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Abschnitt II. Verkehrswesen

Full text: Verträge der Stadt Rixdorf (Public Domain)

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Abschnitt 11 
Die seitens der Unternehmerin für die Hermannstraße bisher 
bezahlte Rente von jährlich 3000 M fällt vom 1. 10. 1912 ab 
fort, ist aber bis dahin wie bisher zu entrichten. 
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* 
4. 
Pflaster des Bahnkörpers. 
Der Unternehmerin werden zur Einpflasterung ihrer Gleise 
die in den Straßendämmen der betreffenden Straßenteile vor— 
handenen Befestigungsmaterialien, soweit dieselben der Ge— 
meinde Rixdorf gehören, zur Verfügung gestellt. Die Ein— 
pflasterung der Gleise hat der in den einzelnen Straßenstrecken 
vorhandenen Befestigungsart genau zu entsprechen. Alle in— 
folge des Baues einer Bahnstrecke oder bei der Einführung des 
elektrischen Betriebes erforderlich werdenden Pflasterarbeiten hat 
Unternehmerin auf ihre Kosten auszuführen bezw. hat sie die 
der Gemeinde dadurch entstandenen Kosten zu erstatten. Sollen 
behufs oberirdischer Stromzuführung zwischen den Gleisen 
Masten zur Aufstellung gelangen, so sind dieselben auf Kosten 
der Unternehmerin mit Inselperrons zu versehen, welche durch 
Bordschwellen gegen den Straßendamm abzugrenzen und mit 
Mosaiksteinen zu befestigen sind. 
Bei allen Pflasterungen des Bahnkörpers, mögen sie von 
der Gemeinde oder von der Unternehmerin ausgeführt werden, 
gehen sämtliche in die Straße eingefügten Pflastermaterialien 
in das Eigentum der Gemeinde über bezw. verbleiben in deren 
Eigentum. Unternehmerin erkennt ausdrücklich an, daß alle auf 
oder an ihren Bahnlinien liegenden Pflastermaterialien Eigen— 
tum der Gemeinde sind. 
Wiederherstellung und Unterhaltung 
des Straßenpflasters. 
Die Wiederherstellung des Straßenpflasters, soweit dieselbe 
durch den Bau und die Unterhaltung der Gleise nebst Zubehör 
sowie der sonstigen Anlagen für den elektrischen Betrieb bedingt 
wird, ist Sache und Pflicht der Unternehmerin. Das bei der 
Wiederherstellung überflüssig werdende alte Material bleibt 
Eigentum der Gemeinde und muß von der Unternehmerin auf 
eigene Kosten nach den von der Gemeinde angegebenen Plätzen 
abgefahren werden. Allen auf Grund vorstehender Festsetzungen 
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