Sitzung am 18. 
Vorst. Hatz: Wortmeldungen liegen nicht vor. Tie 
Beratung ist geschlossen. Ich darf dann wohl ohne 
Abstimmung annehmen, daß Sie mit dem einstimmigen 
Beschluß des Haushaltsausschusses einverstanden sind. 
Ich höre keinen Widerspruch. 
Wir kommen dann zn Punkt 15 der Tagesordnung: 
II. Beratung der Vorlage, betr. Verwendung des An 
leiheerlöses der 6%igcit ' Goldanleihe der Stadt 
Berlin von 1924 — Drucks. 824 —. 
Berichterstatter ist Herr Dr. Lohmann. 
Berichterst. Stadtv. Dr. Lohmann (S.): Meine 
Damen und Herren! Der Haushaltsausschuß schlägt 
Ihnen einstimmig vor, die Vorlage über die Verwen 
dung des Erlöses der 1924er Anleihe nach den Vor 
schlägen des Magistrats anzunehmen. 
Vorst. Hatz: Auch hier liegen keine Wortmeldungen 
vor. Ich darf dann wohl auch hier ohne Abstimmung 
annehmen, daß Sie dem Beschluß des Haushaltsaus 
schusses bcitreten. Kein Widerspruch dagegen. 
Wir kommen zu Punkt 16 der Tagesordnung: 
II. Beratung der Vorlage, betr. Bewilligung eines 
Nachtragszuschusses an die Städtische Oper A.-G. 
für das Geschäftsjahr 1925 — Drucks. 828 —. 
Der Herr Berichterstatter verzichtet auf das Wort. 
Auch dieser Beschluß ist im Haushaltsausschuß ein 
stimmig gefaßt. Ich darf wohl also auch hier ohne Ab 
stimmung annehmen, das; Sie damit einverstanden sind. 
Meine Damen und Herren! Nun stelle ich zur (int- 
scheidung, ob wir den Punkt 30 der Tagesordnung, 
betreffend die Grundstücksangelegenheiten, heute noch 
herannehmen oder vertagen wollen. 
(Zuruf.) 
Es wird also dazu gesprochen. Dann wird die Sache 
heute vertagt. 
Ich rufe nun nur noch die Vorlagen auf, zu denen 
keine Wortmeldungen vorliegen: 
Punkt 18 der Tagesordnung: 
l. und II. Beratung der Vorlage, betr. Festsetzung der 
Kur- und Verpflegungskosten in der Nervenklinik 
„Wiesengrund" der Wittenauer Heilstätten — 
Drucks. 865 —. 
Keine Wortmeldung. Kein Widerspruch. Vorlage ist 
angenommen. 
Punkt 19: 
I. und II. Beratung der Vorlage, betr. Aufstellung 
von Kunstwerken — Drucks. 866 —. 
Keine Wortmeldung. Kein Widerspruch. Vorlage ist 
angenommen. 
November 1926. 999 
Punkt 20: 
I. und II. Beratung der Vorlage, betr. Uebernahme 
einer selbstschuldnerischen Bürgschaft für vertrag 
liche Verpflichtungen der Hochbahngesellschaft gegen 
über der Reichsbahngesellschaft — Drucks. 874 —. 
Keine Wortmeldungen. Kein Widerspruch. Vorlage ist 
angenommen. r 
Punkt 21: 
I. und II. Beratung der Vorlage, betr. Abänderung 
und Ergänzung des Tarifes der Vermessungsämter 
der Stadt Berlin vom 22. November 1923 — 
Drucks. 875 —. 
Keine Wortmeldungen. Kein Widerspruch. Vorlage ist 
angenommen. 
Punkt 23: 
I. und II. Beratung der Vorlage, betr. Aufwertung 
der von den früheren Kriegshilfskassen und Kriegs- 
darlehnskassen gewährten Darlehen — Druck 
sache 879 —. 
Keine Wortmeldungen. Kein Widerspruch. Vorlage ist 
angenommen. 
Dann Punkt 24: 
l, und 11. Beratung der Vorlage, betr. Umpflasterung 
der Seitendämme der Prinz-Friedrich-Karl-Stratze, 
Bezirksamt Mitte — Drucks. 882 —. 
Keine Wortmeldung. Kein Widerspruch. Vorlage ist 
angenommen. 
Punkt 25 der Tagesordnung: 
I. und II. Beratung der Vorlage, betr. Errichtung 
eines Gebäudes für die Dienststellen des Gesund 
heitswesens im Bezirksamt Pankow — Druck 
sache 893 —. 
Keine Wortmeldung. Kein Widerspruch. Vorlage ist 
angenommen. 
Dann rufe ich nur noch auf Punkt 36: 
Vorlage zur Kenntnisnahme, betr. Neufestsetzung der 
Löhne der städtischen Arbeiter und Arbeiterinnen 
ab 6. September 1926 — Drucks. 902 —. 
Keine Wortmeldung. Vorlage ist zur Kenntnis ge 
nommen. 
Meine Damen und Herren! Ich schlage Ihnen 
vor, noch die nichtöffentliche Sitzung abzuhalten. Die 
öffentliche Sitzung ist geschlossen. Ich bitte die Damen 
und Herren, noch einen Augenblick hier zu bleiben. Ich 
bitte, die Tribüne zu räumen. 
(Schluß der Sitzung 8 Uhr 45 Min. abends.) 
Druck von W. & S. Loewenthal, Berlin C 19, Grünstr. 4.