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Abschnitt II. Verkehrswesen

Full text: Verträge der Stadt Rixdorf (Public Domain)

Verkehrswesen 
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Schienenprofile und Gleiskonstruktionen unterliegen 
der Genehmigung des Gemeindevorstehers. Schienen— 
profise und Gleise, welche diesen Bedingnngen nicht 
entsprechen, sind jederzeit auf Verlangen des Gemeinde— 
vorstehers durch andere zweckmäßigere ohne Entschädi— 
gung zu ersetzen. 
Die infolge der Einrichtung oder des Betriebes der 
Straßenbahn erforderlich werdenden Veränderungen 
bezw. Verlegungen der Telegraphen-, Rohrpost-, Wasser— 
leitungs-, Entwässerungs- und Beleuchtungsanlagen 
sowie der Brunnen, Bäume, Pflanzungen und sonsti— 
gen öffentlichen Anlagen, sind nach Vorschrift der zu— 
ständigen Behörden auf Kosten der Unternehmerin zu 
bewirken. Insbesondere sind die Telephon- und Tele— 
graphenleitungen und Kabel gegen die Einflüsse des 
elektrischen Stromes durch diejenigen Vorkehrungen zu 
sichern, welche die Post- bezw. die sonst beteiligten 
Behörden für erforderlich erachten. 
Unternehmerin ist verpflichtet, vor den Haltestellen 
ihrer Bahnstrecken die Uebergänge von den Bürger— 
steigen bis zum Gleise rein zu halten und bei Glätte 
ind Frost zu bestreuen. 
Soweit die Straßen nicht mit Pflaster auf fester 
Unterbettung befestigt sind, ist Unternehmerin auf Ver— 
langen des Gemeindevorstehers verpflichtet, auf ihre 
Kosten die Uebergänge mit rechtwinkeligen Steinen 
in entsprechender Wölbung zu pflastern. 
Unternehmerin entsagt dem Rechte auf Geltendmachung 
bon Ansprüchen auf Grund des Gesetzes vom 11. 3. 50 
betr. die Verpflichtung der Gemeinden zum Ersatz des 
bei öffentlichen Aufläufen verursachten Schadens. 
Soweit durch die vorstehenden Bestimmungen Angelegen— 
heiten berührt werden, welche der Zuständigkeit der Staatsauf— 
sichtsbehörde unterliegen, wird für jeden einzelnen Fall die 
Zustimmung dieser Behörde vorbehalten. 
8 11. 
Reinigung und Besprengung. 
1. In denjenigen Straßen und Straßenteilen, in welchen 
ausschließlich elektromotorischer Betrieb stattfindel, hat die Unter—
	        
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