Dienstblatt des Senats von Berlin Teill Nr.8 25. Oktober 1995 
213 
Tarif- Gegenstand 
stelle 
DM 
Tarif- Gegenstand 
stelle 
HE aA 
DM 
werden nur 50 % der festzusetzenden Ent- 
gelte je Tag berechnet. 
Einzelne Handelsstände, die anläßlich von 
Großveranstaltungen (z.B. Sportveranstal- 
tungen) unabhängig vom jeweiligen Veran- 
stalter im Umfeld der Veranstaltungen auf 
öffentlichem Straßenland betrieben werden, 
je Tag 
Zirkusse, Straßentheater und ähnliches 
je m?/Tag 
Werbeveranstaltungen 
je Tag 
Anmerkung: . 
Bei Werbeveranstaltungen von Anliegern ist 
dieses Entgelt nur zu erheben, wenn sie län- 
ger als einen Tag dauern ($6 Abs. 1 Nr. 11). 
Der Verkauf von Waren ist unzulässig. 
Sondernutzungen durch Anlagen, die mit Anlieger- 
grundstücken verbunden und nicht Anliegerge- 
brauch sind 
‚08 
Im Straßengrund 
201 in Betrieb befindliche Leitungen, Kanäle u. 
ä. Anlagen, die keine Hausanschlüsse sind 
je Jahr/lfd. m ; 
mindestens 
Einwurfschächte, - Kellerschächte, Sockel, 
Fundamente: von Bauten und Einfriedun- 
gen, Pfeilerverstärkungen u. ä. 
je Jahr/m? - 
Anlagen mit Raumgewinn für den Anlieger 
für die gesamte Fläche 
je Jahr/m? umbauten Raumes 4,00 DM 
100,00 DM 
09 
0,50 DM 
202 
10 
100,00 DM 
Auf und über der Straße 
204 Vorbauten (z.B. Balkone), Schaukästen, 
Automaten u. ä. 
je Jahr/m? überbauter Fläche je Anlage 
Nutzungen in Verbindung mit Gaststätten und Läden 
auf Anliegergrundstücken (z. B. zu Schankzwecken) 
und mit Kiosken 
ohne bauliche Anlagen (Schankvorgärten) 
je Saison/m? 
Nutzung des Kurfürstendammes, des Alex- 
anderplatzes, der Straße Unter den Linden 
und der Friedrichstraße 
je Saison/m? 
mit geschlossenen baulichen Anlagen. 
je Monat/m? 
Nutzung des Kurfürstendammes, des Alex- 
anderplatzes, der Straße Unter den Linden 
und der Friedrichstraße 
je Monat/m? . 
Herausstellen von Imbißtischen (z.B. vor 
Läden und Kiosken) 
je Tisch und Monat/m? Tischfläche 50,00 DM 
Herausstellen von Waren 
50,00. DM 
205 
Anlagen mit Raumgewinn für den Anlieger 
für die gesamte Fläche 
je Jahr/m? umbauten‘ Raumes 
Vordächer, Eingangsüberdachungen u.ä. 
(ohne Werbeanlagen) für die überbaute Flä- 
che 
je Jahr/m? 
mindestens 
Werbeanlagen wie Schilder, Beschriftungen, 
Lichtwerbungen u. ä. l 
je Monat/m? der für Werbung benutzbaren 
gesamten Fläche (Werbefläche) 
Bei Werbung im Zusammenhang mit Bau- 
stelleneinrichtungen ist jeweils die Hälfte 
des genannten Betrages zu erheben. 
Leitungen (z. B. Freileitungen, Druckrohr- 
leitungen) 
je Monat/lfd.. m 
je Nutzung im Jahr mindestens } 
25,00 DM 
4,00 DM 
206 
50,00 DM 
3,00 DM 
40,00 DM 
207 
30,00 DM 
208 
2,00 DM 
50,00 DM 
114 
bei Inanspruchnahme der Fläche vor dem 
Schaufenster durch den Anlieger über 1m 
Tiefe hinaus für die gesamte benutzte 
Fläche 
je Jahr/m? 
auf sonstigen Flächen 
je Jahr/m? . 
Freistehende und bewegliche Anlagen und Gegen- 
stände 
301 Werbeanlagen, Werbefahrzeuge, Säulen, 
Schaukästen, Uhren, Vitrinen u. ä. 
je Monat/m? der für Werbung benutzbaren 
gesamten Fläche (bei Vitrinen die Ansichts- 
flächen) 
Apothekenhinweise je Monat/m? 
Zirkuswerbung je Anlage 
Sammelcontainer für Altmaterialien zur 
Rohstoffwiedergewinnung 
je Monat/m? 
Ausgenommen sind Container des „Dualen 
Systems“, für die besondere Entgelte in 
einer Grundsatzvereinbarung festgesetzt 
worden sind. 
60,00 DM 
115 
60,00 DM 
30,00 DM 
15,00 DM 
5,00 DM 
Verschiedenes 
116 Lotteriehäuschen : 
je Lotteriehäuschen und Lotterie 
Ausstellungsfläche 
je Lotterie/m? ? 
Sondernutzungen im Zusammenhang mit 
Filmaufnahmen _ 
je Tag und Standort 
50,00 DM 
5,00 DM 
3.00 DM 
100.00 DM