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Volume 28. Juni 1939

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Ausgabe 1939 (Public Domain)

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versteigerung u. U 
wirtschaftlichen "Verhältnisse 1 erlassen. Die Prüfung der land 
möglicherweise an d isse und die Ermittlung and and verwerten kann und verw ; : 
die zur Steuer an dem Beundstit interessierten Mee fernerhin landwirtschaftlich verwerten wil. oder ihn noch 
dabei ganz besonders forafältig ans Zu könnten, muß gütige Ente eine wesentliche zeil spielt für 
: führt werden. Zält das Steueramt unter Würdi . 
(5) Als kleinsiedleri Verhältnisse die ü ürdigung der vorli 
"Me. Kanrer Beger m ems 3m Er BENE REL I a 
a) höchstens bis zu 1500 qm u anzusehen, das hat, BiRiige einen entsprechend begründeten Rathweis, daß 
u matt rheoliche a mnfaht, gig zu machen. ag gestellt 
nur dann eine V e Überschreitung dieser Größe (3) Ob der d . 
je Hes ine Sersegung Der MT gins gn 3röße foll vorliegt, daß ein den Erlaß aunsehlichende Ausnahuesen 
Naarn BR Wan: elt Siaaan a ZIT III II 
igenbedarf der 4 0901 191081: erheblicher Bebauung) besteht, ist im i 3. B. zum Zwetke 
minderjähriger Emi, Infolge größerer Anzahl jusräadinen, Stefen Rit um Seife rn Deen der 
“ ..... . mie , p : v = 
. Hense gen wird, H Ehe anungsamt, Liegenschaftsamt) festzustellen. M" 
erfährt, Pte Mweibmäßige gärtnerische Nutzung gar wet ade "B Kn r ein Gelände, das von einem 
woffeln, Obst, Futter für Ren 998 vi; Kar- geps < tet oder hin U iR Z garn für. feine Zwecke 
wesentliche! . . ä. dient, und | ewertet i E nd a n 
ae deR ar des Mie eigen) Uebung wes R 2725 ie 
Hof . n, ebenden Betrag hinausgeht, n 79 v.H. sich 
bon den Eigentümer oder seinen Familienangehöri artiger Erlaß soll ohne auch en werden. Ein der- 
LI eitet wird. gehörigen jedo4 nur ausgesprochen en fung der Verhältnisse 
min ei der Bodenbearbeitung muß es fi Pächter vertraglich zur erden: wenn der Landwirt als 
ßige Bearbeitun ß es sich um garten- verpflichtet ist. B . nahme der St 
earbeit. 1 1 t arbeit] im G o ist di . ; eine derarti ; ! 
B ung mit 10 [Spaten beit] egensatz zur 10 ist die Steuer esichi d ge Verpflichtun euer 
Egge] handeln.) ehe tticzen Geräten [Bflug, 240g Fier Eig entsprechend „zu in zicht, 
Bei der Prüfung d NEE jehastiichen Verhältnissen nicht emer zh seinen wirt 
Gesomiergehms ist nicht en eisieierikgen Nußung im monde Denbpatung ist aber Ei ehen an Fall, 
icht deshalb zu vernei ngherzig zu verfahren und diese land enn es sich voraussichtli Ne 
für Bl inen, weil ein Teil . an wirtschaftliche N < no< um länger 
als Kinder fielp . Rasenanlagen u. ä. Zeit zes zundfgs REEL wb g handelt, im Interesse der r- 
jedoch derspieipia dient. Ausgosprochene Ziergä vird. nder GrBilR.). geboten (Ziff. 34 Abs. 3 Saß 2 u. 3 
obigen Sinne als Hieinfiedlerise genutzte grgärten können (5) Vor der H | 
Als kleinsiedleri ZIERRS Wich AENDERN erabsezung aus Billigkeitsgrü 
Wenn Ter uf jedierischer Grundstück gilt eine Parzelle nicht NE MET werden, ob bei diesen Pachtg itegründen muß 
selbst nußt MN r sie nicht in der vorgesehenen Wei , Steuer aus Recht inheitswerts zwecks geunds eine 
läßt oder an obern ais „künftiges „Zoitand brach Weise 27 5 gründen geboten ist (s. Abs. 2). g der 
aehiet. in Steuererlaß bi 
