Path:
V. Tiefbauverwaltung

Full text: Ortsrecht der Stadt Berlin-Schöneberg (Public Domain)

Freilegung. 
Zu den Kosten der Freilegung gehören auch die Kosten für den Erwerb des Grund 
und Bodens der Straße einschließlich der Bürgersteige. Soweit das Straßenland von 
angrenzenden Eigentümern unentgeltlich abgetreten worden ist, wird sein Wert bei der 
Ermittlung der gesamten Straßenherstellungskosten in Kechnung gestellt. Dieser Wert 
ist nach den üblichen Preisen zur Zeit des Erwerbes zu bemessen, wenn das ganze Straßen⸗ 
land unentgeltlich abgetreten worden ist; ist nur ein Teil unentgeltlich abgetreten, so 
ist dessen Wert unter Berüchsichtigung der für das übrige Straßenland gezahlten Preise 
zu bemessen. 
Demnächst wird bei der heranziehung zu den Anliegerbeiträgen denjenigen An— 
liegern, die Straßenland von ihren Grundstücken unentgeltlich abgetreten haben, der 
dafür in Rechnung gestellte Betrag auf ihren Beitrag in Abrechnung gebracht. 
85. 
Erste Einrichtung. 
Zu den Kosten der ersten Einrichtung gehören außer denjenigen für andere, hier nicht 
aufgeführte Anlagen insbesondere: 
J. die Kosten für herstellung der vorgeschriebenen höhenlage der Straße (EAnschüttung 
oder Abschachtung), 
die Kosten für herstellung der en dgiltigen Befestigung der Straße, 
die Kosten für herstellung des Anschlusses der Straße an Nebenstraßen oder an⸗ 
grenzende Grundstücke sowie der Überfahrts- und Übertrittsbrücken, 
die Kosten für die Aufstellung der Entwürfe, Ausschreibung, Vergebung und Be— 
aufsichtigung der Arbeiten uswp. Diese Kosten werden als Zuschlag zu den übrigen 
Kosten der ersten Einrichtung in höhe von fünf vom Hundert in 
Kechnung gestellt. Die Kosten für die ufstellung der Bebauungs- oder Sluchtlinien⸗ 
pläne bleiben außer Berechnung. 
Verteilung der Anliegerbeiträge. 
Bei Berechnung der Anliegerbeiträge sind die Kosten der gesamten Straßzenanlage 
beziehentlich ihrer Unterhaltung zusammenzurechnen und den Eigentümern nach Ver— 
— 
7. 
8 
Besondere Straßen. 
Bei Straßen von mehr als 26mm Breite ist von den Gesamtkosten nur ein nach dem 
Derhältnisse von 26 m zur Gesamtbreite der Straße zu berechnender Teil den Anliegern 
zur Last zu legen. 
Bei einseitig bebaubaren Straßen ist nur die hälfte der Gesamtkosten auf die an— 
grenzenden Baugrundstücke zu verteilen. Ist eine solche Straße mehr als 26 m breit, 
so kommt nur die Hälfte desjenigen Teils der Gesamtkosten zur Verteilung, der sich nach 
der Bestimmung des vorigen Absatzes ergibt. 
38. 
Straßenteile. 
Wird eine Straße ihrer Länge nach in einzelnen Teilen angelegt, so können solche 
Teile als besondere Stratzen im Sinne der 88 3—7 dieses Ortsstatuts behandelt werden, 
falls für die einzelnen Teile die Voraussetzungen des 81 Absatz 2 vorliegen.
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.