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Erster Teil. Sicherheits-Polizei

Full text: Polizei-Vorschriften für Rixdorf / Bluhm, Ewald (Public Domain)

diese nicht zur Anwendung gebracht werden kann, nur durch Pfeifen 
mit dumpfen Tönen gegeben werden. 
82. 
Signale mit der Dampfpfeife, denen der Eisenbahnsignale ähnlich, 
sind gänzlich verboten. 
83. 
Uebertretungen werden mit einer Geldstrafe bis zu 80 Mark, im 
Unvermögensfalle mit verhältnismäßiger Haft bestraft, sofern nicht 
nach den allgemeinen gesetzlichen Strafbestimmungen eine höhere Strafe 
verwirkt ist. 
Uehteten Gasen. 
Lande; nol'eiverordnung vom 2. März 1906. 
Auf Grund der 88 42, 48, 137 und 139 des Gesetzes über die 
allgemeine Landeerwaltung vom 30. Juli 1883 (G.⸗S. S. 195) und 
der 88 6, 12 und 15 des Gesetzes über die Polizei-Verwaltung vom 
11. März 1850 (G.-S. S. 265), sowie der 88 1 und 2 des Gesetzes 
vom 13. Juni 1900, betreffend die Polizei-Verwaltung in den Stadt⸗ 
kreisen Charlottenburg, Schöneberg und Rixdorf (G.⸗S. S. 247), und 
des Gesetzes vom 8. Juli 1905, betreffend die Kosten der Prüfung über— 
wachungsbedürftiger Anlagen (G.“S. S. 317), verordne ich mit Zu— 
stimmung des Königlichen Ober-Präsidenten der Provinz Brandenburg 
für den Landespolizeibezirk Berlin, was folgt: 
81 
Geltungsbereich der Verordnung. 
Die gegenwärtige Polizeiverordnung erstreckt sich auf den Verkehr 
mit Kohlensäure, Ammoniak, Chlor, wasserfreier schwefliger Säure, 
Chlorkohlenoxyd (Phosgen), Stickoxydul, Azetylen, Grubengas, Leucht⸗ 
gas (auch Fettgas), Wasserstoff, Sauerstoff, Stickstoff und Luft in ver— 
flüssigtem oder verdichtetem Zustande. 
Auf kleine Mengen verflüssigter oder verdichteter Gase bis zu 
100 Kubikzentimetern einschließlich finden die Bestimmungen dieser 
Verordnung keine Anwendung. 
82. 
Zulässiger Baustoff der Vehälter für verflüssigte und verdichtete Gase. 
Die nach 81 unter diese Verordnung fallenden verflüssigten oder 
verdichteten Gase müssen in Behältern aus Schweißeisen, Flußeisen 
(Flußstahl) oder Formflußeisen (Stahlformguß oder Gußstahl) be— 
fördert und aufbewahrt werden. Chlorkohlenoxyd und verdichtete Gase, 
deren Druck 20 Atmosphären nicht übersteigt, dürfen mit Ausnahme 
des Agetylens auch in kupfernen Behältern, verflüssigte Luft darf nur 
in nicht gasdicht verschlossenen Behältern, deren Material beliebig ist, 
befördert und aufbewahrt werden.
	        
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