Path:
Zweiter Theil. Geschäftsanweisung für die Armenpflege der Stadt Berlin

Full text: Anweisung betreffend die Verwaltung der offenen Armenpflege der Stadt Berlin (Public Domain)

538 
künstliche Gliedmaßen, Brillen und andere wegen 
körperlicher Gebrechen nothwendige Hilfsmittel, 
soweit diese Gegenstände zum Gebrauche des 
Schuldners und seiner Familie bestimmt sind. 
Auch sollen gemäß 8 812 Gegenstände nicht gepfändet 
werden, die zum gewöhnlichen Hausrath gehören und im Haus— 
halte des Schuldners gebraucht werden, wenn ohne Weiteres ersicht⸗ 
lich ist, daß durch, deren Verwerthung nur ein Erlbs erzielt werden 
würde, der zu bem Werth außer allem Verhältniß steht. 
3. 
865. 
Winterunter⸗ Die bisher übliche sogen. Winterunterstützung bleibt 
stützungen. mit folgenden Maßgaben bis auf Weiteres bestehen. 
An wen zu J. a) Die Kommissionen haben bis zu einem von der 
geswuͤhren. Armendirektion alljährlich festzusetzenden Termin 
im Dezember festzustellen, an wieviel Rersonen 
Winterunterstützungen gegeben werden sollen. Die 
Armendirektion weist sodann in kürzester Frist die 
Unterstützung mit der Maßgabe an, daß die im 
Etat für die Winterunterstützung ausgesetzte Summe 
unter keinen Umständen überschritten und nöthigen— 
falls verhältnißmäßig gekürzt wird. 
Der Durchschnittsbetrag der Winterunterstützung 
ist wie bisher auf 8 M. festgestellt. Er kann, 
sofern derzder Kommission zur Verfügung gestellte 
Gesammtbetrag dies gestattet, in einzelnen Fällen 
auf 10 M. erhöht und ebenso in geeigneten Fällen 
auf 6 M. ermäßigt werden. Doch darf hierdurch 
der Durchschnittsbetrag nicht überschritten werden. 
e) Die Auszahlung erfolgt in der Regel zugleich 
mit der Auszahlung der Januar-Unterstützung. 
d) Die nicht verwandten Beträge sind alsbald unter 
Einreichung der Abrechnung zurückzuzahlen. 
Ausschluß. II. a) Anbedingt bleiben von der Winterunterstützung 
ausgeschlossen: 
1. Personen, die den Unterstützungswohnsitz nicht in 
Berlin besitzen. 
Durchschnitts⸗ 
betrag.
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.