Zentralblatt der Bauverwaltung:

Zentralblatt der Bauverwaltung (Public Domain) Ausgabe 1887 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

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Zeitschrift

Sonstige Beteiligte:: Preussen / Ministerium der Öffentlichen Arbeiten

Titel:: Zentralblatt der Bauverwaltung : Nachrichten d. Reichs- u. Staatsbehörden / hrsg. im Preußischen Finanzministerium

Weitere Titel:: Centralblatt der Bauverwaltung; Zentralblatt für Bauverwaltung

Erschienen:: Berlin: Ernst 1931

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2008

Erscheinungsverlauf:: 1.1881 - 51.1931(8.Apr.)

ZDB-ID:: 2406062-8

Spätere Titel:: Zentralblatt der Bauverwaltung vereinigt mit Zeitschrift für Bauwesen

Berlin:: B 350 Bildende Kunst: Zeitschriften. Bibliographien. Nachschlagewerke

Dewey-Dezimalklassifikation:: 720 Architektur

Sammlung:: Bühne, Film, Musik, Bildende Kunst; Berliner Orte, Architektur, Stadtentwicklung, Wohnen

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1887

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibiothek Berlin, 2008

Berlin:: B 350 Bildende Kunst: Zeitschriften. Bibliographien. Nachschlagewerke

Dewey-Dezimalklassifikation:: 720 Architektur

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-14023731

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Bühne, Film, Musik, Bildende Kunst; Berliner Zeitungen, Zeitschriften

