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Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung (Public Domain) Ausgabe 6.1919/21 84. bis 98. Sitzung (18. November bis 13. Dezember 1919) (Public Domain)

Zugriffsbeschränkung

Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

Nutzungslizenz

Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

fullscreen: Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung (Public Domain) Ausgabe 6.1919/21 84. bis 98. Sitzung (18. November bis 13. Dezember 1919) (Public Domain)

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Zeitschrift

Titel:
Berliner Architekturwelt : Zeitschrift für Baukunst, Malerei, Plastik und Kunstgewerbe der Gegenwart
Erschienen:
Berlin 1919
Erscheinungsverlauf:
1.1899 - 21.1919
ZDB-ID:
2264139-7 ZDB
Spätere Titel:
Wasmuths Monatshefte für Baukunst und Städtebau
Berlin:
B 350 Bildende Kunst: Zeitschriften. Bibliographien. Nachschlagewerke
Dewey-Dezimalklassifikation:
720 Architektur
Sammlung:
Bühne, Film, Musik, Bildende Kunst
Berliner Zeitungen, Zeitschriften
Berliner Orte, Architektur, Stadtentwicklung, Wohnen
Copyright:
Public Domain / Gemeinfrei
Zugriffsberechtigung:
Freier Zugang

Band

Erschienen:
1902
Sprache:
Deutsch
Dewey-Dezimalklassifikation:
720 Architektur
URN:
urn:nbn:de:kobv:109-1-9148130
Standort der Druckausgabe:
Zentral- und Landesbibliothek Berlin
Copyright:
Public Domain / Gemeinfrei
Zugriffsberechtigung:
Freier Zugang
Sammlung:
Berliner Zeitungen, Zeitschriften
Berliner Orte, Architektur, Stadtentwicklung, Wohnen

Ausgabe

Titel:
H. 8

Schnellzugriff

Schnellzugriff

  • Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung (Public Domain)
  • Ausgabe 6.1919/21 84. bis 98. Sitzung (18. November bis 13. Dezember 1919) (Public Domain)
  • Titelblatt
  • Inhaltsverzeichnis
  • 84. Sitzung. Dienstag den 18. November 1919
  • 85. Sitzung. Donnerstag den 27. November 1919
  • 86. Sitzung. Freitag den 28. November 1919
  • 87. Sitzung. Montag den 1. Dezember 1919
  • 88. Sitzung. Dienstag den 2. Dezember 1919
  • 89. Sitzung. Mittwoch den 3. Dezember 1919
  • 90. Sitzung. Donnerstag den 4. Dezember 1919
  • 91. Sitzung. Freitag den 5. Dezember 1919
  • 92. Sitzung. Sonnabend den 6. Dezember 1919
  • 93. Sitzung. Dienstag den 9. Dezember 1919
  • 94. Sitzung. Mittwoch den 10. Dezember 1919
  • 95. Sitzung. Donnerstag den 11. Dezember 1919
  • 96. Sitzung. Freitag den 12. Dezember 1919
    96. Sitzung. Freitag den 12. Dezember 1919
  • 97. und 98. Sitzung. Sonnabend den 13. Dezember 1919
  • Farbkarte