brach liegend is auf 79 v.H. kann ferner fü 
C. Landwi | 2 gende Grundstüde ausge ner für 
abit num nur zem 3A don eier Ham Beauftragten Srganizlln 3 der 
uland. 4 nach den ; S2 genußt ve 
(1) Ist d ; ach den sonstigen Berhältn 1 t werden, wenn 
B En ien inem Bauern, Landwirt oder Dino auf den m Verwen bes Eigen tümers und im 
wirtswaiiig Red aid von ihm land- gegenfommen geboten erscheint zu Jes Gefändes ein 
rundstü> als Bau ärtnerisch gen | 
Steuer, der über In rand bewertet, jo soll de nuke D. Bauland, d 
Ei 8 I22262 BEO RHONN ENE p, Bauland, das den Vessimmungen dar 
“ je Stundung -- € . geht, gestundet unt - andordnung 
nach Weisung der Aufsicht an Stelle eines Erlasses == w i nterlient 
vorgesehen und ist fü behörde bereits für d war | (1) Hier bildet unorläßti . 
Grund Dafür ergibt fi aus dem wießerhall worden. Der 1Derts gemäß 500 antrag au Rochprfng des Einheits 
er Ziff. 34 GrBi dem vorletzten Saß von rl. des Reichsfina .: inheits- 
der gestundete Steuerrest wach Dei GrunbstSveruerung 1859 (Ant) beim esn Finanzamt. Wegen det 
ementsprechend ist zu EI j08: ist im Zweifel das B [and im Sinne der Ordnung vorliegt 
anzunehmen ist, daß M verfahren, soweit bekannt oder die Bescheinigu s Bezirkskleingartenamt zu hören, d ieg?, 
seinen Grundbesitz 5 der Sentinet in absehbarer Zeit stücks an bie ng über die „Ausungobestimmung des ae auh 
Ist aber nach der Sachla ( i ; Bewertung ausstellt. mier „oniöhin der Nachprüfung der 
stellung des Eigentümers inge, (Blaning) und ber Min. venten vom Fe es € 3234 - des Obersinanzpräfi: 
g nicht . aldigen Veräuße- n die Pa i --2/38 --St Mv -- 
zung vi zu zem, so bestehen keine B igen Veräufie 1,8 und 3,6 nhhpreise pre Quadratmeter und Jahr chen 
tungstechnisch u n geht auszusprehen und so den verw n geseßten Preises ein 3 beim Fehlen eines behördlich fest- 
Resten durch mehrere digenden, Sustand des Laufs van genwanen werden. Er mmiiapreie vnn 2,7 Rpf. an- 
; hre zu vermeiden. ei Nachprüfung des Einhei entschädigungen soll 
2 es Einheitsw en 
dir OG Die Herabsohung aus Billigkeitsgründen ist ab 1938 nach dem gleichen [abet ecut RE, v. 19.4. 
mur dan 8 Feat wenn nicht nach dem derzeitigen Etenke 0,50 RM bei einer fristgemäßen Kündi rden: 
Rochtsgründen i e Herapschung der Steuer aus bestehenden Pachtverträ zun igung nach den 
heitsweris zu errei m Wege der Nachprüfung des Ei 0,75 RM bei einer : gen, 
iiwwerle zu erreichen ff Bertiesen wid gs in: bet der Et ed en der 
322/37 == RStBl Reichsfinanzhofs vom 27. 7. 1938 auf die Vegetatio es Pachtvertrages während der 
Bewertung als B, von 19. 12. 1938 S. 1157 --, won u mungs noruhe = auch im Wege des Räu- 
Wend wa die Sauk nur dann als berechtigt jon die 1,00 RM bei gsvergleichs ==, 
barer Zeit besteht rscheinlichkeit der Bebauung in fann , ve vorzeitiger Kündigung innerhalb 
der Hau tfestste , wobei als absehbare Zeit in d seh- egetationsperiode -- uus i pa der 
er Haupte sieitungszeitraum (d. h. jeht die Zeit Rege! Räumungsvergleichs =. m Wege des 
wertungsmögli 510) angesehen wird. Auch die Ver- aDeD Beträge sind entsprechend 'zu kü 
der Eigentümer den DEE lens die Frage, ob kein Fenfalte De Rees Abzug von dem emit ten Wert 
arer Zeit als Bau- bleiben würde. etrag für den Grund und Boden ver“
	        
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