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Band 6 Ein Bild aus der Berliner Lebewelt

Full text: Interessante Kriminal-Prozesse von kulturhistorischer Bedeutung / Friedländer, Hugo (Public Domain) Ausgabe 6 Band 6 (Public Domain)

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Irage, den Antrag als ungehörig abzulehnen. — R.-A. Dr. 
Alsberg: Das gibt es nach der Stralprozeßordnung nicht! — 
Am dritten Verhandlungstage nahm das Wort Staatsanw.- 
Rat Porzelt: In dem Ablehnungsantrag des Angeklagten 
wird u. a. gesagt, es sei aktenkundig, daß der Unter- 
suchungsrichter durch eine Verlügung des Justizministers 
yehindert worden sei, seine Absicht, die Voruntersuchung 
zu schließen, auszuführen. Ich war nicht Dezernent in der 
Sache Stallmann, ich habe hier die Akten Stallmann’' und 
steile sie zur Verfügung. Es lindet sich keine einzige Ver- 
lügung des Justizministers in den Akten, die irgendeine An- 
weisung in bezug auf das Verfahren gegen den Angeklagten 
enthält. Dem Justizminister war die Lage des Verlahrens 
nicht bekannt. Verfassungsmäßig hat er sich mit der Sache 
Stallmann alias Korfi-König nur insoweit befaßt, als es sich 
um die Auslielerung des Stallmann handelte. Sämtliche in 
den Akten befindliche Schreiben. des Justizministers be- 
lassen sich nur mit dieser Auslielerung; von irgendeiner an- 
deren Anweisung an den Landgerichtspräsidenten ist keine 
Rede. Ich bitte zu veranlassen, daß die Verleidiger aus den 
Akten eine solche Verlügung, die darin enthallen sein soll, 
zeigen. — R.-A. Dr. Jafje: Der Herr Untersuchungsrichter, 
Landrichter Dr. Dreist, dessen Vorladung ich beantrage, 
wird bestätigen müssen, daß er selbst dem Angeklagten die 
Verfügung des Justizministers an den Landgerichtspräsi- 
denten vorgelesen hat. Der Untersuchungsrichter hatte dem 
Angeklagten erklärt: sobald er authentische Nachricht dar- 
über erhalte, daß tatsächlich Stallmann nicht ausgeliefert 
werde, werde er solort die Voruntersuchung schließen. 
Dies ist nun geschehen, die Voruntersuchung aber inlolge 
der Anweisung des Justizministers nicht geschlossen wor- 
den. In der Anweisung steht: „Ich ersuche, den Unter- 
suchungsrichter anzuweisen, eine Reihe näher bezeichneter 
Telegramme zu erlassen, damit Stallmann festgenommen 
werden könne, man vermute, daß er in Batavia oder Ceylon 
weile.“ Nun weiß doch jeder, welche Arbeit derartige Tätig- 
keit erfordert. Wir bleiben dabei, daß der Justizminister 
solche Anweisungen nicht geben darf, denn der Unter- 
suchungsrichter muß in seinen Entschließungen und Maß-
	        
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