Path:
Abschnitt IV. Bauwesen

Full text: Bürgerbuch der Stadt Rixdorf (Public Domain)

Bauwesen. 
239 
B. Anlage neuer sStraßen durch die Gemeinde. 
. Verpflichtung der Adjazenten zur Erstattung der 
Anlagekosten. 
8 
3 
Bei der seitens der Gemeinde auf deren Kosten erfolgenden 
Anlage einer neuen oder bei der Verlängerung einer schon be— 
stehenden Straße, welche zur Bebauung bestimmt ist, sind die 
Besitzer der angrenzenden Grundstücke, sobald auf denselben 
Gebäude an diesen Straßen errichtet werden, verpflichtet, der 
Gemeinde diejenigen Kosten zu erstatten, welche ihr für die 
Freilegung, erste Einrichtung, Pflasterung, Entwässerung und 
Beleuchtung der Straße erwachsen. 
* 
8* 
Zu den Kosten der Freilegung gehören auch die Kosten der 
Erwerbung des Grund und Bodens der Straße einschließlich 
des Bürgersteiges. 
Ist das Straßenland zum Teit unentgeltlich von angren— 
zenden Grundstücken abgetreten worden, so wird behufs Fest— 
stelling des auf die einzelnen adjazierenden Grundstücke ent— 
fallenden Anteils an den Grunderwerbskosten das unentgeltlich 
abgetretene Terrain mit dem von dem Gemeindevorstande unter 
Berücksichtigung des Preises des entgeltlich erworbenen Terrains 
festgestellten Werte bei der Ermittelung der Gesamtkosten in 
Rechnung gestellt, demnächst aber denjenigen Adjazenten auf 
ihren Beitrag zu den Gesamtkosten in Abzug gebracht, von 
deren Grundstücken das Straßenland unentgeltlich abgetreten ist. 
Haben die adjazierenden Grundbesitzer oder einzelne der— 
selben den auf ihr Grundstück nach Maßgabe dieses Statuts 
entfallenden Kostenbeitrag zur Herstellung der Straße bereits 
bei der ersten Anlage übernommen und entrichtet, so können sie 
und ihr Besitznachfolger zu weiteren Leistungen für die Anlage 
und Unterhaltung nicht herangezogen werden. 
85. 
Zu den Kosten der ersten Einrichtung und Pflasterung 
gehören insbesondere auch diejenigen der Herstellung des An— 
schlusses an Nebenstraßen, sowie der Ueberfahrts- und Ueber— 
trittsbrücken.
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.