Ausgabe

Titel:: Nr. 40

Centralblatt der Bauverwaltung. Jahrgang VH Erscheint jeden Sonnabend* Preis TierteljährUch 3 JU Für Abtrageu oder Krenzbandzasendong 75 Pt Desgl. f. d. Ansland ISUjK, Herausgegebeu im Ministerium der öffentlichen Arbeiten Berlin, 1. October 1887. 1887. Nr. 40. Redacticm 8.W. (12) Zimmerstrafse 7. totohiftMteUe k. A «nähme der Amlgee W. (41) Wilhelm-StraTse 90. INHALT. Amtllohe«: Circulrtr-Erlafs vom 10. September 1887. — Personal-Nachrichten. — Nlohtamtllohes: Die TaufcapeUo San Giovanni in Foute am Dome von Neapel. — Neubau des Regieruiigsgebäudcs in Wänster i. W. — Zar Frage der Reinigung und Wasserversorgung der Stadt .Moskau. — Die Scltmklsche Scliraubeuradbremse. — Vermischtes: Tliüren des Kölnei' Domes. — Eisenbleche in einer neuen Form. — Bildsamkeit des Eises. — Baltimore- und Ohio-Bahn. — Henry Villard. Brand eines Wolgadampfcr». Amtliche Mittheilungen. Circular-Erlafs, betreffend die Aüstubrungs-Besfciramung-en zum Gesetz über die Fürsorge für Beamte in folge von Betriebsunfällen. Berlin, den 1(5. September 1887. Zur Ausführung des Gesetzes, betreffend die Fürsorge für Beamte infolge von Betriebsunfällen, vom 18. Juni 1887 (G.-S. S. 282), werden für den Bereich der allgemeinen Staats-Bau Verwaltung die folgenden Bestimmungen getroffen. 1. Das Gesetz erstreckt sich auf die etatsinäfsigen und anfse r- etatsmäfsigen unmittelbaren Staatsbeamten — also nicht auch auf die aufserhalb des Staatsbcamtcnverbältnisses beschäftigten Ge- hülfen und Arbeiter — welche bei den unfallversichermigspflichtigen Betrieben der Staatsbauvcrwaltung einschliefslich der von ihr für Staatsrechnung auszuführenden Bauten (§§ 1 und 2 des Gesetzes über die Ausdehnung der Unfall- und Krankenversicherung vom 28. Mai 1885 — K.-G.-Bl. S. 159 —) beschäftigt werden. Insbesondere sind auch die aufseretatsmäfsigeu »Staatsbeamten mit einem Jahres einkommen von nicht über zweitausend Mark einbegriffen, sodafs diese Bediensteten aus dem Kreise der unter das Ausdehnungsgesetz vom 28. Mai 1885 entfallenden Personen ausscheideu. 2. Der nach § 1 des Gesetzes vom 18. Juni 1887 dem Verletzten zustehende Anspruch trägt den Charakter der Pension. Auch dann, wenn gemäfs § 7, Abs. 2 dieses Gesetzes eine nach den bisherigen pensionsgesetzlichen Bestimmungen berechnete höhere Pension ge zahlt wird, sind nach § 1, letzter Absatz, die etwa noch erwachsenden Kosten des Heilverfahrens zu erstatten. Die Vorschriften im Abs. 2 des § 1 werden übrigens nur in den voraussichtlich seltenen Fällen zur Anwendung kommen, in denen Beamte durch eine Verletzung bei einem Betriebsunfälle nicht dauernd dienstunfähig, vielmehr, obwohl sie in ihrer Erwerbsfähigkeit mehr oder minder beschränkt werden, im Amte belassen, später aber aus dem Dienste, ohne dafs ihnen ein Anspruch auf Grund der bisherigen Pensionsgesetze zustande, entlassen werden. Es ist daher nothwendig, dafs bei dem Abschlufs der Untersucbuugsverbaudlungcn (unten Nr. 10) jedesmal sorgfältig festgestellt werde, ob und inwieweit etwa bei dem Betriebsunfälle verletzte Beamte, obgleich sic im Dienste verbleiben, in ihrer Erwerbsfähigkeit eine Beschränkung er litten haben. 3. Die Versetzung in den Ruhestand und die Festsetzung und Ge währung der Pensionen der infolge eines im Dienste erlittenen Betriebs unfalles zur Erfüllung ihrer Amtspflichten dauernd dienstunfähig ge wordenen Beamten, und zwar auch der im aufscretatsmäfsigen Staats- beamtenverhältnifs beschäftigten, erfolgt unter den sonst für die Ver setzung in 'den Ruhestand und die Festsetzung und Gewährung der Pensionen auf Grund der Pensionsgesetze vorgeschriebenen Formen. So weit danach hierüber die ministerielle Entscheidung zu beantragen ist, sind den Anträgen und VorschlagsnachweiBungen aufser den Personal acten die Protokolle über die Unfalluntersuchungen und die sonstigen- Untersuchungsverhandlungen beizufügen. Auch ist in deD Vorschlags nachweisungen jedesmal zu vermerken, wie sich die Pension nach den Bestimmungen der Pensionsgesetze bemesson würde, wenn die Versetzung in den Ruhestand nicht die Folge des Unfalls wäre. Die Festsetzung der etwa auf Grund des § 1, Abs. 2 zu bean spruchenden Pensionen, Bofern es sich nicht um Beamte handelt, welche von mir angestellt sind, sowie der Erstattungen gemäfs § 1, letzter Absatz, erfolgt durch die Königlichen Regierungs-Präsidenten p.p., denen die Beamten unterstehen. 