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VII. Abschnitt. Sanitäts- und Gesundheits-Polizei

Full text: Bürgerbuch für die Stadt Charlottenburg / Kuhlow, Gustav (Public Domain)

Sanitäts⸗ und Gesundheits-Polizei. 
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3 3. Kinder aus einem Hausstande, in welchen ein Fall der in 81 
erwähnten Krankheit besteht, sind vom Schulbesuch Seitens der betreffenden 
Haushaltungsvorstände solange fern zu halten, bis die Gefahr der Ansteckung 
iach ärztlicher Bescheinigung für beseitigt anzusehen ist. 
8 4. Die Krankenzimmer, die Auswurfsstoffe, die von dem Kranken 
während der Erkrankung benutzten Wäschestücke (namentlich auch die Taschen— 
tücher), Kleider und sonstigen Gegenstände sind gründlich zu reinigen und zu 
desinfiziren. Der Ortspolizeibehörde bleibt überlassen, erforderlichenfalls die 
Art der Desinfektion allgemein oder in den einzelnen Krankheitsfällen besonders 
vorzuschreiben.!) 
8 5. Zuwiderhandlungen gegen die in den 882 bis 4 enthaltenen Be— 
stimmungen bezw. die von der Ortspolizeibehörde in Gemäßheit des 84 ge— 
troffenen Anordnungen werden, sofern nicht nach den,allgemeinen Strasgesetzen 
eine höhere Strafe verwirkt ist, mit einer Geldstrafe bi zu 30 bestraft. 
3 6. Diese Verordnung tritt mit dem 1. Februe 9 in Kraft. 
Potsdam, den 14. Dezember 1888. 
Der Oberpräsident der Provinz Brandenburg. 
desinfektion bei auiteck de Krefheiten. 
P.-V. vom 10. Juni 1893. — 326. 
Auf Grund der 88 5 und 6 des Gesetzes vom 11. März 1850 bezw. der 
z8 143 und 144 des Gesetzes über die A. L. V. vom 30. Juli 1883 ver— 
ordnet die Königliche Polizei-Direktion zu Charlottenburg unter Zustimmung 
des Magistrats für den Stadtkreis Charlottenburg Nachstehendes: 
8 1. Die Haushaltungsvorstände bezw. deren Stellvertreter (in Anstalten 
die Leiter, Hausväter pp.), die Unternehmer von Privat-Krankenanstalten, sowie 
die Besitzer und Leiter aller dem öffentlichen Verkehr dienenden Aufenthalts— 
zinrichtungen, wie Gasthöfe, Logirhäuser, Herbergen, Pensionate, Chaubregarnies, 
Schlafstellen und dergl. sind verpflichtet, bei Erkrankungen und Sterbefaͤllen an 
asiatischer Cholera, Pocken, Fleck- und Rückfall-Typhus, Diphtherie 
und Darmtyphus 
ferner bei Erkrankungen und Sterbefällen an 
bösartigem Scharlachfieber und bösartiger Ruhr 
nach dem Ermessen der Königlichen Polizei-Direktion die von den Kranken be— 
nutzten Effekten und Räume, sowie die in letzteren befindlichen Gegenstände 
iach Maßgabe der für die Desinfektion heute unter Zustimmung des Magistrats 
erlassenen Anweisung zum Desinfektionsverfahren bei Volkskrankheiten, welche 
als Anhang zu dieser P.-V. einen Bestandtheil derselben bildet, zu desinfiziren. 
3 2. Die im 81 unbedingt festgesetzte pflicht zur Desinfektion ist auch 
bei allen Erkrankungen und Sterbefällen an Lungen-, Kehlkopf— und Darm— 
tuberkulose zu erfüllen, insosern solche in den dem öffentlichen Verkehr dienenden 
Aufenthaltscinrichtungen (5 1) vorkommen. 
J 3. Rerzte, welche an Lungen-, Kehlkopf- und Darmtuberkulose Er— 
krankte in den im 81 bezeichneten Aufenthaltseinrichtungen pp. behandeln 
oder aus denselben anderweitig übernehmen, sind verpflichtet, hiervon der Polizei— 
Direktion binnen 24 Stunden auf den üblichen Meldekarten Anzeige zu machen. 
— 
Für die in Z 4 vorgeschriebene Tesinsektion sind die in der nachstehenden P. V. vom 
tO. VI. 1808 betr. Desinfettion bei ansteckenden Krankheiten — euthaltenen Bestimmungen ebenfalls 
naßqgebend. Pol.“Bek. vom 11. XI. 1893. Neue Zeit Nr. 274.1
	        
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