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Fünfter Teil. Gewerbe-Polizei

Full text: Polizei-Vorschriften für Rixdorf / Bluhm, Ewald (Public Domain)

stellungen teilnehmendes Nichtmitglied mit einem Mitgliede im ver— 
wandtschaftlichen Verhältnisse steht oder nicht, begründet hierbei keinen 
Unterschied. 
Die Unternehmer von gewerbsmäßig betriebenen Theater-Vor— 
stellungen (K 2), wenngleich *— *5 m Besitze der nach 8 47 der All— 
gemeinen Gewerbe-Ordnung vonn 1“. Januar 1845 erforderlichen 
Konzession befinden, halen dernoch für die einzelnen Vorstellungen 
die Erlaubnis des Polizei-Präsidiums nachzusuchen, soweit nicht die 
88 9 und 15 dieser Verordnung eine Ausnahme hiervon gestatten. 
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Die Erlaubnis zur Veranstaltung einer öffentlichen Theater-Vor— 
stellung muß von dem Unternehmer unter Angabe der zur Aufführung 
bestimmten Zeit zeitig bei dem Königlichen Polizei-Präsidium schrift— 
lich nachgesucht werden. Dem Gesuche muß, wenn nicht in einzelnen 
Fällen eine Ausnahme hiervon aus besonderen Gründen gestattet wird, 
das zur Aufführung oder zum Vortrage bestimmte Stück oder Gedicht, 
bei musikalischen Darstellungen das Textbuch, bei mimiscken oder 
plastischen Vorstellungen eine genaue Beschreibung des Gegenstandes 
derselben in zwei gleichlautenden Exemplaren beigefügt werden. Der 
Unternehmer hat ferner das Lokal, in welchem die Vorstellung statt— 
finden soll, namhaft zu machen und anzuzeigen, ob und in welchem 
Betrage Eintrittsgeld erhoben und zu welchen Zwecken dasselbe ver— 
wendet werden soll. Endlich ist der Unternehmer verpflichtet, dem 
Königlichen Polizei-Präsidium auf Verlangen jede auf die Vorstellung 
bezügliche Auskunft zu erteilen, namentlich auch die Zulassung eines 
Beamten zur Generalprobe zu cejtatten. 
Die Königlichen und die konzessionierten Theater (8 4) sind bei 
Nachsuchung der Erlaubnis von der Anzeige des Lokals, sofern die 
Vorstellung nicht in einem anderen, als dem giwöhnlich benutzten statt 
finden soll, und von jeder Erklärung über das Eintrittsgeld befreit. 
Das Königliche Polizei-Präsidium prüft demnächst, ob nach den 
hierüber vorhandenen Bestimmungen sicherheits-, sitten- ordnungs— 
oder gewerbepolizeiliche Bedenken der beabsichtigten Vorstellung ent— 
gegenstehen, und wird, je nach Befund, die Erlaubnis erteilen, versagen 
oder von Erfüllung gewisser Bedingungen abhängig machen. Als eine 
derartige Bedingung kann dem Unternehmer namentlich die Aufnahme 
einer Feuerwache zur Pflicht gemacht werden, deren Stärke sich nach 
der größeren oder geringeren Feuersgefahr der Lokalität richtet und 
deren Kosten der Unternehmer zu tragen hat. Die Feuerwache erhält 
ihre Instruktion von dem Königlichen Poligei-Präsidium, und der 
Unternehmer, sowie jeder bei der Vorstellung Mitwirkende ist ver— 
pflichtet, den Anordnungen, welche die Feuerwache auf Grund ihrer 
Instruktion trifft, unweigerlich Folge zu leisten.
	        
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