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Full text: Verbotene Stücke / Blumenthal, Oscar (Public Domain)

lichkeit zu schützen, gegen eine dem Publikum drohende Gefähr- 
dung der Sitten vorbeugend, einzuschreiten, und zwar auch dann, 
wenn nur das ideale Gut der Sittlichkeit bedroht ist... und 
dass die Polizei berechtigt und verpflichtet ist, jede Verschlechte- 
rung der Sitten zu verhüten, möge diese auch nur in einer 
Verschlechterung des sittlichen Denkens und Fühlens bestehen . . . 
Das Recht der Polizei zum Einschreiten ist daher auch gegeben, 
wenn die Ursache zu einer Gefährdung der Sittlichkeit die 
öffentliche Aufführung eines Schauspieles ist. Insbesondere wird 
durch ein Verbot solcher Aufführung nicht das durch Artikel 
27, Absatz 1 der Verfassungsurkunde und durch das Reichsgesetz 
über die Presse vom 27. Mai 1874 (Reichsgesetzblatt 65) gewähr- 
leistete Hecht der Pressfreiheit beeinträchtigt. Ebenso begründet 
te im Artikel 27, Absatz 2 der Verfassungsurkunde ausge- 
sprochene Aufhebung der Zensur keine Beschränkung der yolizei- 
lichen Befugnis zum Verbot der Aufführung eines Stückes aus 
«ittenpolizeilichen Gründen, Unter der Zensur im Artikel 27, 
Absatz 2 ist vielmehr lediglich die Bücherzensur zu verstehen, 
die mit der Pressfreiheit im engsten Zusammenhange steht... 
Mit der Bücherzensur, das ist mit der Einrichtung, wonach jede 
Vervielfältigung der Gedanken durch den Druck von einer Er- 
Iaubnis abhängt, hat aber das Verbot der Aufführung eines 
Schauspieles im Interesse der öffentlichen Sittlichkeit so wenig 
eu thun, wie mit der Pressfreiheit. Bei einem solchen Verbot 
handelt es sich vielmehr um die Sittenzensur, welche die Er- 
haltung der Sittlichkeit zum Zweck hat und welche von der 
Bestimmung des Artikels 27, Absatz 2 der Verfassungsurkunde 
nicht betroffen wird . . 
Dass in solcher Weise eine sittenpolizeiliche Theater- 
zensur in Preussen zu Recht besteht, ist übrigens, 
unter besonderer Berücksichtigung der Polizei-Ver- 
ordnung vom 10. Juli 1851, bei der Verhandlung über 
den $ 32 der Gewerbeordnung im Reichstage von dem 
Berichterstatter, dem Abgeordneten Freiherrn v. Soden. 
and einem zweiten Redner zur Sache, dem Abgeord- 
neten Richter-Hagen, ausdrücklich und unbeanstandet
	        
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