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Abschnitt V. Schulverwaltung

Full text: Bürgerbuch der Stadt Rixdorf (Public Domain)

Stadtverfassung. 
8 
31. 
Der Beigeordnete und die Schöffen (8 29) werden auf 
sechs Jahre, der Bürgermeister und die übrigen besoldeten 
Magistratsmitglieder dagegen auf zwölf Jahre von der Stadt— 
verordneten-Versammlung gewählt. Auch können Beigeordnete 
mit Besoldung angestellt werden, und erfolgt in diesem Falle 
deren Wahl gleichfalls auf zwölf Jahre. 
Die Wahl des Bürgermeisters und der übrigen besoldeten 
Magistratsmitglieder kann auch auf Lebenszeit erfolgen. 
Alle drei Jahre scheidet die Hälfte der Schöffen aus und 
wird durch neue Wahlen ersetzt. Die das erste Mal Aus— 
scheidenden werden durch das Los bestimmt. Die Ausscheidenden 
können wieder gewählt werden. Wegen der außergewöhnlichen 
Ersatzwahlen kommt die Bestim:uung 8 21 zur Anwendung. 
— ——— 
Für jedes zu wählende Mitglied des Magistrats wird be— 
sonders abgestimmi. Die Wahl erfolgt durch Stimmzettel. 
Wird die absolute Stimmenmehrheit bei der ersten Abstimmung 
nicht erreicht, so werden diejenigen vier Personen, auf welche 
die meisten Stimmen gefallen sind, auf eine engere Wahl ge⸗ 
bracht. Wird auch hierdurch die absolute Stimmenmehrheit 
nicht erreicht, so findet unter diejenigen zwei Personen, welche 
bei der zweiten Abstimmung die meisten Stimmen erhalten 
haben, eine engere Wahl statt. Bei Stimmengleichheit ent— 
scheidet das Los. 
833. 
Die gewählten Bürgermeister, Beigeordneten, Schöffen und 
besoldeten Magistratsmitglieder bedürfen der Bestätigung. Die 
Bestätigung steht zu: 
dem Könige hinsichtlich der Bürgermeister und Bei— 
geordneten in Städten von mehr als 10000 Einwohnern; 
dem Regierungspräsidenten hinsichtlich der Bürgermeister 
und Beigeordneten in Städten, welche nicht über 
10000 Einwohner haben, sowie hinsichtlich der Schöffen 
und der besoldeten Magistratsmitglieder in allen Städten, 
ohne Unterschied ihrer Größe. 
Die Bestätigung kann von dem Regierungspräsidenten nur 
unter Zustimmung des Bezirksausschusses versagt werden. 
Lehnt der Bezirksausschuß die Zustimmung ab, so kann die—
	        
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