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VI. Abschnitt. Straßen-Polizei

Full text: Bürgerbuch für die Stadt Charlottenburg / Kuhlow, Gustav (Public Domain)

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Straßen⸗Polizel. 
werks auf öffentlichen Wegen, Straßen und Plätzen bisher erlassenen Orts— 
und Kreispolizei-Verordnungen werden hiermit außer Kraft gesetzt. 
Potsdam, den 2. April 1895. 
Dac Oberpräsident der Provinz Brandenburg. 
Fortnahme pou Peneeaeatnn üäifeutlichen Wegen, Straßen und Plützen. 
einber 1883. (A.Bl. von 1884 S. 10.) 
Auf Grun' Ind 12 des Gesetzes über die P.Verw. vom 
11. März 1850 sowie 72 des Organisations-Gesetzes vom 26. Juli 
1880 wird unter Zustimmung des Provinzialraths für den Umfang der 
Provinz Brandenburg hierdurch Nachstehendes bestimmt: 
5 1. Bäume, welche an oder auf öffentlichen Wegen, Straßen oder 
Plätzen stehen, dürfen nur nach vorgängiger Genehmigung der zuständigen 
Ortspolizei-Behörde fortgenommen werden. 
Auf die Provinzial- und Kreis-Chausseen findet diese Vorschrift keine 
Anwendung. 
8 2. Eine Genehmigung nach 3 1 Absatz 1 darf in ländlichen Ort— 
schaften nicht ertheilt werden, wenn die Bäume zum Auffangen des Flug— 
feuers bestimmt oder geeignet sind. Solche Bäume dürfen überhaupt nicht 
abgeholzt oder ausgeästet werden, es sei denn, daß sie abgestorben sind, oder 
ihrer Beschaffenheit nach die Sicherheit des Verkehrs oder der angrenzenden 
Grundstücke gefährden. 
8 3. Außerhalb der Ortschaften darf die Genehmigung zur Wegnahme 
von Bäumen an oder auf öffentlichen Wegen nur dann ertheilt werden, wenn 
für die Wiederherstellung einer neuen Pflanzung, wo dieselbe nach dem Er— 
messen der Behörde nöthig erscheint, ausreichende Gewähr geleistet wird. 
Einen Anspruch auf Ertheilung der Genehmigung hat jedoch der Eigen— 
thümer der Bäume auch unter dieser Voraussetzung nicht. 
8 4. Zuwiderhandlungen gegen die vorstehenden Vorschriften werden 
mit Geldbuße bis zu 60 Mark bestraft. 
8 5. Die P.V. vom 9. Juni 1877 wird aufgehoben. 
Potsdam, den 19. Dezember 1883. 
Der Ober-Präsident der Provinz Brandenburg. 
abrdammes de⸗ Kurfürstendammes mit 
urreert. 
(N. J.⸗Bl. S. 269. 
Auf Grund den Gesetzes vom 11. März 1850 und der 
88 142 bis 144 des Gesetzes pom Auli 1883 verordnet die Polizei-Direktion 
unter Zustimmung des Maziet kfür den Polizeibezirk von Charlotten— 
burg, was folgt: 
8 1. Der chaussirte südliche Fahrdamm des Kurfürstendammes darf mit 
Last- und Arbeitssuhrwerk nicht befahren werden. 
Ausnahmen finden nur für solches Fuhrwerk statt, welches von einem 
an der Südseite des Kurfürstendammes belegenen Grundstücke kommt, oder 
dahin bestimmt ist. Dergleichen Fuhrwerk hat, um nach dem betreffenden 
Grundstücke beziehungsweise nach dem nördlichen Fahrdamm des Kurfürsten— 
dammes zu gelangen, überall den dem Grundstück zunächst gelegenen Ueber— 
gang zu benutzen. 
Besahren des chaufsirten id
	        
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