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XVIII. Abschnitt. Beleuchtungswesen

Full text: Bürgerbuch für die Stadt Charlottenburg / Kuhlow, Gustav (Public Domain)

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Beleuchtungswesen. 
8 10. Der Preis für das durch Gaszähler entnommeune Gas wird durch Gemeinde— 
beschluß festgesetzt. Er beträgt vom 1. April 1887 ab bis auf Weiteres 
18 9 pro ebm. 
Alle Zahlungen von Gasgeldern, Gaszählermiethe, Einrichtungskosten und sonstigen 
Kosten aller Art sind entweder an den die Quittung vorlegenden Erheber der Kasse der 
GBasanstalten, oder an die Kasse, zur Zeit Charlottenburger Ufer 18, direkt zu leisten. 
3 11. Jeder Besteller einer Gaseinrichtung und jeder Konsument hat auf Verlangen 
der Verwaltung, ohne daß es für ein solches Verlangen der Angabe von Gründen bedarf, 
zur Sicherung seiner Verbindlichkeiten der Stadtgemeinde gegenüber eine augemessene Kaution 
in baarem Gelde oder depositalfähigen Papieren zu bestellen. Baarkautionen werden nach 
den Grundsätzen und dem jeweiligen Zinsfuße der städtischen Sparkasse verzinst. Im Falle 
der nachträglichen Forderung einer Verbrauchskaution darf eine dem höchsten Zweimonats— 
verbrauch im letzten Jahre cutsprechende Summe beansprucht werden. 
Ist seit der Entnahme von Gas ein Jahr oder mehr verflossen, so ist für die Zukunft 
der höchste zweimonatliche Verbrauch des jedesmaligen letzverflossenen Jahres dergestalt 
maßgebend, daß auf Verlangen die Ergänzung oder Herabminderung der Kaution erfolgen muß. 
Die Kaution haftet für alle Verbindlichkeiten des Kautionsbestellers gegenüber der 
Verwaltung, bei Gaslieferungen für mehrere Grundstücke für die Verpflichtungen aus 
sämmtlichen Lieferungsverträgen, auch wenn sie ursprünglich nur für ein Grundstück bestellt 
worden ist Ist sie zur Deckung von Verbindlichkeiten ganz oder theilweise verbraucht, so 
muß sie binnen 1 Woche nach Aufforderung wieder enisprechend ergänzt werden. 
Die Stadtgemeinde ist berechtigt, sich aus der Kaution eriorderlichenfalls ohne gericht— 
liches Verfahren zu befriedigen. 
Die Rückzahlung der Kaution erfolgt nur an den Kautionsbesteller oder dessen durch 
Cession legitimirten Rechtsnachfolger, dagegen nicht ohne Weiteres an einen Besitznachfolger. 
312. Jeder Gasabnchmer hat besonders folgende Vorschriften genau zu befolgen: 
Der Schlüssel zum Haupt-Absperrhahn der Hausleitung bleibt in Verwahrung des 
Konsumenten und ist dem Gasanstaltsbeamten ohne —2 auf Verlangen zu 
behändigen. 
Bei einer im Hause drohenden Feuersgefahr ist der Haupthahn sofort zu schließen. 
Der Haupthahn darf erst geschlossen werden, nachdem sämmtliche Flammenhäaͤhne 
zugedreht sind. Die Deffnung dieser darf nur unmittelbar vor dem Anzünden der 
Flammen erfolgen. 
Macht sich eine Gasausströmung durch den Geruch bemerkbar, so sind die Fenster 
und Thüren zu öffnen, brennendes Licht ist zu entfernen und sofort Meldung auf 
der Gasanstalt oder in den Revier-Bureaux zu machen. 
8 18. Die Stadtgemeinde verpflichtet sich, zu jeder Zeit hinreichende Gasmengen zu 
liefern. Sollten jedoch außerordentliche Vorkommnisse die Gasbereitung oder Gaszuführung 
stören, so hört diese Verpflichtung solange auf, ohne daß den Konsumenten deshalb ein 
Anspruch auf ee dien zustände. 
814. Für alle Rechtsstreitigkeiten zwischen den Bestellern von Gaseinrichtungen und 
Gaskonsumenten und der Stadtgemeinde ist das Königliche Amtsgericht zu Charlotienburg 
neben dem persönlichen Gerichtsstande der Besteller und Konsumenten als vereinbartes 
Gericht zuständig. 
8 15. Zuwiderhandlungen gegen diese Bedingungen seitens eines Konsumenten, 
insbesondere Säumniß in den Zahlungen irgend welcher Art (Einrichtungskosten, Gasgelder, 
Gaszählermiethen, Kautionen und deren Ergänzung u. s. w.), eigenmächtige Arbeilen an 
und vor dem Gaszähler, Hinderung der Kontrolle duürch die Angessellten der Gasanstalten, 
berechtigen die Verwaltung, die Gaslieferung mittelst Abtrennung der Zuleitung sofort 
einzustellen. Die Kosten der Abtrennung des Zuleitungsrohres und der etwaigen Entfernung 
des Gaszählers hat der Konsument zu tragen. 
8 16. Die Abänderung der gegenwärtigen Bedingungen bleibt nach vorangegangener 
dreimonatiger güpignn vorbehalten. Als Kündigung gilt die Bek. der Aenderung in 
den für die amtlichen Bek. des Magistrats bestimmten Bläisern.) 
Charlottenburg, den 1. April 1897. 
Der Magistrat. 
) Amtliches Publikationsorgan für die Gemeinde-Verwaltung Charlottenburg ist die 
„Charlottenburger Neue Zeit“. Außerdem werden sämmtliche Bek. auch in der „Chärlotten⸗ 
burger VerFenunge veröffentlicht. Letztere ist amtliches Publikationsorgan der staat— 
lichen Behörben.
	        
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