11/1967
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Nr. 79
( m-%9 |] Schul I D 1 — 2005/3/3 31. 10. 1967 Stand an dem Tage maßgebend, der 3 Monate
| 11-79 Fernruf: 30 20 01 — (987) 575 „10.19 | nach dem Ereignis liegt (z.B. Tag der Er-
Dbl. 1/1967 öffnung des Schulkindergartens oder der Er-
An"die Bezirkälmter Nr. 8 höhung der Kinderzahl: 15. Januar, somit Stich-
* tag für die Zahl der Kinder: 15. April).“
nachrichtlich b) In Absatz2 Unterabs.3 Satz3 und Unterabs. 4
an den Präsidenten des Rechnungshofes Satz 1. und Satz 2 werden jeweils die Worte
„30. Juni“ durch die Worte „31. Oktober“ ersetzt.
CS Verwaltungsvorschriften z 2. In Nummer 6 (Wegfall der Voraussetzungen) Abs. 1
zur Änderung der Ausführungsvorschriften und Abs. 2 werden jeweils die in Klammern gesetzten
betreffend Eingruppierung Worte „30. Juni“ durch die Worte „31. Oktober‘ ersetzt.
der Schulkindergärtnerinnen In Vertretung
Dr. Eiselt
Infolge der Umstellung des Schuljahres (Art.I Nr. 4 des
Sechsten Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes für
Berlin vom 5. August 1966 —- GVBl. S. 1292 —) ist die in den FD
Ausführungsvorschriften betreffend Eingruppierung der
Schulkindergärtnerinnen vom 19. Januar 1965 — Dbl. 1/1965
Nr. 20, I11/1965 Nr. 14 — enthaltene Stichtagsregelung über-
holt, Im Einvernehmen mit dem Senator für Inneres ändere - N
ich daher die vorbezeichneten Ausführungsvorschriften mit Berichtigungen
sofortiger Wirkung:
1. Nummer 4 (Eingruppierung) wird wie folgt geändert: Betr.: Dbl. II1/1967 Nr. 27
a) In Absatz 2 Unterabs.1 erhalten die Buchstaben a In Abschnitt IV Nr. 18 muß es in der vierten Zeile statt:
und b folgende Fassung: „(Vbildg II Nr. 59/1957 —*“ richtig heißen:
„a) Bestand der Schulkindergarten bereits bei Be- „(Vbildg II Nr. 95/1957 —“.
ginn des laufenden Schuljahres (hier gilt die
Zeit vom 1. August bis 30. September) oder hat
sich in diesem Zeitraum die Zahl der betreuten Betr.: Dbl. 11/1967 Nr. 33
Kinder erhöht, so ist der Stand am„31. Oktober . —_. ] . < . S
dieses Jahres maßgebend. In Nr.2 der Richtlinien für die organisatorische Ein-
. richtung von Zehnten Klassen der Hauptschule ist die
5) Wurde der Schulkindergarten erst nach dem Quellenangabe unrichtig mit „Auswahlreihe B, 8/9“ an-
30. September des laufenden Schuljahres er- egeben worden, es muß richtig heißen:
öffnet oder hat sich erst nach diesem Zeitpunkt B5°8 ’ 5 )
die Zahl der betreuten Kinder erhöht, so ist der „Auswahlreihe B. 6/7“,
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