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Der Norddeutsche Bund und der Reichstag

Full text: Erinnerungen aus dem Leben von Hans Viktor von Unruh / Poschinger, Heinrich von (Public Domain)

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So ist denn auch später die bedeutende Erweiterung der Kompetenz des Reichs— 
tags in Bezug auf die Gesetzgebung erfolgt. 
Einen Hauptmangel der Verfassung bezeichnete bei der Beratung der Ab— 
geordnete Loewe-Calbe treffend, indem er sagte, die Verfassung sei dem Reichs— 
kanzler von Bismarck auf den Leib zugeschnitten. In der That kann die jetzige 
Reichsverfassung nur unter einem so energischen, einflußreichen Mann, wie Bis— 
marck, mit Erfolg funktioniren. Denkt man sich an seine Stelle einen ganz 
gescheiten und geschulten hohen Beamten, aber mit weniger Energie und ohne 
die Gabe, den Bundesrat zu beherrschen, so müssen notwendig höchst bedenk— 
liche Verwicklungen entstehen, die leicht zu Erschütterungen des Bundes führen 
können. 
Unwilltürlich drängt sich hier die Frage auf, ob der Reichskanzler diese 
schwache Seite seiner Schöpfungen übersieht, was doch bei seinem scharfen Ver— 
stande und weiten Blick kaum anzunehmen ist, oder ob er trotz jener Bedenken 
so organisirt, wie es ihm persönlich am besten paßt, auf die Gefahr hin, daß 
es seinem Nachfolger schwer oder unmöglich sein werde, in seine Fußstapfen zu 
treten, die geschaffenen Reichsinstitutionen zu befestigen und die jetzt noch lose 
Einigung Deutschlands zu einer haltbaren, unerschütterlichen zu machen? — 
Mir will es bis jetzt nicht gelingen, in der inneren Politik Bismarcks das 
Streben zu entdecken, für die Zukunft und die Dauer zu sorgen. Er geht 
mit der größten Energie auf seine Ziele los und wendet selbst gefährliche Mittel 
zur Erreichung derselben an, jedenfalls in dem Bewußtsein, daß es ihm gelingen 
werde, der Gefahren Herr zu bleiben. Aber was einer so dominirenden, ge— 
waltigen Persönlichkeit gelingt, kann von seinen Nachfolgern nicht mit Sicherheit 
erwartet werden. Schon im Jahre 1867 mußte jedem Einsichtigen klar werden, 
daß unter Bismarck von einer parlamentarischen Regierung nicht die Rede sein 
könne. Eine solche bedingt unter gewissen Umständen Ministerwechsel und 
regierungsfähige Parteien. Nun steht aber dem Reichstage kein Ministerium, 
sondern nur der Reichskanzler gegenüber, den fast alle Parteien, sofern sie 
nicht Feinde der deutschen Einheit sind, für ganz unentbehrlich halten. 
Regierungsfähige Parteien können gar nicht entstehen, wenn ihnen keine Ge— 
legenheit gegeben wird, an der Regierung teilzunehmen. Dieser Umstand hat 
indessen den guten Willen der Nationalliberalen nicht beeinträchtigt, den Reichs— 
kanzler nach Möglichtkeit und so viel zu unterstützen, als es ohne Verletzung 
der obersten liberalen Prinzipien geschehen konnte. Eine eigentliche Regie— 
rungspartei konnten die Nationalliberalen allerdings nicht bilden, weil dazu 
eine völlige Uebereinstimmung der Hauptgrundsätze auf beiden Seiten gehört 
haben würde, die augenscheinlich nicht vorhanden war. Eine Partei aber, die 
gar keine eigenen Grundsätze, sondern nur die Tendenz hat, der Regierung 
die Majorität zu sichern, gewährt in kritischer und gefährlicher Zeit keine zu— 
derlässige Stütze.
	        
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