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[III. Abschnitt. Fälligkeit und Anweisung der Einnahmen und Ausgaben]

Full text: Finanzordnung für die Verwaltung der Stadtgemeinde Schöneberg vom 21. Juni 1907 (Public Domain)

III. Fälligkeit u. Anweisung der Einnahmen u. Ausgaben. 812 Nr. 3u. 4. 
oom Tage der Auszahlung (Abschlußtage) bis zum Rückzahlungstage nach 
Kalendertagen berechnet. Im übrigen gelten auch hier die Vorschriften 
unter aà. 
Beispiele: 
Darlehnszahlung: 15. Mai 1907, 
Darlehnsrückzahlung: 5. August 1907. 
Vom 15. Mai 1907 bis 31. Mai 1907 . . 17 Tage 
vom 1. Juni 1907 bis 30. Juni 1907. .— 30 Tage 
vom ZJuli 1907 bis 31. Juli 1907 .. 31 Tage 
»om . Auqust 1907 bis 53. August 1907 Tage 
2 
Berechnung der Zinsen 
ür Vorschüsse oder Gut⸗ 
jaben selbständiger Fonds 
und deral. 
Angabe der Zinstage. 
zusammen 82 Tage. 
Die Vorschriften unter à und b lassen unberührt die ffchungen und 
allgemeinen Vereinbarungen (z. B. für Sparkasseneinlagen) und solche 
Vereinbarungen, die in einzelnen Fällen mit Genehmigung des Maaistrats 
getroffen worden sind. 
3. Die im Laufe des Rechnungsjahres für Rechnung der außerordentlichen Ver— 
valtung oder selbständiger Fonds geleisteten Vorschüsse sind der ordentlichen Ver— 
valtung zu verzinsen. Umgekehrt sind die aus Mitteln der außerordentlichen Ver— 
valtung und der selbständigen Fonds entnommenen Betriebsvorschüsse von der 
ordentlichen Verwaltung zu verzinsen. Ausnahmen von dieser Vorschrift sind mit 
Benehmigung des Magistrats zulässig. Wegen Einstellung entsprechender Mittel in 
den Haushaltsetat vergleiche F6 Nr. 14. 
Sofern nicht der Magistrat in Einzelfällen besondere Bestimmungen trifft, 
verden diese Zinsen zu einem einheitlichen, vom Kämmerer am Jahresschlusse 
iach Lage des Geldmarktes festzusetzenden Zinssatze berechnet. Dabei ist der 
Rechnungsstand am Schlusse eines jeden Vierteljahres zugrunde zu legen mit der 
Maßgabe, daß die am Vierteljahresschlusse verbleibende Forderung vom folgenden 
VBierteljahresersten ab zu verzinsen ist. Hiervon abweichend sind Bauvorschüsse für 
— DVDDDDD 
chüsse außerordentlich schwanken und deshalb in Höhe des vorher angemeldeten 
Bedarfs bereits vom Vierteljahresersten ab bereit gehalten werden müssen, zwar auch 
unter Zugrundelegung des Rechnungsstandes am Vierteljahresschlusse, indes bereits 
vom Beginn desselben Vierteljahres ab zu verzinsen. 
Der Kämmerer kann für einzelne Rechnungsstellen, bei denen verhältnismäßig 
— 
Lierteljahr — festsetzen. Auch kann in besonderen Fällen — z. B. bei der Inbetrieb— 
aahme von Anstalten und dergl. — die Zinsabrechnung bereits im Laufe des 
Rechnungsjahres erfolgen. 
Für die Berechnung der Zinsen gilt im übrigen die Vorschrift unter Nr. 24. 
4. Alle Angaben, die auf die Zinsberechnung von Einfluß sind, müssen so genau 
dargestellt werden, daß ein Zweifel über die zur Anwendung gebrachte Berechnungs— 
weise ausgeschlossen ist. Es sind daher außer der genauen Bezeichnung des Zeit— 
raumes noch die zur Berechnung gezogenen Zinstage anzugeben.
	        
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