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Vierter Teil. Gesundheits-Polizei

Full text: Polizei-Vorschriften für Rixdorf / Bluhm, Ewald (Public Domain)

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zum Zwecke der Weiterveräußerung nicht mit sich führen, diese Gegen⸗ 
stände auch in Räumen, in denen Lumvben, Knochen oder rohe Felle 
lagern, nicht aufbewahren. 
82. 
gzuwiderhandlungen gegen die Verordnung werden, sofern nach den 
bestehenden Strafgesetzen keine härtere Strafe verwirkt ist, mit Geld⸗ 
srafe bis zum Betrage von sechgzig Mark bestraft. 
Bbetrieb von mineralcer.Fabriken. 
Negierungsverordnung vom 15. Dezember 1898. 
Auf Grund der 88 137 und 139 des Gesetzes über die allgemeine 
Landesverwaltung vom 30. Juli 1888 (G.⸗S. S. 195 ff.) und der 
38 6, 12 und 15 des Gesetzes über die Poligzeiverwaltung vom 11. März 
1880 (C.C. S. 265 ff.) wird mit Zustimmung des Begirksausschusses 
ür den Umfang des Regierungsbezirks Potsdam folgendes verordnet: 
81. 
Die Räume, in welchen künstliche Mineralwässer, Brauselimonaden 
und ähnliche kohlensäurehaltige Getränke dargestellt werden, müssen ge⸗ 
räumig, gut gelüftet und so hell sein, daß die darin aufgestellten Ge⸗ 
räte in allen Einzelheiten genau beobachtet werden können. 
82. 
Zur Herstellung der künstlichen Mineralwässer usp. darf nur 
destilliertes Wasser verwendet werden. Wasser aus öffentlichen Wasser⸗ 
leitungen, oder aus Tiefbrunnen und Quellen darf nur Verwendung 
finden, wenn die Anlagen vor jeder Oberflächenverunreinigung sicher 
geschützt sind und das Wasser bei der vorangegangenen chemischen und 
bakte riologischen Untersuchung durch geeignete Sachverständige als ein— 
wandfrei befunden ist. Diese Untersuchungen sind zu wiederholen, so⸗— 
fern und so oft der Verdacht auf stattgehabte Verunveinigung der Wasser⸗ 
quellen gerechtfertigt erscheint. 
83 
Die bei der Bereitung von Mineralwässern usw. zu verwendenden 
Salze müssen die im Arzneibuche für das Deutsche Reich vorgeschriebene 
Reinheit haben und von gesundheitsschädlichen Beimengungen frei sein. 
84 
Alle Apparate, in denen ein den gewöhnlichen Luftdruck übersteigen⸗ 
der Druck hervorgebracht wird, müssen aus gutem Kupferblech, welches 
innen stark verginnt ist, oder einem anderen widerstandsfähigen Material 
hergestellt sein. Der Maximaldruck muß auf dem Apparate in unab⸗ 
nehmbarer Schrift deutlich angegeben sein. 
Die nach Inkrafttreten der Polizeiverordnung aufgestellten Apparate 
müssen ausnahmslos ein unabnehmbar an ihnen befestigtes Messingschild
	        
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