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III. Erläuterungen und Wahlbetrachtungen

Full text: Die Sozialdemokratie im Wahlkreise Teltow, Beeskow, Storkow, Charlottenburg / Hirsch, Paul (Public Domain)

dürfen, bei der Wahl ihrer inneren Ueberzeugung und 
ihrem Klasseninstinkte zu folgern. 
Auch die verhältnismäßig hohe Angahl zersplitterter 
Stimmen in manchen Ortschafsten gibt zum Denken Anlaßz. 
Handelt es sich hier wirklich um zersplitterte Stimmen, 
oder sind diese Stimmen nur als zZersplittert gegählt, weil 
sie auf einen Oppositionskandidaten lauteten? Die And— 
wort auf diese Frage ist nicht schwer zu finden, weun man 
bedenkt, mit welchem Eifer manche Wahlvorsteher darauf 
bedacht sind, entgegen den klaren Bestimmungen des Ge— 
setzes Sozialdemokraten, die die Wahlhandlung kontrollieren 
wollen, aus dem Lokal zu entfernen. Derartige Vortomm— 
nisse werden aus vielen Wahlbezirken geneldet; es ist des— 
halb augebracht. &r Belehrung j— Be?etzesübertreter 
die einschlägigen Snmnungen va 
Oafertsichkeit der S 
hier kurz anühren. 
Nachedes Wahlreglements gestattet die Oeffent— 
lichkeit jedermann den Zutritt zum Wahllokal und die 
Anwesenheit in demselben während der ganzen Dauer 
der Wahl einschließlich der Ermittelungen des Wahl— 
ergebnisses; sie findet ihre Schranke in dem Raummangel 
des Wahllokals und in ähnlichen zwingenden Gründen, 
sowie in ungebührlichem Benehmen der Anwesenden. 
Sine Ausweisung ist nicht deshalb zulässig, weil der An— 
wesende nicht im Wahlbegzirke wahlberechtigt ist, oder 
weil er sich nicht legitimieren kann, oder weil er sich 
dem Wahlvorstande dadurch !*stig macht, daß er ihn auf 
die bei ihm vorgekommene Verstöße gegen die Wahl— 
vorschriften aufmertsam n 
In demselhe Tinne hat sich auch bei der Beratung des 
Entwurfs ein aIhlgesetzes in der Reichstagssitzung vom 
13. Mai 18. nbecamijssar von Sattkamer unter 
tillschweie des Reichstages ausgesprochen, 
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als ganz selbftrerständlich betrachten 
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