Bibliotheksdienst:

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Periodical

Title:: Bibliotheksdienst

Publisher:: Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz Zentral- und Landesbibliothek Berlin Ehemaliges Deutsches Bibliotheksinstitut Deutsches Bibliotheksinstitut Bundesvereinigung Deutscher Bibliotheksverbände Bibliothek & Information Deutschland

Publication:: Berlin: de Gruyter\, 1967 -

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin\, 2014

ISSN:: 2194-9646

ZDB-ID:: 1465932-3

DDC Group:: 020 Bibliotheks- und Informationswissenschaft

Copyright:: Rights reserved

Accessibility:: Free Access

Collection:: Bibliotheksdienst

Volume

Publication:: 1999

Language:: German

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-5245195

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Collection:: Bibliotheksdienst

Issue

Title:: Heft 11

Collection:: Bibliotheksdienst

APA (6th edition):: Heft 11. (n.d.).

Full text

THEMEN ___________________________________ Recht > Schwer jugendgefährdende Medien (Stichwort: Gewaltverherrlichung, Pornographie) dürfen Kindern und Jugendlichen in keiner Weise überlassen werden, worunter auch die Bildschirmdarstellung von Web-Seiten zu verstehen ist. > Sonstige jugendgefährdende Medien dürfen nach einer Indizierung durch die Bundesprüfstelle Kindern und Jugendlichen nicht mehr länger zugänglich gemacht werden. Es ist also zu unterscheiden zwischen Web-Seiten, die von Anfang nicht an Jugendliche gelangen dürfen, und solchen, für die dies erst nach einer Entscheidung der Bundesprüfstelle gilt. Für (einfach) jugendgefährdende Medien bringt der § 3 Abs. 1 Ziff. 4 GjSM eindeutig zum Ausdruck, „eine Schrift, deren Aufnahme in die Liste bekanntgemacht ist, darf nicht... durch elektronische Informations- und Kommunikationsdienste ... sonst zugänglich gemacht werden." Das StGB verwendet ebenfalls die Worte zugänglich macht".™ Leider wird an keiner Stelle erläutert, was der Gesetzgeber unter diesem Begriff versteht. Es stellt sich also die Frage, ob durch einen öffentlichen Internet-Zugang der Zugangsprovider Web-Seiten „(sonst) zugänglich macht". Soweit sich deutsche Gerichte bisher mit dieser Frage beschäftigt haben, war kein Sachverhalt eines Zugangs-Providers ähnlich einer Öffentlichen Bibliothek Gegenstand des Verfahrens." Die Bundesprüfstelle drückt sich auf ihren Web-Seiten auch nicht sehr deutlich aus: „Verboten ist das Anbieten, Überlassen oder Zugänglichmachen indizierter Medien gegenüber Kindern oder Jugendlichen. Das Zugänglichmachen bildet hier den Oberbegriff. Es bedeutet: Niemand darf Kindern oder Jugendlichen den Inhalt des indizierten Mediums zeigen. Dabei ist gleichgültig, ob den Minderjährigen das indizierte Objekt in die Hand gegeben oder indirekt zugänglich gemacht wird. Es genügt, dass man z.B. den.Videofilm selbst in den Recorder schiebt und Kinder oder Jugendliche dann zuschauen lässt. Ebenso macht jemand den Inhalt eines indizierten Buches zugänglich, wenn er den Minderjährigen daraus vorliest. Bei den Fällen des Anbietens und des Überlassens wird Minderjährigen das indizierte Objekt in die Hand gegeben."™ Da weder aus der Rechtsprechung noch aus der juristischen Literatur eine klare Antwort auf obige Frage zu entnehmen ist, sei der Einfachheit halber - und zur Sicherheit (für womöglich betroffene Bibliothekare) - an dieser Stelle einmal unterstellt, dass über einen öffentlichen Internet- 16 Vgl. §§ 130, 131, 184 StGB, in FN 5, 6, 7. 17 Der Fall OLG Stuttgart NStZ 1992,38 betraf den Anbieter von Bildschirmtext (BTX). 18 1912 BlBLIOTHEKSDIENST 33. Jg. (1999), H. 11

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