Path:
I.

Full text: Verbotene Stücke / Blumenthal, Oscar (Public Domain)

Recht der freien Meinungsäusserung jedem Preussen 
verbürgt, und es war ausdrücklich verfügt worden, 
dass eine Zensur nicht eingeführt werden darf. 
Leider bin ich aus diesen schönen Träumen, die 
ich in der Frühlingszeit meiner Bühnenleitung gehabt 
habe, sehr bald und sehr unsanft aufgerüttelt worden, 
denn mein nüchterner Rechtsfreund, mit welchem ich 
die Frage über die Rechtsbeständigkeit der Polizei- 
zensur oft und gründlich durchgesprochen habe, machte 
mich darauf aufmerksam, dass neben jenem schönen 
Verfassungsartikel eine sehr herbe Polizeiverordnung 
aus der Hinkeldeyzeit besteht, die vom 10. Juli 1851 
datiert ist und die durch die Verfassung aufgehobene 
Zensur im Verfügungswege wieder hergestellt hat. 
Denn in dieser Verordnung heisst es im $5 und $ 7: 
„Die Erlaubnis zur Veranstaltung einer öffentlichen Theater- 
vorstellung muss von dem Unternehmer unter Angabe der zur 
Aufführung bestimmten Zeit rechtzeitig beim Königlichen Polizei- 
präsidium schriftlich nachgesucht werden. Dem Gesuch muss, 
wenn nicht in einzelnen Fällen eine Ausnahme hiervon aus be- 
sonderen Gründen gestattet wird, das zur Aufführung oder zum 
Vortrag bestimmte Stück beigefügt werden ... Das Königliche 
Polizeipräsidium prüft demnächst, ob nach den hierüber vorhan- 
denen Bestimmungen sicherheits-, ordnungs-, sitten- oder gewerbe 
polizeiliche Bedenken der beabsichtigten Vorstellung entgegen- 
stehen, uud wird je nach Befund die Erlaubnis erteilen, versagen, 
der von der Erfüllung gewisser Bedingungen abhängig machen.‘ 
Selbstverständlich ist der Widerspruch zwischen 
der Verfassung, welche die Zensur beseitigt, und der 
Polizei, welche sie wieder aufrichtet, wiederholt im 
Verwaltungsstreitverfahren zur Sprache gelangt, aber 
die Frage ist bisher immer zu Gunsten der Polizei- 
behörde entschieden worden. So wurde durch Urteil des 
Kammergerichtes vom 31. Januar 1884 ausgesprochen:
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.