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Dritter Abschnitt. Übernahme der Parteiführung. Schulgesetz und Wehrvorlage. 1888-1893

Full text: Ernst Lieber als Parlamentarier / Spahn, Martin (Public Domain)

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er für seine allgemeine Politik die Zusammenarbeit mit Konservativen 
und Zentrum wünsche. 
In demselben Sinne wirkte Lieber in den nächstfolgenden Tagen 
auf die Stimmung des Hauses ein. Er beteiligte sich, wie schon in 
der Kommission, lebhaft an der Beratung einer umfassenden Eisen— 
bahnvorlage, half sie zu einer Debatte über die gesamte Etatspolitik 
Preußens erweitern, benutzte diese Gelegenheit, um seine Anschauungen 
über ihr Reformbedürfnis mit programmatischem Nachdruck vorzutragen, 
und veranlaßte sowohl die Mehrheitsparteien des Hauses wie den 
Finanzminister dazu, ihm ihr Einverständnis über wichtige, in Zu— 
kunft zu beachtende Richtlinien zu bekunden. Aber die ganze Auf— 
rechnung der politischen Lage, die sich das Zentrum im Winter 
gemacht hatte, war zu unsicher, als daß sie nach der ersten Störung 
noch hätte aufrecht erhalten werden können. Die Regierung hatte 
dem Landtage eine Novelle zum preußischen Berggesetze vorgelegt, die 
einige sozialreformerische Vorteile der Reichsgesetzgebung der dem Par⸗ 
tikularrecht unterworfenen Bergarbeiterbevölkerung Preußens zugute 
kommen lassen wollte. Die Wünsche des Zentrums gingen über die 
Vorlage hinaus. Jedoch nicht einmal der Entwurf der Regierung 
ward von der Mehrheit des Hauses gebilligt. Die Konservativen 
zeigten sich von dem sozialen Eifer ihrer Parteigenossen im Reichstag 
unberührt und verhalfen dadurch dem Treiben der Freikonservativen 
zum Erfolg, die in Ausnutzung der durch den Volksschulentwurf 
geschaffenen Lage die Ohnmacht des Zentrums im preußischen Ab— 
geordnetenhause dartun wollten. Das eben erst gebildete Ministerium 
hielt sich zur Seite. Also trat, wie Lieber in der letzten Lesung am 
12. Mai beklagte, „das zweite große Verhängnis dieser denkwürdigen 
Tagung“ ein. Seine Partei sei bei der Beratung des Gesetzes vom 
Anfang bis zum Schluß förmlich verfemt gewesen, obwohl sie eine 
der größten wäre und im Reichstag am längsten und zähesten die 
Gesetzgebung zum Arbeiterschutz wie zur Arbeiterversicherung unter⸗ 
stützt habe. 
Die Mehrheitsbildung des Zentrums mit den Konservativen in 
Reichs⸗ und Landtag hatte sich als unerreichbar erwiesen. Schon am 
19. Mai kreuzten die beiden Fraktionen wegen des preußischen Wahl⸗ 
rechts wieder scharf die Waffen. Die Annäherung hatte zu zwei 
Niederlagen in Preußen geführt, die auf das Ansehen des Zentrums 
im Reichstag zurückwirken mußten. Das Gefährlichste an der Lage
	        
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