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6. Abschnitt. Finanzpolitik

Full text: Reden und Aufsätze von Johannes Kaempf / Kaempf, Johannes (Public Domain)

werden, hat man — in einer gewissen Ironie des Schicksals .— 
die bis dahin befreiten kleinen Umsätze unter 600 Mark 
herangezogen. Ich glaube, man hat wohl nicht der Meinung 
sein können, daß das nun gerade leistungsfähige Schultern 
seien, die diese Stempel bezahlen sollten. Die Befreiung der 
kleinen Umsätze wird auch für den Fiskus früher von keiner 
8roßen Bedeutung gewesen. sein; bei der Freilassung wird 
auch für die Zukunft kein großer Einnahmeausfall sich ers 
Beben. Tatsächlich ist es für das kleine Publikum eine große 
Belästigung; namentlich aus den Kreisen der kleinen Bankiers 
in der Provinz, denen dieses Geschäft gegenüber der großen 
Konzentration im Bankgewerbe noch geblieben ist, kommen 
die allererheblichsten Beschwerden darüber, das ihnen diese 
Geschäfte in ungemessener Weise erschwert werden. Ich 
Meine, wenn der Fiskus keine erheblichen Nachteile hat, 
Wäre es eine Aufgabe des Herrn Staatssekretärs, dafür zu 
sorgen, daß der Zustand vor 1900 in dieser Beziehung 
wieder hergestellt werde. 
Sie sehen, es schließt sich eine ganze Masse von Fragen 
an das Börsensteuergesetz an, vor allem ist es die Frage der 
Kurse unserer Staatspapiere, und ich glaube, alles, was Sie 
bei der heutigen Vorlage tun können, um die Kurse der 
Staatspapiere zu kräftigen und zu heben, sollten Sie tun, und 
deswegen empfehle ich Ihnen die Annahme der Kommissions» 
Vorschläge und der Verbesserungsanträge, die Herr Kollege 
Mommsen und ich dazu gestellt haben. 
Schatzanweisungen. 
Rede im Reichstag am 11. Februar 1904. 
(Nr. 34.) 
Vorbemerkung. 
In 8 1 der Reichsschuldenordnung vom 19. März 1900 
wird dem Reichskanzler die Ermächtigung gegeben, durch 
den Etat vorgesehene Kredite entweder durch Aufnahme 
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