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VI. Abschnitt. Straßen-Polizei

Full text: Bürgerbuch für die Stadt Charlottenburg / Kuhlow, Gustav (Public Domain)

Straßen-Polizei. 
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Jeder Radfahrer muß mit einer von der Polizei-Behörde seines Wohn— 
ortes ausgestellten, auf den Namen des Inhabers lautenden und für die Dauer 
des Kalenderjahres gültigen Fahrkarte versehen sein, welche er während der 
Fahrt mit sich zu führen und auf Verlangen den Aufsichtsbeamten vorzuzeigen hat. 
Die Polizeibehörde kann die Ausstellung der Fahrkarte für Personen 
unter sechszehn Jahren von einem Antrage der Eltern, Vormünder oder 
sonstigen Personen, unter deren Aufsicht sich der unerwachsene Radfahrer 
hefindet, abhängig machen. Die Antragsteller tragen, unbeschadet der eigenen 
Verantwortlichkeit der unerwachsenen Radfahrer für Uebertretungen dieser 
Polizeivorschriften, die Verantwortlichkeit dafür, daß der Radfahrer die zum 
Fahren auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen erforderliche Fertigkeit 
in der Handhabung des Fahrrades besitzt. 
Für Personen des aktiven Soldatenstandes erfolgt die Ausstellung der 
Fahrkarte durch die vorgesetzte Kommando-Behörde. 
8 11. Den zur Erhaltung der Sicherheit und Ordnung auf den öffent— 
lichen Straßen, Wegen und Plätzen ergehenden Anordnungen der Aufsichts— 
beamten haben die Radfahrer unbedingt Folge zu leisten. 
8 12. Uebertretungen dieser P.-V. werden, falls nicht nach den all— 
gemeinen Strafgesetzen eine härtere Strafe eintritt, mit einer Geldstrafe bis 
zu 60 Mark geahndet. 
8 13. Die vorstehenden Vorschriften treten unter Aufhebung entgegen— 
stehender Bestimmungen (vgl. jedoch F 2 a. E.) am 1. Mai 1883 in Kraft. 
Potsdam, den 28. März 18983. 
Der Oberpräsident. 
Beförderung von Lasten über Brücken, Fähren nund Durchlässe im Zuge 
üffentlicher Wege. 
R.Pr.“V. vom 29. März 1898 A.“Bl. S. 132. 
Zur Sicherheit des Verkehrs, sowie zum Schutze der Brücken, Fähren 
und Durchlässe im Zuge öffentlicher Wege wird auf Gunn des 8 137 des 
Gesetzes über die A. L.-V. vom 30. Juli 1883 sowie b 11, 12 und 15 
des Gesetzes über die P.-Verw. vom 11. März 1850 4 Zustimmung des 
Bezirks-Ausschusses folgende P.«V. erlassen: — 
8. 1. Brücken, Fähren und Durchlässe im Zuge öffentlicher Wege dürfen 
mit Lasten, welche einschließlich des Fuhrwerks mehr als 10000 ke, bei zwei— 
rädrigem Fuhrwerk mehr als 5000 68 wiegen, nicht befahren werden. 
Hat die Ortspolizeibehörde, bei Fähren und bei Bruͤcken über öffentliche 
Ströme die Königliche Wasserbau-Inspektion, bei Ueberführungen über eine 
Stgatsbahnlinie die Königliche Eisenbahnbetriebs-Inspektion, die höchste zu— 
lässige Belastung auf ein Mindergewicht festgestellt und dies durch Anschlag 
auf einer Tafel an den Zugängen ersichtlich gemacht, so ist das auf den 
Tafeln angegebene Gewicht maßgebend. 
Z 2. Ausnahmen von der Bestimmung des 81 bedürfen der Genehmigung. 
Zuständig zur Ertheilung der Genehmigung ist bei Fähren und bei 
Brücken über Köffentliche Flüsse, die Königliche Wasserbau⸗Inspektion, bei 
Brücken (Ueberführungen) über eine Staatsbahnlinie die Königliche Eisenbahn— 
betriebs-Inspektion, im Uebrigen die Ortspolizeibehörde. 
88. Die gemäß 8 2ertheilte Genehmigung ist auf Verlangen der 
Polizeibehörde oder den Polizeibeamten vorzuzeigen.
	        
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