Amtsblatt für den Landespolizeibezirk Berlin:

Bethanien / Schulze, Gustav (Public Domain)

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Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

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Zeitschrift

Titel:: Recht und Politik

Erschienen:: Berlin: Duncker & Humblot

Fußnote:: Volltext auch als Teil einer Datenbank verfügbar; Gesehen am 19.07.2024; Zusatz wechselt; Archivierung/Langzeitarchivierung gewährleistet; C!läuft weiter: lt 547 aktuelle Ausg. bei Downloadbereich für Abonnenten(12-08-11)

ISSN:: 2366-6757

ZDB-ID:: 2553092-6

Schlagworte:: Zeitschrift

ZLB-Systematik:: Recht; Politik

Sammlung:: Recht; Politik

Copyright:: Rechte vorbehalten

Zugriffsberechtigung:: Eingeschränkter Zugang mit Nutzungsbeschränkungen

Aufsatz

Verfasser:: Möllers, Martin W. H.

Titel:: Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Abwehrverhalten: Erfolglosigkeit der Organklagen der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag zur Wahl und Abwahl von Ausschussvorsitzenden : Zum Urteil des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 18. September 2024

Erschienen:: Berlin: Duncker & Humblot, 2025

Sprache:: Deutsch

Zusammenfassung:: Die Alternative für Deutschland (AfD) strengte ein Organstreitverfahren gegen die Abwahl ihres Fraktionsmitglieds als Vorsitzenden des Rechtsausschusses durch Mehrheitsbeschluss am 13. 11. 2019 an sowie wegen der mehrheitlichen Nichtwahl ihrer Kandidaten für drei weitere Ausschussvorsitze am 15. Dezember 2021. Einstimmig entschied der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG), dass eine Verletzung des Rechts der AfD auf Gleichbehandlung als Fraktion nicht vorliege. Für seine Entscheidung legte das Gericht als Prüfungsmaßstab allein das GG auf Basis der freiheitlichen demokratischen Grundordnung zugrunde, nicht hingegen die Geschäftsordnung Bundestag.

Umfang:: Online-Ressource

Fußnote:: Kein Open Access; Archivierung/Langzeitarchivierung gewährleistet

ZLB-Systematik:: Recht; Politik; Sonstiges

URN:: urn:nbn:de:101:1-2505151849468.295027900078

Sammlung:: Recht; Politik; Sonstiges

Copyright:: Rechte vorbehalten

Zugriffsberechtigung:: Eingeschränkter Zugang mit Nutzungsbeschränkungen

Dis zur Überweifung des Stiftungskapitals. ach dem in den vorhergehenden Abfchnitten Erzählten war die Zukunft Bethaniens wenigftens infofern ficher geftellt, als eine felbitftändige Derwaltung und ein unangreifbarer Befißftand zugefichert war. Es Fonnte fortab Feine Derwaltungsbehörde mehr darein reden, es Lonnte audy niemand mehr nehmen, was der König zum Beften der Diakonifenfache gefchenft und geftiftet hatte, Aber in finanzieller Beziehung dauerte die Abhängig Feit noch einige Nahre fort, bis auch fie im Frühjahr 18653 ihr Ende fand. Die dem Haufe von vornherein zugewiefene große Aufgabe, welche ein langfames, fenffornartiges Wachfen wenisftens in den äußeren Beziehungen aus: ichlog, bedingte auch von Anfang an die Zuwendung bedeutender Geldmittel. Eine bei Begründung des Haufes unter dent Dorfig des Staatsminifters Eichhorn zufjanıntengetretene Kommiffion, zu welcher auch Pfarrer $licdner und Charite- Direktor Dr. Epe, alfo durchaus fachkundige ANänner, schörten, hatte die Höhe der erforderlichen Zufchüffe bei einem Beftande von 150 Kranken auf jährlich 35000 Thaler vorläufig veranfchlagt. Diclleicht ging man dabei von der Doraus: fegung aus, daß nur Freifranfe aufgenommen werden würden, was man indeffen jchr bald als völlig zwedlos erkannte. Schon im Oktober 1847 verfügte der König, daß die Aufnahme zahlender Kranken Feineswegs ausgefchloffen fein folle. Mit Xückficht darauf und in der Erwartung, daß das hochherzige Dorschen des Königs auch andere zur Nachfolge beftimmen mürde, wurde der jährliche Zufchuß aus den Königlichen Kaffon einftweilen auf 15000 Thaler feitgefetst, jedoch {chon nach Yahresfrift auf 20000 Thaler erhöht. Allein auch das reichte nicht zu und im Zahre 1855 ftand Bethanien vor einent Defizit von 17000 Thalern. Der Notjtand erreichte im ANärz diefes Hahres eine folche Höhe, daß die Gehälter an die Beanıten nicht mehr voll ausgezahlt werden Fonnten. Nicht zum wenisiten hatten 3u diefem KXefultate gerade die an fich fchr wünfchenswerten Freibetten: ftiftungen beigetragen. Das vorläufige Statut feßte das Stiftungsfapital für ein Bett auf nur 2000 Thaler feft. Es bedarf wohl Feines Beweifes, daß der hiervon

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