Volltext

7031 LBVerfassunggebende Preußische Lande8versammlung 88. Sitzung am 2. Dezember 1919 7032 
[Bildung einer Stadt Groß-Berlin] Bürgern und Vürgerinnen im Interesse der Einzel- 
gemeinden in den Vororten geleistet wird, bei der ge- 
[Dr Faßbenöver, Abgeordneter (Zentr.)] plonten Nenordnnnng ARIEN 10eDe wei Nei Prin 
oeben angeführt hat. Dieser Gedanke hat aber im Laufe keiten entweder ausgescha tei werden oder keine Neigung 
je: Zeit mehrere Wandlungen durchgemacht. Im Jahre 1888 vefinen, Auier Der ive der Sozialdemokratie diese 
strebten die in der Eniwilung begriffenen Vorortgemeinden delt weiter zu feisten. 
eine Eingemeindung mit Berlin an; diese wurde aber (Zuruf bei der Unabhängigen Sozialdemokratischen Partei): 
paimgls vn Neu jreismuig MERE Berlin abeiehnn Das ist des VPudel3 Kern!) 
In den Jahren 1 is 1905 wünschte das inzwischen ; Ee | 
jozialdemokratisch gewordene Berlin, mit nicht gerade Aber meine Herren, man muß die Menschen doch 
wohlwollenden Augen die Steuerkraft mancher Vororte Gee Te denon vie Vorlage bezüglich er 
betracht ens: die Sinnemeindung; Damos aber zeinte die Begründung der Selbständigkeit der Einzelgemeinden ist, 
Preußische Regierung kein Entgegenkommen, Maßnahmen das zeigen folgende Betrachtungen, die! 19 im Ansihluk 
zu treffen, die geeignet erscheinen konnten, den Wasserkopf GH DAS 1008 5 Herr Mete "ioeben ausführte, 10h 
Sean 40 00 faker iner u nan H So jehen wir eiwas näher beleuchten mödte auch unter dem Gesichi3- 
also nl rein I- Mie ELIETUS ang aue gU5 winkel der Interessen der Vorortbevölkerung. Dex Angel- 
Bränden von der Preußischen Regierung vorhindert wurde, punkt des Gesegentwurfes soll nach den Motiven die 
Ja, noch im vorigen Jahre haben Di die Regierung 3we>mäßige Dezentralisation der Verwaltung im Sinne 
hier erflären hören, daß sie keine GinheitSgemeinde Groß- ee K jein Sri M 9 SES 
Berlin zu schaffen. beabsichtige. Wenn An früher, be- Jeld kommunaler Selbstbetätigung behalten. Wenn wir 
sonder3 in den nördlichen und den östlichen Vororten, er 3 13. 21. 94 ind 26.20. iure Morilät 
sich noch Vorliebe für die Eingemeindung unter dem En 1 at Den GEtia M men E 
Gefimewinkl des Lassevauzais zeigte, j5 vat dieser Motive finden, vergleichen nt man, daß e3 mit 
Fei fnn DI 040 Simu Re Renn heits dieser Selbständigkeit der Verwaltungsbezirke sehr schlecht 
7 ; ; ! bestellt ist, daß sie zur völligen ZUusion werden. Die 
Bedeutung verloren, werden doch alle Gemeinden, große MWaritreise deen fich mit den selbständigen Verwaltungs- 
ieln 
NE ELT Me NEAN ERES De 20 bezirken. E38 kommt für sie in Betracht die Beziuls- 
Bo Durm His inn ; 0 Se 0 * versammlung als beschließende Körperschaft, das Bezirks- 
M ie ie imfünmng der Rie uerhgnen ME eini amt als ausführende. Körpersehnft.. Der* 8 212.0 
Hrundlage der Vorlage entzogen ist, an die Ein- . ; 2 IE 
führung der Einheit8gemeinde Groß-Berlin denkt und sie alen ee M WERT iene nen Destimmumngen üer 
praktisch zu gestalten sucht. Und so ist es zu verstehen, 7. 9 ED u ZUNG 
daß in den Berliner Vororten weite Kreise gegen den 9eißt es dann in Spalte 54: 
Entwurf find, Welche Anstalten und Einrichtungen als örtliche 
(Widerspruch links) der Öfen ien ün der Bezirköversamminng 
. Ee weis ; n nterste nd und w n der Zentralitelle 
soweit es si< um die gänzliche Eingemeindung handelt, u . EEE MEET im 
nämlich in dem Sinne, .daß eine einzige Stadtgemeinde muß der Magistrat als die dazu - berufene 
Groß-Berlin geschaffen werden sol. Stelle entscheiden. Daß durch das Aufsichtsrecht 
Nun haben einige der Herren Vorredner dargelegt, der Bezirksversammlung das Aufsichtsrecht des 
was die Vereinheitlihung für Berlin in wirtschaftlicher Magistrats und der Stadtverordnetenversamm'ung 
Beziehung bedeuten kann, besonders wie wichtig es ist, nicht ausgeschaltet ist, versteht sich von selbst. 
daß Einrichtungen wirtschaftlicher Art kommunalpolitischen D ; . 94: 
Charakters mit monopolistisher Tendenz ausgebaut ann heißt es im 8 24: u 
werden, wie zum Beispiel Wasser- und Elektrizitäts- . Die Bezirks8ämter sind ausführende Organe des 
versorgung, Verkehröwesen, Krankenhäuser, daß dieselben Magistrats und haben nach den vom Magistrat 
aber jehr wohl den weiteren Bedürfnissen von Berlin aufgestellten Grundsäßen die Geschäfte zu führen, 
entsprechend dur< Ausbau des Zwedverbandsgeseße3 und die der Magistrat ihnen zuweist. 
ohne Schaffung einer Einheit8gemeinde ausgestaltet werden In den Motiven heißt es da zu Spalte 55: 
fönnten. Das sollte man doch in dem Ausschuß zuerst Die Bezirk2ämter sind dazu berufen, die örtliche 
ims Auge fassen, ob es nicht möglich wäre, das Gute, Verwaltung zu führen. Da sie hierbei als Organe 
das un3 durch die Vorloge geboten wird, „durch Ausbau des Magistrats tätig sind, ist es unausbleiblich 
des Zweverbands8gesekes zu erstreben. Gewisse Tendenzen, sie an dessen Weisungen zu Binden | 
die aber auf dem Wege der Kommunalisierung eine Ver- 4 EIGEN a . 
nihtung wichtiger Gruppen des selbständigen Gewerbes Zu allem Überfluß wird dann noch im 8 26 gesagt: 
herbeizuführen jüchen, würden in der Einheit8gemeinde Dem Magistrat bleibt in allen Fällen die Ver- 
zweisello3 eine leichtere Verwirklichung finden, al3 es jetzt hinderung der Ausführung von Beschlüssen dex 
der Fall ist. Aber für Durchführung von Maß- Bezirköversammlungen, der Bezirkszämter und 
hahen zur Vernichtung selbständiger Gewerbegruppen BezirföSdeputationen vorbehalten. 
ie Hand zu bieten, haben wir keine Lust. Wenn man diese Bestimmungen zusammenfaßt, muß man 
(Sehr richtig! im Zentrum) fragen, was no< für die betreffenden Vorortgemeinden 
Dum an Selbständigkeit der Verwaltung übrig bleibt. Da aber 
Mit diesem Standpunkt vertreten wir aber auc die die Kompetenz der Bezirksämter nach dem Vorstehenden 
Interessen der Vorortgemeinden, die sich in weiten ge- jo außerordentlich gering sind, ist das Bedenken in den 
verblihen Kreisen solhen Monopolisierung2-« und Vororten auch besonders nach der Richtung verstärkt 
Kommunalisierungstendenzen gegenüber sehr ablehnend worden, daß die ganze Verwaltung viel unbequemer für 
verhalten. Es unterliegt auch feinem Zweifel, daß viele die Bevölkerung sich gestalten wird. Da das Bezirköamt 
gemeinnüßige Arbeit, die heute von Tausenden von keine besonderen Befugnisse besißkt und sich die ganze 
88. Sitg Lande8pe1s. 1919 471*
	        

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