Dienstblatt des Senats von Berlin
Teil VI Bau- und Wohnungswesen
Nr. 1.
Berlin, den 7. Februar 1983
BERLIN
Inhalt
14.12. 1982
14.12. 1982
Rundschreiben über Richtlinien, Merkblätter und Regelblätter im Straßenbau- und Straßenver-
kehrswesen ..........-. ... nn A ea Mn en
Ausführungsvorschriften zu den 88 10 und 11 des Berliner Straßengesetzes — Sondernutzung öffent-
licher Straßen für Zwecke der öffentlichen Ver- und Entsorgung — ..........0.000000000 HEHE
Amtliche Mitteilung ...
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Der Senator
für Bau- und Wohnungswesen
An die Mitglieder des Senats
die Bezirksämter
nachrichtlich
an den Präsidenten des Rechnungshofes
die Eigenbetriebe
Rundschreiben
über Richtlinien, Merkblätter und Regelblätter
im Straßenbau- und Straßenverkehrswesen
Vom 14. Dezember 1982
BauWohn VII a A 322 Ce
Fernruf: 8 67 — 47 32 oder 8 67 — 1, intern 95 — 47 32
Nachstehend gebe ich eine Aufstellung von Richtlinien und
Merkblättern sowie Regelblättern bekannt, die für das
Straßenbau- und Straßenverkehrswesen in Berlin von Be-
deutung sind. r
Die Gliederung der Aufstellung wurde an die Sachgebiete
der Dokumentation Straße angelehnt.
In die Aufstellung nicht aufgenommen wurden
a) Bestimmungen, die bereits als Rechts- oder Verwal-
tungsvorschriften in Berlin eingeführt und veröffent-
licht wurden,
DIN-Vorschriften,
in Berlin nicht anzuwendende Richtlinien und ähn-
liches,
Richtlinien und ähnliches überwiegend rechtlicher oder
FEinanzieller Art,
Bestimmungen für Aufgaben, die ausschließlich im
Zuständigkeitsbereich der Hauptverwaltung liegen
(Auftragsverwaltung der Bundesfernstraßen, Licht-
signalanlagen, Straßenbeleuchtung),
Entwürfe von Richtlinien und ähnlichem, ausgenom-
men solche, die vorläufig die einzigen brauchbaren
Arbeitsgrundlagen für das betreffende Sachgebiet dar-
stellen. }
Das Rundschreiben vom 21.Juni 1979 (DBl. VI S.85) ist
damit gegenstandslos. ;
Rastemborski
Dieser Ausgabe liegt der Fundstellennachweis 1982 bei.