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Dienstblatt des Senats von Berlin 2} Im H# | ) N
Teil IV — Arbeit, Soziales, Frauen,
Jugend, Familie, Sport,
Gesundheit
Nr. 5 Berlin, den 19. Oktober 1994
Senatsverwaltung für Soziales UNTERABSCHNITT 3:
Verfahren zur Feststellung der Voraussetzungen. der 88 39, 40
An das Landeseinwohneramt Berlin ABl. S. 3061 BSHG
das Landesamt für Zentrale Soziale Aufgaben 12 - Verfahren
_ — Landesversorgungsamt -
die Orthopädische Versorgungsstelle Berlin UNTERABSCHNITT 4:
1 irksämt
die Bein SA Abgrenzung der Eingliederungshilfe von anderen Hilfearten des
nachrichtlich BSHG
an die Senatsverwaltung für Arbeit und Frauen ı 1 x
die Senatsverwaltung für Finanzen 3 - Allgemeiner Grundsatz
die Senatsverwaltung für Gesundheit 14 - Abgrenzung zur vorbeugenden Gesundheitshilfe (836
die Senatsverwaltung für Inneres BSHG) und zur Krankenhilfe ($ 37 BSHG)
die Senatsverwaltung für Jugend und Familie 15 - Abgrenzung zur Hilfe zur Pflege ($68 BSHG)
die Senatsverwaltung für Schule, Berufsbildung und Sport
die Senatsverwaltung für Verkehr und Betriebe UNTERABSCHNITT 5:
den Präsidenten des Rechnungshofes
den Berliner Datenschutzbeauftragten Abgrenzung der Eingliederungshilfe gegenüber den Jugendhilfe-
und Schulleistungen
16 - Abgrenzung zur Kinder- und Jugendhilfe
Ausführungsvorschriften zur Eingliederungshilfe 17 - Abgrenzung zu Leistungen der Berliner Schule nach
für Behinderte nach dem Bundessozialhilfegesetz dem Schulgesetz Berlin
(AV-Eingliederungshilfe - AV-EH)
UNTERABSCHNITT 6:
Vom 13. Juli 1994 Gesamtplan
Soz:1X A.26 18 - Vorrang des Gesamtplanes nach 85 Abs. 3 RehaAnglG
Tel.: 21 22 - 29 74 oder 2122 - 0, intern 979 - 29 74 13 + Gesammplan nach 846 BSHG AA
20 - Beratung und Mitwirkung des Behinderten
INHALTSÜBERSICHT UNTERABSCHNITT 7:
Abschnitt I: Besondere Teistungsformen
21 - Eigentum/Leihe
Allgemeiner Teil/Gemeinsame Vorschriften 22 - Geldleistungen
UNTERABSCHNITT 1; 23 - Darlehen
Allgemeine Grundsätze UNTERABSCHNITT 8:
U Allgemeines Ergänzende Leistungen
2 - Erfolgsaussichten 24 - Fahrtkosten und Reisekosten
3 - Behinderte im Rahmen des BSHG 25 - Besuchsbeihilfen (8 40 Abs. 4 BSHG)
4 - Nicht nur vorübergehende Behinderung ($39 Abs.1 26 - Kosten der Begleitpersonen ($22 VO-EH)
Satz 1 BSHG; $ 4 VO-EH)
UNTERABSCHNITT 9:
UNTERABSCHNITT 2:
Datenschüfz Erweiterte Hilfe ($ 43. BSHG)
u
ABERSE E 27 - Kostenübernahme nach $43 Abs. 1 BSHG
5 - Allgemeines 28 - Kostenübernahme nach $43 Abs. 2 BSHG
6 - Datenerhebung
T = Datenspeicherung UNTERABSCHNITT 10:
8 - Datenverwendung, Offenbarungsbefugnis Vorläufige Hilfeleistungen ($ 44 BSHG)
9 - Besonderer Vertrauensschutz in der persönlichen Hilfe 2 EEE Abgrenzung zu anderen Vorleistungsvor-
10 - Datenlöschung, Datensperrung 30 - Voraussetzungen für vorläufige Leistungen nach $44
11 - Auskunft an den Betroffenen BSHG
6:
