oberbürgermeister, und ich schließe mich um die es sich handeln soll, hat schon mein Freund dieser Auslegung an und erkläre ferner in seinem Hirsch darauf hingewiesen, und auch von einem Nam en, daß er die Herren, die Bedenken hatten, anderen Kollegen ist angedeutet worden, w as in schon vorher auf diese ihm richtig scheinende A us solchen Vorlagen nicht stehen kann, daß nämlich legung aufmerksam gemacht hatte, daß wir heute der Fiskus und Privatgrundstücksspekulanten unsere über diesen Gegenstand verhandeln können, weil S ta d t in diese B edrängn is gebracht haben. Es ist der Gegenstand der V erhandlung nicht der zuletzt mir persönlich — S ie werden es m ir verzeihen — uns zugegangene E ntw urf des Vertrages ist, son ein gewisses Gefühl der Befriedigung, das ich dern die Vorlage vom 1. November, die recht darüber empfinde, daß heute in der M agistra ts zeitig allen zugestellt worden ist, und weil dieser vorlage schwarz auf weiß enthalten ist, w as ich V ertragsen tw urf nichts weiter ist als eine er in der letzten Sitzung vor den Ferien gesagt habe, gänzende Mitteilung.- was aber vom Magistratstische dam als bestritten worden ist, daß nämlich hinter W ilmersdorf der S tad tv . Z ielsch: M eine Herren, w enn der Fiskus mit seinem finanziellen Interesse steht. Herr Oberbürgermeister gemeint hat, daß meine (Zuruf vom Magistratstisch.) Parte ifreunde dem Magistrat vielleicht die Ge — Selbstverständlich ist es von I h n e n abge legenheit nehmen wollten, auf verschiedene An stritten worden aus taktischen Rücksichten; ich ver fragen unsererseits noch A ntw orten erteilen zu stehe das vollkommen. — Nach unserer M einung können, so befindet er sich, sofern seine V erm utung handelt es sich bei dieser Angelegenheit gar nicht meine P ar te ifreunde angeht, in einem I r r t u m . mehr um eine lokale Angelegenheit Charlotten N ur m einten wir, die noch erforderlichen Ant burgs; die lokalen In teressen tre ten meiner An worten könnten u n s auch in einer öffentlichen sicht nach jetzt vollkommen in den Hintergrund. Sitzung gegeben werden. Nachdem schon durch Hier handelt es sich um einen Kampf des Selbst die V orverhandlungen jedem einzelnen S ta d t verwaltungsrechts gegenüber der Behörde, gegen verordneten eine genügende Kenntnis über die über der Regierung. M aterie hat werden können, können wir nicht be- j Welches sind denn die Triebkräfte der R e greifen, wie seitens des M agistrats u n s noch be gierung diesmal gewesen, das Selbstverwaltungs-

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