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III. Armenverwaltung

Full text: Ortsrecht der Stadt Berlin-Schöneberg (Public Domain)

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8 30. 
Heizung. Besondere bare Unterstützungen zur Beschaffung von heizungsmaterialien 
sind nicht zu gewähren. Die Gewährung von heizung in Natur ist auf das notwendigste 
Maß und auf solche Personen zu beschränken, die einen eigenen haushalt haben 
und nicht etwa bei anderen Familien wohnen; sie ist ferner nur in den Wintermonaten 
zulässig. 
Die Gewährung von heizungsmaterialien erfolgt in der Art, daß dem hilfsbedürf⸗ 
tigen vom Armenkommissionsvorsteher oder in seinem Auftrage vom zuständigen Armen— 
pfleger die dazu bestimmten Bestellscheine auszuhändigen sind, auf Grund deren von 
hiesigen Lieferanten die Materialien verabfolgt werden. Die Armenpfleger haben die 
CLieferung und Benutzung der Materialien zu kontrollieren. Die von dem Lieferanten 
auszustellenden und dem Armenkommissionsvorsteher zu übersendenden Rechnungen sind 
nach 8 29 letzter Absatz zu behandeln. 
b) Krankenpflege. 
831. 
Arztliche Vehandlung. Die Gewährung unentgeltlicher ärztlicher Behandlung 
erfolgt durch die im Dienste der Stadtgemeinde stehenden Armenärzte. 
Zur Erlangung freier ärztlicher Behandlung sind auf Antrag des Armenpflegers 
bom Armenkommissionsvorsteher, in dringenden FSällen auch vom Armenpfleger selbst 
Krankenscheine nach dem Sormular auszustellen, durch welche die hilfsbedürftigen an 
den zuständigen Armenarzt verwiesen werden. Die Krankenscheine gelten immer nur 
für einen Kalendermonat und sind nötigenfalls nach dessen Ablauf zu erneuern. 
8 32. 
Arznei, Stärkungsmittel, Heilmittel, Gerätschaften. Die von den Armenärzten 
oerordneten Arzneien usw. können aus ieder innerhalb Schöneberas liegenden Apotheke 
entnommen werden. 
Ob und in welchem Maße diätetische Mittel, insbesondere Milch, Wein usw. zu ver⸗ 
odnen sind, bleibt ausschließlich dem Ermessen der Armenärzte überlassen. Die Armen— 
kommissionen sind zur Bewilligung solcher Gegenstände nicht befugt und haben die Be— 
teiligten, wenn ihnen die Bewilligung wünschenswert erscheint. lediglich mit einem 
Krankenschein an den Armenarzt zu verweisen. 
Das Gleiche gilt für die Gewährung von Brillen, Bruchbändern und ähnlichen den 
Preis von 10 M. nicht übersteigenden Gegenständen. 
Bezüglich der Einreichung der Rechnung ist zu verfahren, wie im 829 letzter Absatz 
angegeben, mit der Ausnahme, daß bei Bescheinigung der richtigen Lieferung an Stelle 
des Armenpflegers der betreffende Armenarzt tritt. 
Von derartigen Bewilligungen hat der Armenkommissionsvorsteher der Armen— 
direktion binnen 3 Tagen nach dem vorgeschriebenen Sormular Mitteilung zu machen, 
fkalls die Empfänger nicht bereits laufende Unterstützung erhalten oder 6 Wochen vorber 
nicht schon durch andere Zuwendungen unterstützt sind. 
Von der Ermendirektion sind den hiesigen Gemeindediakonissen Luftkissen, Wasser— 
kissen, Cisblasen und Irrigatoren zum Zwecke der leihweisen Überlassung an arme Krantfe 
übergeben. 
Kostspielige, den Preis von 10 M. übersteigende Gerätschaften (Apparate, Stelzfüße, 
künstliche Maschinen, Beine, Arme und dergleichen) sind bei der Armendirektion zu bean— 
tragen, von der sie auch beschafft werden, falls die Notwendigkeit von dem zuständigen 
Armenarzt und die Mittellosigkeit des betreffenden Antragstellers von dem Armen— 
kommissionsvorsteher bescheinigt ist. In gleicher Weise ist zu verfahren, wenn es sich um 
die Ausbesserung derartiger früher gelieferter Gegenstände handelt.
	        
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