Path:
Band 8 Fürst Birsmarck gegen den Universitätsprofessor Dr. Theodor Mommsen

Full text: Interessante Kriminal-Prozesse von kulturhistorischer Bedeutung / Friedländer, Hugo (Public Domain) Ausgabe 8 Band 8 (Public Domain)

4 
9 
Fa 
auch auf den Namen des Anklägers ebensowenig Rücksicht 
nimmt als auf meinen Namen, sondern bei seinem Urteil 
rein sachliche Gründe walten läßt. — Nach fast einstündiger 
Beratung des Gerichtshofes verkündete der Vorsitzende, 
Landgerichtsdirektor Martius folgendes Urteil: Im Namen 
des Königs hat der Gerichtshof für Recht erkannt, daß der 
Angeklagte freizusprechen und die Kosten des gesamten 
Verfahrens der Staatskasse aufzuerlegen seien. Der Gerichts- 
hof ist der Ansicht, daß der erste Passus sich zweifellos 
nicht auf den Fürsten Bismarck bezieht. Bezüglich des 
zweiten Passus nimmt der Gerichtshof an, daß in den ge- 
brauchten Ausdrücken und in den Äußerungen an und für 
sich eine Beleidigung gefunden werden kann, wenn sie 
gegen Personen gerichtet wären. Der Gerichtshof faßt den 
Ausdruck „Schwindel“ als gleichbedeutend mit „Schwindelei“ 
auf. Er ist aber zur Überzeugung gekommen, daß von Per- 
sonen überhaupt nicht die Rede war, sondern daß der ganze 
Angriff nur einem System galt, wie dies der Herr Angeklagte 
auch versichert hat. Daher hat dem Herrn Angeklagten auch 
das Bewußtsein gefehlt, daß die gebrauchten Ausdrücke auf 
Personen, und speziell auf den Reichskanzler, bezogen werden 
könnten. Bezüglich des Schlußpassus, daß Schwindel Schwin- 
del bleibe, ob er mit einem größeren oder geringeren Mäntel- 
chen behangen wird, so hat in diesem der Gerichtshof eine 
Beleidigung überhaupt nicht zu finden vermocht, wiewohl er 
annimmt, daß er auf Personen bezogen werden kann. Es 
liegt nichts Ehrenkränkendes in der Behauptung, daß Schwin- 
del eben Schwindel bleibt, wenn er auch von Personen in 
die Hand genommen wird. Es mußte daher, wie geschehen, 
erkannt werden, — Soweit mir erinnerlich, hatte die Staats- 
anwaltschaft gegen dies freisprechende Urteil keine Revision 
eingelegt,
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.