Path:
VIII. Abschnitt. Gewerbe-Angelegenheiten

Full text: Bürgerbuch für die Stadt Charlottenburg / Kuhlow, Gustav (Public Domain)

Bewerbe⸗ Angelegenheiten. 
42* 
Anbringung und Benutz“o von Fahrpreisanzeigern mit Zuschlags⸗ 
vorrioaoen Droschken-Fuhrgewerbe. 
P.V. vom- März 1898. — A.«Bl. S. 171. 
Auf Grund der 88 143 und 144 des Gesetzes über die A. L.«V. vom 
30. Juli 1883, der 85 5 und 6 des Gesetzes über die P-Verw. vom 11. März 1850 
und der 88 37 und 76 der R-Gew.“O. wird für den Stadtkreis Charlotten— 
burg mit Zustimmung des Gemeindevorstandes Folgendes angeordnet: 
Allgemeine Bestimmungen. 
J 1. Die Fuhrherrn (8 1 des Polizei-Regl. vom 20. Januar 1885))) 
sind verpflichte, an ihren Droschken durch Bek. von der Königlichen 
Polizei⸗Direktion als geeignet bezeichnete Fahrpreis-Anzeiger anzubringen und 
zum öffentlichen Fuhrbetriebe zu benutzen. 
Soweit die gegenwärtige P.-V. nicht abweichende Best. enthält, 
finden auf die Einstellung und den Betrieb von Droschken mit Fahrpreis— 
Anzeigern die Vorschriften des Droschkenpolizei-Regl. vom 20. Januar 1885 
und die zu demselben ergangenen und später ergehenden polizeilichen Vor— 
schriften sinngemäße Anwendung. 
Inbetriebsetzung und Ausrüstung der Droschken. 
3 2. Der Fahrpreis-Anzeiger ist auf der Rückseite des Kutscherbockes 
anzubringen. Jede mit einem Fahrpreis-Anzeiger ausgestattete Droschke ist 
vor ihrer Inbetriebsetzung der Königlichen Polizei-Direktion zur Prüfung 
vorzustellen. 
Die Zulässigkeit ihrer Inbetriebsetzung wird auf dem Erlaubnißschein 
IN1 des Droschkenpolizei-Regl. vom 20. Januar 1885) amtlich vermerkt. 
Ist dies geschehen, so gehört der Fahrpreis-Auzeiger zur Ausrüstung 
der Droschke, darf also ohne die amtliche Löschung dieses Vermerks auf der 
Droschke weder dauernd, noch im Falle seiner Schadhaftigkeit länger als zu 
seiner ordnungsmäßigen Herstellung erforderlich ist, entfernt werden. 
83. Im Falle des Ersatzes des Fahrpreis-Anzeigers durch einen 
anderen, muß die erneute Vorstellung der Droschte vor ihrer Wieder-Inbetrieb— 
setzung erfolgen. 
Dasselbe gilt, wenn die Droschke mit Hinterrädern von anderem Durch— 
messer versehen wird. 
5 4. Die in den öffentlichen Betrieb gestellten Fahrpreis-Anzeiger eines 
und desselben Verfertigers müssen mit fortlaufenden unlöslichen (eingegossenen 
oder eingemeißelten) Nummern versehen und dem verschiedenartigen Rad— 
umfange entsprechend besonders gekennzeichnet sein. 
Fahrpreis-⸗Anzeiger, welche von der Königlichen Polizei-Direktion für 
nicht oder nicht mehr tauglich befunden sind, dürfen im öffentlichen Betriebe 
nicht verwandt werden. 
8 5. Jede mit einem Fahrpreis-Anzeiger ausgerüstete Droschke muß 
versehen sein mit: 
ad einer in Verbindung mit dem Fahrpreis-Anzeiger stehenden, am 
Kutscherbock befestigten, aus Eisenblech gefertigten Fahne mit der Auf— 
schrift „frei“ auf beiden Seiten, 
iJ Siehe Seite 411.
	        
Top of page
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.