Verwaltungsbericht der Stadt Berlin ...:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Verein für die Geschichte Berlins

Title:: Mitteilungen des Vereins für die Geschichte Berlins / Verein für die Geschichte Berlins

Other titles:: Zeitschrift des Vereins für die Geschichte Berlins

Publication:: Berlin: Mittler 1943

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2006

Dates of Publication:: 1.1884 - 60.1943,1; mehr nicht digital.

Note:: Hauptsacht. anfangs: Mittheilungen des Vereins für die Geschichte Berlins; Haupttitel 51.1934 - 60.1943,1: Zeitschrift des Vereins für die Geschichte Berlins

Scope:: Online-Ressource

ZDB-ID:: 2396602-6

Berlin:: B 16 Allgemeines: Heimatforschung, Heimatvereine

DDC Group:: 914.3 Landeskunde Deutschlands

Collection:: General Regional Studies; Veröffentlichungen des Vereins für die Geschichte Berlins

Copyright:: Rights reserved

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1919

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2006

Berlin:: B 16 Allgemeines: Heimatforschung, Heimatvereine

DDC Group:: 914.3 Landeskunde Deutschlands

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-opus-14553

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Rights reserved

Accessibility:: Free Access

Collection:: General Regional Studies; Veröffentlichungen des Vereins für die Geschichte Berlins

Issue

Title:: Nummer 5

Publication:: , 1919-05

Article

Title:: Tagesordnung der nächsten Sitzungen

Language:: German

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

C 1e Gebühren und Beiträge -- 2a Gewerbesteuer 2b. 89 Veranlagung des Straßenreinigungsbeitrages: erforderte einen "nicht "nerheb- lichen Arbeitsaufwand. Die Umlegung der Kosten der Straßenreinigung in Form eines Beitrages gemäß 8 9 KAG. auf die Grundstückseigentümer war für Berlin neu; es ergaben Sich daher bald zahlreiche Zweifelsfragen hin- Sichtlich der Beitragspflicht, die erst durch die Rechtsprechung geklärt werden mußten. Selbst gegen Ausgang der Berichtszeit war noch eine ganze Reihe von Streitverfahren anhängig. Die Veranlagung wurde im übrigen durch die gesetzliche Regelung des Beitrags: (8 9 KAG.) Stark erschwert. -Das Gesetz gestattet die Erhebung von Beiträgen von den Grundeigentümern, <Jenen durch die gemeindliche Veranstaltung (die Straßenreinigung) besondere- wirtschaft- liche Vorteile erwachsen. Nach diesen Vorteilen'Sind die Beiträge zu bemessen. Zur Feststellung der Kosten der gesamten Veranstaltung und ihrer Umlegung auf die einzelnen Beitragspflichtigen dient ein beSonderes Verfahren, das Sogen. Planfeststellungsverfahren (vgl. 8 9 Abs. 3 KAG.). In diesem Verfahren Sind Finwendungen gegen den Plan der Veranstaltung -zugelassen, die Sich also Zz. B. darauf richten können, daß der Streitige Straßenzug außerhalb der geschlossenen Ortslage liege oder daß Seine Einordnung indie nach dem Plan vorgesehene Reinigungsklasse den tatsächlichen Verhältnissen nicht entspreche. - Solche Sich auf den Plan der Veranstaltung beziehenden Einwendungen Sind nach herrschender Meinung ausschließlich im Planfeststellungsverfahren vorzubringen, im Späteren Rechtsmittelverfahren auf Grund der Einzel- veranlagung werden Sie nicht mehr berücksichtigt. Zuständig für die Ent- Scheidung - Sind die Kommunalaufsichtsbehörden (OberpräSident und Innen- minister). Der große -Umfang des Berliner Straßennetzes) brachte es. mit Sich, daß die Durchführung des jährlichen Planfeststellungsverfahrens Sich regel- mäßig außerordentlich verzögerte. Da die Heranziehung des einzelnen Beitrags- pflichtigen zum Beitrag gesetzlich erst nach rechtskräftiger Durchführung des Planfeststellungsverfahrens zulässig ist, wirkte Sich diese: Verzögerung auf die Veranlagung Selbst dahin aus, daß. Sie in der Regel erst nach Ablauf des einzelnen Rechnungsjahres möglich war. Dieser Zustand War aus naheliegenden Gründen äußerst unerwünscht; die Stadt trat daher mehrfach an die Aufsichts- behörden mit der Bitte heran, die Erledigung der im Planfeststellungsverfahren erhobenen Finwendungen tunlichst zu .beschleunigen... Aus .den -erwähnten tat- Sächlichen Gründen gelang es. aber. nicht, hier wesentlich Abhilfe zu Schaffen. Um dennoch die Beiträge fließend zu“erhalten, ging die Stadt“ daher in der Berichtszeit dazu über, im Laufe des Rechnungsjahres Vorauszahluüngen auf die künftig zu veranlagenden Beiträge zu erheben. Obgleich eine geSetz- liche Pflicht zu diesen- Vorauszahlungen nicht bestaänd, fand diese Art des Vorgehens dennoch Anklang, zumal Sie die Beitragspflichtigen davor-bewahrte, nach Veranlagung den geSamten Jahresbeitrag auf--einmal zählen zu müssen. Landwirtschaftskammerbeiträge. In der Verwaltung der Landwirtschaftskämmerbeiträge Sind in der Be- richtszeit keine Aenderungen eingetreten. 2. Abgaben vom Gewerbe. a) Gewerbesteuer. Zuständigkeit. Infolge der Ablehnung der Uebernahme der Gewerbesteuerverwaltung auf die Stadt erledigten in Berlin überwiegend die Finanzämter und die bei ihnen gebildeten Gewerbesteuerausschüsse die nach der Gewerbesteuer- verordnung den Veranlagungsbehörden obliegenden Geschäfte. Außer der FestSetzung der Gewerbesteuergrundbeträge - Sowie deni Zerlegungs- und

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