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Siebzehnter Abschnitt. Steuerwesen

Full text: 25 Jahre sozialdemokratischer Arbeit in der Gemeinde / Hirsch, Paul (Public Domain)

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Grund⸗- und Bauplatzsteuerordnung war die Bestimmung getroffen worden, 
daß die Bauplatzsteuer von unbebauten Liegenschaften erhoben werden solle, 
welche durch die gemäß Gesetz vom 2. Juli 1875 erfolgte Festsetzung 
von Baufluchtlinien in ihrem Werte erhöht worden sind. Diese Bestimmung 
erwies sich als zu eng gefaßt, da tatsächlich der bei weitem größte Teil der 
unbebauten Liegenschaften von Baufluchtlinien betroffen wird, welche vor 
dem Inkrafttreten des Gesetzes vom 2. Juli 1875 geschaffen sind, während 
nur eine relativ geringe Anzahl von solchen Liegenschaften durch Fluchtlinien 
des Gesetzes vom 2. Juli 1875 in ihrem Werte beeinflußt werden. Infolge⸗ 
dessen ersuchte der Oberpräsident den Magistrat, im 89 die Worte „gemäß 
Gesetz vom 2. Juli 1875 erfolgte“ zu streichen, weil kein Grund vorliege, 
diejenigen unbebauten Liegenschaften frei zu lassen, deren Wert sich durch 
die Festsetzung von Baufluchtlinien vor dem Inkrafttreten des Gesetzes vom 
2. Juli 1875 erhöht habe. Der Magistrat gab dieser Anregung Folge, da 
in der Tat ein solcher Grund nicht obwaltete, und er lediglich infolge einer 
unrichtigen Auffassung der Anweisung zur Ausführung des Kommunal-⸗ 
abgabengesetzes zu der bemängelten Fassung bewogen war. 
Aber auch nach dieser Anderung blieben die Erträge der Bauplatzsteuer 
weit hinter den Erwartungen zurück; die Steuerordnung war so unklar 
gefaßt, daß sie mit Leichtigkeit zu umgehen war, und die Hausagrarier gaben 
sich alle Mühe, den Behörden ein Schnippchen zu schlagen. Schon bald 
nach Inkrafttreten der Steuerordnung mußte sich der Magistrat auf Veran—⸗ 
lassung eines zur Vorberatung eines Antrags Esmann auf Befreiung von 
Höfen und anderem Zubehör von der Bauplatzsteuer eingesetzten Aus— 
schusses zu einem wichtigen Zugeständnis bequemen: er beantragte bei der 
Etatsberatung für das Jahr 1896, von der Einziehung der Bauplatzsteuer 
Abstand zu nehmen, bis durch gerichtliche Entscheidung festgestellt sei, daß 
die Grundsätze seiner Steuerordnung und seine Taren die richtigen seien. 
Die Versammlung trat dem Antrage bei. 
An I!1. Juni 1806 erging nun ein Arteil des Oberverwaltungsgerichts, 
das den Magistrat veranlaßte, bei der Stadtverordnetenversammlung die 
Aufhebung der Bauplatzsteuer und die Rückzahlung bereits entrichteter 
Steuern sogar an diejenigen Zensiten zu beantragen, die nicht rechtzeitig 
Einspruch eingelegt hatten. 
Durch die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts war dem Magistrat 
die Möglichkeit genommen, in den Fällen, in welchen es sich um Grundstücke 
an Straßen handelte, deren Fluchtlinien schon vor dem Fluchtliniengesetz vom 
2. Juli 1875 festgesetzt waren, die Bauplatzsteuer zu erheben. Das waren 
aber weitaus die meisten aller unbebauten Grundstücke. Von insgesamt 
2124 zur Bauplatzsteuer herangezogenen Grundstücken waren nur 333 an 
Straßen belegen, für welche die Fluchtlinien nach dem Gesetze vom 
2. Juli 1875 zur Festsetzung gelangt waren. Von diesen 333 unbebauten 
Flächen lagen aber noch 120 nicht nur an solchen neueren Straßen, sondern 
noch außerdem an Straßen mit älteren Fluchtlinien, so daß die durch 
Festsetzung von Fluchtlinien eingetretene Wertsteigerung, welche allein für 
die Besteuerung in Frage kommen durfte, nicht ausschließlich auf die Fest— 
setzung von Fluchtlinien nach Maßgabe des Gesetzes vom 2. Juli 1875 
zurückzuführen war. Während das gesamte Veranlagungssoll der Bau— 
platzsteuer pro 1895-96 2 676 546 Mark betrug, bezifferte sich das Veran— 
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