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Full text: Max von Forckenbeck / Steinitz, Heinrich (Public Domain)

Der Präsident Grabow erwiderte: „Ich trete den 
Ausführungen des Herrn Abgeordneten v. Forckenbeck in 
allen Punkten bei, setze zuversichtlich voraus, daß das 
Haus zur Aufrechthaltung seiner Redefreiheit die eben ver— 
nommenen Grundsaätze durchweg billige und erwarte, daß 
der Abgeordnete Virchow sich dem Ausspruche des Hauses 
unbedingt unterwerfe.“ 
Mit wenigen Ausnahmen, zu welchen auch der Kriegs— 
minister von Roon gehörte, stimmte das Haus der Auf— 
fassung Forckenbecks und des Präsidenten zu. 
Fast gleichzeitig mit diesen Vorfällen wurden die An— 
zriffe auf, die parlamentarische Redefreiheit der Abgeord⸗ 
neten, durch einen Antrag des früheren Ministers, Abgeordn. 
von der Heydt, sowie durch einen Beschluß des Herrenhauses 
vorbereitet, und am 29. Januar 1866 fällten die vereinigten 
Senate des Obertribunals in der Untersuchung gegen die 
Abgeordneten Frenzel und Twesten das verhängmßvolle 
Urtheil, durch welches unter Mitwirkung von Hilfsrichtern 
die bisherige Praxis des höchsten Gerichtshofes umgestoßen 
und im Widerspruch mit Sinn und Wortlaut des Art. 84 
der Verfassungsurkunde entschieden wurde, daß die Abgeord⸗ 
neten wegen ihrer Aeußerungen in der Kammer von dem 
Strafrichter zur Rechenschaft gezogen werden können, sofern 
es sich um Verleumdungen handen 
162 Abgeordnete an ihrer Spitze Zreiherr von Hover— 
beck, brachten unmittelbar nach dem V?auntwerden der 
verhängnißvollen Entscheidung des Obertribunals einen 
Antrag ein, welcher gegen dieselbe als gegen eine flagrante 
Verletzung der Verfassung und als einen verletzenden Ein— 
griff in die Rechte des Abgeordnetenhauses Protest erhob. 
d. Forckenbeck wurde zum Referenten über diesen Antrag 
ernannt, welcher in der Sitzung vom 10. Februar muͤ 
263 gegen 35 Stimmen zum Beschluß erhoben worden ist. 
In nachdrücklicher Rede, welche mit den schlagendsten Argu— 
menten die Vere“ naswidrigkeit des Obertribunalerkenut— 
nisses aus det geschichte des Artikels 84, aus 
der Rechtspr sten Gericen vofes, aus dem 
Geiste dec .. AAνα uwies, empfahl 
Forckenbeck den F Doverbeck un; Genossen. Ersschloß 
XI
	        
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