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VII. Abschnitt. Sanitäts- und Gesundheits-Polizei

Full text: Bürgerbuch für die Stadt Charlottenburg / Kuhlow, Gustav (Public Domain)

Sanitäts- und Gesundheits-Polizei. 
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oder Gypsplatten. Dagegen können Lattenverschläge, 
Gitterwände, verstellbare Abschlußvorrichtuugen nich— 
werden. Bei offenen Verkaufsständen auf Märkten 
richtungen der letzteren Art geduldet werden. Die 
der Regel vom Fußboden bis zur Decke reichen * 
ganzen Breite oder Tiefe abschließen. 
3. Die Verbindung zwischen den abgetrennten Räumen darf mittelst 
einer oder mehrerer Durchgangsöffnungen hergestellt sein. Derartige Oeff— 
nungen sind in der Regel mit Thürverschluß zu versehen. 
Die vorstehenden Grundsätze finden sinngemäße Anwendung auf die 
Räume zur Aufbewahrung und Verpackung der bezeichneten Waaren. 
Nach den gleichen Gesichtspunkten ist die Trennung der Geschäftsräume 
für Käse und Margarinekäse zu beurtheilen. 
Berlin, den 24. März 1898. 
Der Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten. 
Der Minister für Landwirthschaft, Domänen und Forsten. 
Der Minister des Innern. 
Der Minister für Handel und Gewerbe. 
Verkesn ·klifich 
Reichsgesetz vom Juli 1888 
F 1. Künstliche Süßstofse im Sinne dieses Gesetzes sind alle auf künst— 
lichen Wege gewonnenen Stoffe, welche all Süßmittel dienen können und 
eine höhere Süßkraft als raffinirter Rohr- oder Rübenzucker, aber nicht ent— 
sprechenden Nährwerth besitzen. 
8 2. Die Verwendung künstlicher Süßstoffe bei der Herstellung von 
Nahrungs- und Genußmitteln ist als Verfälschung im Sinne des 8 10 des 
Gesetzes, betr. den Verkehr mit Nahrungsmitteln, Genußmitteln und Gebrauchs— 
gegenständen, vom 14. Mai 1879 (R.G.Bl. S. 145) anzusehen. 
Die unter Verwendung von künstlichen Süßstoffen hergestellten Nahrungs— 
und Genußmittel dürfen nur unter einer diese Verwendung erkennbar machen— 
den Bezeichnung verkauft oder feilgehalten werden. 
8 3. Es ist verboten: 
künstliche Süßstoffe bei der gewerbsmäßigen Herstellung von Bier, Wein 
oder weinähnlichen Getränken, von Fruchtsäften, Konserven und Likören. 
sowie von Zucker- oder Stärkesyrupen zu verwenden, 
Nahrungs- und Genußmittel der unter 1 gedachten Art, welchen künst— 
liche Süßstoffe zugesetzt sind, zu verkaufen oder feilzuhalten. 
8 4. Wer den Vorschriften des 8 3 vorsätzlich zuwiderhandelt, wird 
mit Gefängniß bis zu sechs Monaten und mit Geldstrafe bis zu eintausend— 
fünfhundert Mark oder mit einer dieser Strafen bestraft. 
Ist die Handlung aus Fahrlaässigkeit begangen worden, so tritt Geld— 
strafe bis zu einhundertundfünfzig Mark oder Haft ein. 
Neben der Strafe kann auf Einziehung der verbotswidrig hergestellten, 
verkauften oder feilgehaltenen Gegenstände erkannt werden. Ist die Verfolgung 
oder Verurtheilung einer bestimmten Person nicht ausführbar, so kann auf 
die Einziehung selbstständig erkannt werden. 
Die Vorschriften in den 88 16. 17 des Gesetzes vom 14. Mai 1879 
finden Anwendung.
	        
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