4. Die Ansprüche auf Wittwen« und Waisenrenten gemäfs § 2 des Unfallfürsorgegesotzes treten an die Stelle der etwa auf Grund des Gesetzes vom 20. Mai 1882 (G.-S. S. 298) erworbenen Ansprüche auf Wittwen- und Waiseugeld, sofern nicht die nach diesem letzteren Gesetze zu beanspruchenden Bezüge sich höher als jene Renten stellen. Dagegen ist selbstredend für den Anspruch auf Renten nicht die Zahlung der Wittwen- und Waisengeldbeiträge die Voraus setzung. Hervorgehoben wird noch, dafs der Begriff der »-Kinder“ im § 2 des Unfallfürsorgegesotzes in dem gleichen Sinne, wie im § 6 des UnfallversicheruLigsgesetzes vom 6. Juli 1884 (vcrgl. v. Woedtkes Cominentar 1885, S. 88/89) angewendet ist und daher über den engeren Begriff im § 7 des Gesetzes vom 20. Mai 1882 hinausgeht, und dafs, falls die Ehescblicfsung erst nach dem Unfälle erfolgt ist, nur der Anspruch der Wittwe, nicht auch der Anspruch der in dieser Ehe geborenen Kinder auf Waisenrente ausgeschlossen wird. Im übrigen finden auf die Wittwen- und Waisenrenten insbesondere auch die Vorschriften in den §§ H und 12 des Gesetzes vom 20. Mai 1882 in betreff des Anwachsens der Renten beim Ausscheiden einzelner Empfangsberechtigter und über die Kürzung der Witwenrente bei einem Altersunterschiede zwischen dem verunglückten Beamten und seiner Wittwe von mehr als fünfzehn Jahren gleichmäfsige An wendung. 5. Da nach § 7 des Unfallfürsorgcgesetzcs auf die Bezüge nach § 1 die Bestimmungen über Pension Anwendung finden, so sind von den dauernd gewährten Unfallpeusionen, auch von denjenigen der aufseretatsmäfsig beschäftigt gewesenen Beamten, die gesetzlichen Wittwen- und Waisengeldbeiträge, soweit die Verletzten nicht von deren Zahlung entbunden worden sind, zu entrichten und die gesetz lichen Wittwen- und Waisengeldbeiträge, sofern nicht die gleich hohen oder höheren Renten zu gewähren sind, zu berechnen. Haben verunglückte aufseretatsmäfsige Beamte die bereits zur Zeit der Verkündigung dos Gesetzes vom 20. Mai 1882 getroffene Fürsorge für ihre Angehörigen nach Mafsgabe des § 23 desselben Gesetzes beibehalten, so sind sie innerhalb einer dreimonatlichen Frist vom Tage des Eintretens der Verpflichtung zur Zahlung der Wittwen- und Waisengeldbeiträge ab berechtigt, auf das Wittwe n- und Waiscngold für ihre Hinterbliebenen Verzicht zu leisten, and bleiben, sofern sie von dieser Berechtigung Gebrauch macheu, von der Zahlung der erwähnten Beiträge befreit. (5. Die Entscheidung über den Anspruch auf Rente gemäfs § 2 des Unfallfürsorgegesetzes und die Festsetzung derselben wird, und zwar auch hinsichtlich der Hinterbliebenen derjenigen Beamten, welche nach ihrer Pensionirung verstorben sind, denjenigen König lichen Kcgierungs - Präsidenten (Regierungen, Oberpräsidenten, als Chefs der Strombauverwaltungen), denen die betreffenden Beamten unterstellt waren, übertragen. Handelt es sich um die Hinterbliebenen höherer, nicht seitens der genannten Behörden angestellter Beamten, so ist die Festsetzung bei mir in Antrag zu bringen. Den Anträgen sind die Protokolle über die Unfalluntersuchungen und die sonstigen Untersuchuugsverhandlungen (Nr. 10 unten) beizufügen und in den Vorscblagsnachweisungeu stete auch diejenigen Beträge anzugeben, welche an Wittwen- und Waisengeld zu gewähren sein würden, wenn der Tod nicht eine Folge des Betriebsunfalls gewesen wäre. Die Anträge sind auch in denjenigen Fällen von den Königlichen Regie rungs-Präsidenten p.p. zu stellen, in denen es sich um die Hinter bliebenen pensionirt gewesener Beamten handelt. 7. Die Festsetzung des uach § 2 des Unfallfürsorgcgesetzcs etwa zu gewährenden Sterbegeldes erfolgt durch diejenigen Königlichen Regierungs-Präsidenten p.p., denen der betreffende Beamte unter stellt war. 8. Als niedrigstes Dienstcinkommen der etatsinäfsigen Stellen für Beamte der Staatsbauverwaltung ist im Sinne des § 3 des Gesetzes das ordentliche Mindestgehalt der betreffenden Beamtenklasse nebst dem pensionsfähigen Durchschnittsbotragc des Wohnungsgeld -

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