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XLI. Rüdersdorf

Full text: Verwaltungsregeln und Dienstvorschriften für die Mitglieder und Beamten der Städtischen Grundeigenthums-Deputation zu Berlin (Public Domain)

XLI. Rüdersdorf. 
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der Produkte, so halten resp. stellen muß, daß sie ohne 
Benehmigung der Stadtkommune den ein und einhalb⸗ 
maligen Betrag der Durchschnittspreise der letzten fünf 
Kalenderjahre vor dem Verkaufe des fiskalischen An— 
theis an der Sozietät nicht übersteigen. 
An Kosten desjenigen Theils der Verwaltung, für 
welchen im 8 9 bestimmie Marimalbeträge fesigesetzt 
sind, darf der Besitznachfolger des Fiskus ebenfalls 
keine höheren Beträge als diese letzteren in Ausgabe 
tellen. 
Im Falle einer Veräußerung des fiskalischen Antheils 
an der Sozietät werden die im 8 12 hinsichtlich des 
Verfahrens bei der Rechnungslegung enthaltenen Be— 
sttimmungen aufgehoben, und es sollen dagegen zwischen 
dem Magistrate und dem Besitznachfolger des Fiskus 
die allgemeinen gesetzlichen Vorschriften üͤber Rechnungs— 
legung maßgebend sein; wie es denn dem Magistrate 
in diesem Falle auch unbenommen bleibt, jeder Zeit 
durch eine Kommission an Ort und Stelle von dem 
Betriebe Kenntniß zu nehmen und die Bücher der 
Sozietät einzusehen. 
Außerdem soll die Stadtkommune im Falle der Ver— 
aäußerung. des fiskalischen Antheils an der Sozietät 
bderechtigt sein, dem künftigen Besitzer des fiskalischen 
Antheils die Sozietät zum Ablaufe von je sechs zu 
echs Kalenderjahren nach dem Verkaufe durch den 
Fiskus aufzukündigen und die Theilung vermittelst 
gerichtlicher Subhastation zu verlangen. An den Er— 
gebnissen der Subhastation partigipirt die Stadt— 
kommune mit einem Sechstheil. Die Aufkündigung 
der Sozietät muß in diesem Falle vor dem Beginn 
des sechsten Jahres jedes dieser sechsjährigen Zeit— 
abschnitte erfolgen. 
20. 
Auch der Stadtkommune steht die Befugniß zu, ihren 
Antheil an der Sozietät zu veräußern. In diesem Falle 
hat aber der Fiskus ebenfalls innerhalb zwei Monaten 
das Vorkaufsrecht. Macht der Fiskus von diesem Rechte 
keinen Gebrauch, so tritt der Käufer der Stadtkommune 
ganz an die Stelle der letzteren, also mit den Rechten 
und Verpflichtungen derselben in die Sozietät. 
821. 
Sollte der zwischen beiden Theilen zur Vertheilung 
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