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Abschnitt XIV. Polizeiwesen

Full text: Bürgerbuch der Stadt Rixdorf (Public Domain)

Polizeiwesen. 
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stimmte Einrichtungen und Apparate, welche den polizeilichen 
Anforderungen genügen, werden öffentlich bekannt gegeben. 
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Anlagen, die den Anforderungen des 8 1 nicht genügen, 
müssen spätestens sechs Wochen nach ergangener Aufforderung 
ontsprechend geändert werden. 
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Uebertretungen der vorstehenden Bestimmungen werden 
mit einer Geldstrafe bis zu 60 Mark oder im Unvermögeus— 
falle mit verhältnismäßiger Haft bestraft. 
Die Pofieeinerordtittuug vom 14. * 
Berlin, den 30. Januar 1906. 
Der Polizeipräsident. 
von Borries. 
02 wird aufgehoben. 
Bekanntmachung 
zu der Polizeiverordnung vom 30. 1. Ob über die Verhütung 
des Rücktritts unreiner Flüssigkeiten in die Reinwasserleitung. 
Die Polizeiverordnung tritt an die Stelle der Polizeiver— 
ordnung vom 14. 6. 02. Ihre Durchführung liegt in Berlin 
in den Händen der örtlichen Straßenbau-Polizeiverwaltung, in 
Tharlottenburg, Schöneberg und Rixdorf in den Händen der 
Herren Polizeipräsidenten. Diese Behörden werden in nächster 
Zeit Bekanntmachungen über die Art der Durchführung der 
Polizeiverordnung erlassen und diejenigen Einrichtungen und 
Apparate, welche den polizeilichen Anforderungen bisher genügen, 
dekannt geben. 
Die diesseitigen Bekanntmachungen vorn 
I. C. 1101. 022 — und vom 21. 4. 05- 
verden hierdurch aufgehoben. 
Berlin, den 30. Januar 1906. 
Der Polizeipräsident. 
von Borries. 
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