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Periode von 1849 bis 1859

Full text: Erinnerungen aus dem Leben von Hans Viktor von Unruh / Poschinger, Heinrich von (Public Domain)

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Proz se wegen Maijiestätsbeleidigung. 
Auffallend war schon 1849 die Einleitung einer Menge von Prozessen 
wegen Majestätsbeleidigung, die in Preußen nach dem Gesetz vom 
Februar 1849 vor die Geschworenen gehörten. Manche Anklagen waren, um 
nicht zu sagen frivol, doch so mangelhaft begründet, daß die Freisprechung fast mit 
Sicherheit vorhergesehen werden konnte. Dennoch leiteten die Gerichte die 
Untersuchung ein. Es erfolgten auch in der That viele Freisprechungen, ob— 
gleich die Verwaltungsbehörde nach dem angeführten Gesetz und darüber hinaus 
eine tendenziöse Auswahl unter den zu Geschworenen geeigneten Personen traf. 
Aus der liberalen Partei wurde selten jemand zum Geschworenen ernannt, er 
mochte noch so unbescholten und ehrenhaft sein. Ich bin weder in Magdeburg 
1849 bis 1855 noch in Berlin bis 1857 zum Geschworenen designirt worden. 
Dies geschah vielmehr erst 18508 unter der neuen Aera. 
Durch die vielen mit Freisprechung endenden erwähnten Prozesse wurde 
die Majestät herabgezogen und ihrem Ansehen wesentlich geschadet. 
Man erklärte sich das Verfahren der Regierung und speziell des Justiz— 
ministers Simons, von dem die Staatsanwälte abhingen, durch die Absicht, 
die politischen Verbrechen den Geschworenengerichten wieder zu entziehen und 
den König durch skandalöse Freisprechungen hierzu zu bewegen. Dieser Zweck 
wurde bekanntlich auch erreicht. Aber was für ein Zustand ist es, wenn auf 
solche Art die Gerichte, von denen die Einleitung der Untersuchungen abhing, 
für einseitige Parteizwecke ausgebeutet werden konnten. Die eigentlichen Gerichts— 
kollegien hätten sich dazu vielleicht nicht hergegeben, aber die Bildung der ein— 
zelnen Gerichtsabteilungen und Kommissionen, zu der auch die als Anklagekammer 
fungirende gehörte, hing von dem Präsidenten oder Direktor des Gerichts, also 
bdon dem Justizminister ab, und was in solchen Beziehungen der damalige 
Minister Simons geleistet hat, ist allen preußischen Juristen jener Zeit bekannt. 
Das meiste Aufsehen machten damals die Prozesse gegen Waldeck, Jacoby 
und Ziegler. 
Prozeß Waldeck. 
Wer Waldeck“*) auch nur oberflächlich kannte, oder ihn nur etwas be— 
obachtet hatte, mußte wissen, daß er sich gewiß nicht auf eine straffällige Kon— 
spiration eingelassen hatte. Die Denunziation gegen ihn war überaus mangelhaft 
begründet und die näheren Angaben erschienen so höchst unwahrscheinlich, **) 
N Vergl. oben S. 133. 
»Die Anklage stützte sich vornehmlich auf einen Brief des in die Schweiz geflohenen 
Abgeordneten D'Ester an einen jüdischen Handlungsdiener, Ohm, worin Waldeck als Ein— 
geweihter in gewisse hochverräterische Pläne bezeichnet war. Dieser Brief stellte sich nachträalich 
als eine Fälschung heraus.
	        
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