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Abschnitt XIV. Polizeiwesen

Full text: Bürgerbuch der Stadt Rixdorf (Public Domain)

X 
Polizeiwesen. 
Tritt der Fall ein, daß Säure aus den Ballons sich 
auf die Straße ergießt, so ist der Kutscher verpflichtet, 
sofort beim nächsten Polizeirevierbureau von dem Vor— 
gange Anzeige zu machen, während der Begleiter die 
betreffende Stelle ungesäumt mit Sand genügend zu 
überdecken, das Publikum vor der Berührung mit ihr 
zu warnen und so lange dabei zu verweilen hat, bis 
die zur Beseitigung der Gefahr erforderlichen polizei— 
lichen Anordnungen getroffen worden sind. 
Hinsichtlich der Bürgersteige und Granitbahnen ins— 
besondere. 
875. 
503 
Alle den Bürgersteig verengenden, oder die Passage auf 
dem Bürgersteige hemmenden oder unbequem machenden An— 
lagen, als Erhöhungen oder Vertiefungen desselben, Treppen, 
Stufen, Rinnen, Gruben usw. sind ohne Genehmiqung der 
Polizeidirektion unzulässig. 
876 
Niemand darf eine Reparatur, Umlegung oder sonstige 
Veränderung des Bürgersteiges oder Rinnsteines vornehmen, 
oder eine Rinnsteinbrücke anlegen, ohne dazu die Genehmiqgung 
nachgesucht und erhalten zu haben. 
877. 
Zum Aushängen und Ausstellen von Verkaufs- und au— 
deren Gegenständen an Gebäuden, Türen, Fenstern, Umzäu— 
nungen usw., welche straßenwärts liegen, ist polizeiliche Geneh— 
miaung erforderlich. 
8 
72 
Dasselbe (FJ 77) gilt von Schaukästen, Aushängeschildern 
und anderen Ankündigungsmitteln des Gewerbebetriebes. der 
Kunst und Industrie. 
879. 
Die in den Fällen der 88 64, 68, 69, 77 und 78 er— 
forderliche polizeiliche Erlaubnis wird ühberall unter Vorhehalt 
des Widerrufs erteilt. 
Wo die Erteilung, außer den in den 88 64 und 65 vor— 
geschriebenen allgemeinen, noch von besonderen Bedingungen 
abhängig gemacht wird, sind auch diese für den Nachsuchenden 
derhiudlich:
	        
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