Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Monograph

Author:: Adolphsen, Ole; Könneke, Jule; Schenuit, Felix

Title:: The international dimension of European climate policy : a strategy for integrating the internal and external dimensions / Ole Adolphsen, Jule Könneke and Felix Schenuit ; Stiftung Wissenschaft und Politik - German Institute for International and Security Affairs

Uniform Title:: Die internationale Dimension europäischer Klimapolitik

Publication:: Berlin: SWP, [January 2025]

Language:: English

Information:: Zusammenfassung: With the Green Deal, the European Union (EU) has not only significantly increased the ambition of its climate policy in recent years, but it has also added an international dimension to European domestic climate policy. In fact, numerous recently adopted legal acts directly or indirectly affect international partners. Nevertheless, the internal and external dimensions of climate policy are not systematically interlinked in the new European Commission, and there is little strategic diplomatic support for the measures. In view of the increased importance of competitiveness and geopolitical constellations, there is an opportunity for a new strategy process. This could help EU institutions and member states coordinate the external dimension and achieve a meaningful advancement of European climate policy

Note:: "English version of SWP-Aktuell 67/2024"; Gesehen am 20.01.2025; Archivierung/Langzeitarchivierung gewährleistet

VÖBB-Katalog:: 35448105

Classification:: Politik

URN:: urn:nbn:de:101:1-2502211923328.545631131611

Collection:: Politik

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Accessibility:: Free Access

215 Druck von W A © Loewenthal Berlin wird. Der jetzige Kontroleur wird dann eine der noch nicht definitiv besetzten Hansväterstellen im Krankenhause Friedrichshain oder ini Erziehungshansc in Lichtenberg übernehmen. Unter Titel VII. — Diäten und Remunerationen — sind 874 800 M zum Etat gebracht, 1408 Jt weniger als im Vorjahre. Von einer Seite wurde beantragt, von dieser Summe 74 300 M abzusetzen und nur 800000 M zu bewilligen und zwar mit Rücksicht darauf, daß die geforderten 80 neuen Stellen der Büreau-Assistenten und die 20 neuen Stellen für Steuererheber genehmigt worden seien, wodurch der Diätenfonds eine Entlastung erfahren müsse. Der Ausschuß hat diesen Antrag abgelehnt und die Etatssumme unverändert genehmigt, wobei auf die in den Erläuterungen enthaltene Berechnung hingewiesen wurde, aus welcher hervorgehe, das bei der Ermittlung der Bedarfssumme für das nächste Jahr auf die neuen Stellen bereits gebührende Rücksicht genommen worden fei. Titel VIII — Schreibgebühren — 850 000 M. Im Vorjahre sind 400 000^ bewilligt worden, demnach werden jetzt 50 000 M weniger gefordert. Von einer Seite wurde beantragt, noch weitere 50000^ abzu setzen und nur 800 000 Ji zum Etat zu bringen, da eine weitere Ein schränkung der Nebenbeschäftigungen der Beamten dringend wünschens- werth sei. Der Ausschuß war der Meinung, daß ein weiterer Abstrich von 50 000 M den genauen Berechnungen der Verwaltung gegenüber, nicht zulässig sei. Durch Verweigerung der Mittel würde die Ver waltung in arge Verlegenheit gerathen und zu Etatsüberschreitungen gedrängt werden. Die extra honorirten Arbeiten der Steuerverwaltung müßten im Interesse der Steuereinziehung mit aller Kraft beschleunigt werden und ihre Fertigstellung lasse sich nur mit Hilfe des angestellten geschulten Personals ermöglichen. Aus diesen Erwägungen hat der Ausschuß den gestellten Antrag abgelehnt und den Etatsansatz ge nehmigt. Da Abänderungen des Etats in beiden Lesungen nicht beschloffen worden sind, empfiehlt der Ausschuß, denselben nach dem Entwurf festzustellen. Der vorgerückten Zeit wegen ist die Berathung der noch auf der Tagesordnung stehenden Spezialetats bis zur nächsten Sitzung, ivelche auf Montags den 15. d. Mts., Nachmittags 5% Uhr, verabredet worden ist, vertagt worden. V. w. o. Langerhans. Zu Nr. 21». Urschriftlich dem Vorsitzenden des zur Vorberathung des Stadthaushalts- etats für 1. April 1897/98 und der dazu gehörigen Spezial etats eingesetzten Ausschusses Herrn Stadtverordneten-Vorsteher vr. Langerhans ergebenst vorgelegt. In den, Entwurf zum Spezialetal 22, Waisenpflege im engeren Siiuie re. für 1. April 1897/98 sind (auf Seite 7) unter Abschnitt 1. B. der Ausgabe. Titel I, Position 3, wie bisher 3100 M Lohn für 11 Dienstboten, einschließlich 3 Kinderpflegerinnen vorgesehen. Dieser Eiatsbetrag erweist sich jetzt als ungenügend, nachdem die Zahl der Pfleglinge in der Säuglings-Station des Depots, Alte Jakobstraße 33 im Laufe des Etatsjahres 1896/97 von früher 3 bis 5 täglich auf 14 am 4. d. Mts. gestiegen und damit die Einstellung einer zweiten Kinderpflegerin für diese Station nothwendig geworden ist. Den beiden anderen im Etat vorgesehenen Kinderpflegerinnen liegt die Pflege der Kinder in den beiden Abtheilungen für ältere Knaben und Mädchen ob. Den Etatsausschuß ersuche ich Namens des Magistrats ergebenst: der Stadtverordneten > Versammlung die Einstellung von mehr 360 M Lohn für eine vierte Kinderpflegerin bei Spezialetat 22, Abschnitt I. B., Titel 1. 3b der Ausgabe für 1. April 1897/98 enipsehlen zu wollen. Berlin, den 5. März 1897. Der Magistrats-Kommissarins. Maaß Stadtrath und Kämmerer. Berlin, den 15. März 1897. Der Stadtverordneten-Vorsteher Langerhans.

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1897 (Public Domain)

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