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Abschnitt XIV. Polizeiwesen

Full text: Bürgerbuch der Stadt Rixdorf (Public Domain)

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Abschnitt XIV. 
den Bestimmung über die Abschließung der Durchfahrt ein— 
heitlich in seiner Form und so angelegt werden, daß min— 
destens eine Seite des Hofes frei bleibt. 
Absatz 4 pp. 
5. und 6. pp. 837. 
Zum dauernden Aufenthalt von Menschen bestimmte 
Räume. 
Als Räume, welche nicht zum dauernden Aufenthalt be— 
stimmt sind, gelten insbesondere: 
Flure, Treppen, Korridore, Bodenräume, Bedürfnisanstalten, 
die für den Hausbedarfbestimmten Badestuben, ferner Wintergärten 
und Rollkammern, Speisekammern und ähnliche Vorratsräume, 
Räucherkammern, Gewächshäuser, Kegelbahnen, Wein-, Bier- und 
Branntweinkellereien und Räume, welche zur Lagerung von Waren 
und Aufbewahrung von Gegenständen sowie zur Vornahme der 
damit notwendigerweise verbundenen Arbeiten bestimmt sind. 
Auch Räume für Kessel- und Heizungsanlagen, sowie für 
Krafterzeugungsmaschinen jeder Art gelten stets als nicht zum 
dauernden Aufenthalt von Menschen bestimmte Räume, doch muß 
ein ausreichender Luftwechsel in den Räumen gewährleistet sein. 
Bedürfen solche Anlagen ständiger Wartung, so bleiben besondere 
Bedingungen, welche hauptsächlich eine gehörige Sicherung der 
Räume gegen Feuchtigkeit, die Abführung schlechter Dünste sowie 
die Zuführung frischer Luft und des Tageslichts bezwecken, für die 
Einrichtung der Anlagen selbst und der Räume vorbehalten. 
II. Diese Polizeiverordnung tritt mit dem Tage ihrer 
Verkündigung in Kraft. 
Gleichzeitig wird die Polizciverordnung vom 12. 3. 02, betreffend 
die Abänderung des 8 37 der Baupolizeiordnung für Charlotten— 
burg usw. vom 22. 8. 99 — Amtsblatt, Stück 12 — aufgehoben. 
Berlin, den 53. Februar 1909. 
Der Polizeipräsident. 
J. A.: Friedheim. 
Veröffentlicht. 
Rixdorf, den 19. Februar 1909. 
Der Polizeipräsident. 
Becherer. 
III. 638.
	        
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