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Abschnitt XI. Marktwesen, Ratswagen, Freibank, Müllbeseitigung

Full text: Bürgerbuch der Stadt Rixdorf (Public Domain)

Vearktwesen, Ratswagen, Freibank, Müllbeseitigung. 
364 
Freibankordnung 
adtgemeinde Rixrdorf vom 
Auf Grund der 88 8 bis 11 des Gesetzes, betreffend 
Ausführung der Dtlachtvieh- und Fleischbeschaugesetzes, vom 
28. 6. 02 (G.-C. S. 229) wird unter Zustimmung der Stadt— 
verordnetenversammlung für den Bezirk der Stadtgemeinde 
Rirdorf folgendes beschlossen: 
8 
In Rixdorf wird eine Freibank mit der Wirkung einge— 
richtet, daß innerhalb des Bezirkes der Stadtgemeinde Rixdorf 
Fleisch der im J 2 Absatz 1 und 2 gedachten Art nur auf der 
Freibank verkauft werden darf. 
8* 
2 
Der Freibank wird alles zunt Frilhalten oder zum Ver— 
kaufe bestimmte Fleisch überwiesen, Lca rindes Freibank— 
bezirkes der vorgeschriebenen amtlichen 5 ung unterlegen 
hat und hierbei als bedingt taug“ I1 des Reichs- 
gesetzes, betreffend die Schlachtvieh Zeischbeschau, vom 
3. 6. 00 — Reichsgesetzblatt S. 547 —)J oder zwar als tauglich 
zum Genusse für Menschen, aber in seinent Nahrungs- und 
Henußwert erheblich herabgesetzt — minderwertig — (S 24 
a. a. O. 8 40 der vom Bundesrat erlassenen Ausführungs— 
bestimuniingen A vom 30. 5. 02, 8 7 des Ausführungsgesetzes 
vom 28. 6 02. 8 33 der Ausführungsbestimetengen vom 
20. 3. 03 und vom 17. 8. 07) erklärt worden ist. 
Dasselbe gilt für Fleisch gleicher Art, das außerhalb des 
Freibankbezirkes amtlich untersucht worden ist und in diesen 
Bezirk zum Zwecke des Feilhaltens oder Verkaufs eingeführt 
worden ist. Ueber die Zulassung entscheidet von Fall zu Fall 
die Deputation für die Verwaltung der Freibank. Gegen die 
Versagung findet Beschwerde beim Magistrat, geyen dessen Ent— 
scheidung bei der Aufsichtsbehörde statt. 
Nicht beanstandetes Fleisch sowie Pferde-, Esel- und Hunde— 
fleisch ist vom Verkauf auf der Freibank ausgeschlofssen. 
Die Freibank befindet ., Kirchhofstraße 20. Ihre Ver— 
Frot i 6 Jh 
legung bedarf der Zustimmung der Aufsichtsbehörde. Zweig— 
924
	        
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