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Nr. 84 
15 00 
1972 
426 11 
| (1) Heizer — Lohngruppe III/IV — (7 Monate) .. 8220 DM 
ı (1) Vervielfältiger — Lohngruppe IL — (6 Mo- 
nate; 36 Wochenstunden) ............0.1..0... 5620 DM 
Aushilfskräfte für die Schneebeseitigung ......... 600 DM 
2 (2) Schlosserlehrlinge ..........--- -.....00 2840 DM 
17 280 DM 
126 90 
Beschäftigung von Arbeitern für Ausgrabungsarbeiten (vgl. auch 
Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 282 90) 
Wirtschafter: Senator für Inneres 
Wirtschaftsstelle: Landesverwaltungsamt 
515 03 
Übertragbarkeitsvermerk ($ 24 LHO): 
Die Ausgaben sind übertragbar. 
517 01 
Geschätzt nach der Rechnung 1970 unter Berücksichtigung der 
Preisentwicklung, des Mehrbedarfs für das neue Dienstgebäude 
Bredtschneiderstr. 5-8 und der Änderungen durch die Umstellung 
ler Heizungsanlage im Dienstgebäude des Finanzgerichts. 
518 01 
Mieten für die Diensträume der Abteilung III im Gebäude 
Fasanenstr. 7-8. 
Wegen Erweiterung der Abteilung I soll das Bürodienstgebäude 
Kleiststr. 12 ab 1. Januar 1973 angemietet werden. Der Mietver- 
;rag soll eine Mindestlaufzeit von 7 Jahren haben. In Höhe des 
Betrages für Miete von jährlich 50 000 DM ist eine Verpflichtungs- 
ermächtigung vorgesehen. 
525 01 
Mehr für Fortbildung insbesondere der Angehörigen des gehobenen 
und des höheren Dienstes und vergleichharer Angestellter zur 
Teilnahme an Seminaren und Fortbildungskursen. 
525 90 
(vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 282 90). 
325 91 
Beschaffung von Sportgeräten und -kleidung für die Betriebs- 
sportgemeinschaft der Senatsverwaltung für Finanzen (vgl. auch 
Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 282 90). 
527 00 
Dienstreisen im Sinne des Reisekostenrechts und Vorstellungs- 
reisen für den Bereich des KEinzelplans 15 mit Ausnahme von 
15 01 
Von dem Ansatz entfallen auf 
allgemeine Zwecke..........- 
Aus- und Fortbildung .. 
34 000 DM 
7,000 DM 
41 000 DM 
529 05 
529 80 
Erstattungen für Eintrittskarten. 
540 78 
Die Erträgnisse der Stiftungen sind für die Unterstützung not- 
ıeidender Hinterbliebener von Vollstreckungsbeamten bestimmt. 
Die Leistung von Ausgaben ist davon abhängig, daß gleichhohe 
Einnahmen bei den Haushaltsstellen 356 05 und 38102 ein- 
gegangen sind. 
540 79 
Der Ansatz ist auch für Ausgaben für Dienst- und Schutzkleidung 
(60 DM) sowie für Film-, Foto- und. Tonbandmaterial (80 DM) 
vorgesehen. 
681 21 
Die Ausgaben sind ausschließlich zur Versorgung von Ehren- 
bürgern bestimmt. 
Die Bewirtschaftung der Ausgaben darf den Leitern der Abtei- 
lung Finanzen der Bezirksverwaltungen übertragen werden. 
Wegfallvermerk ($ 25 LHO): 
Die Ausgaben fallen künftig weg. 
681 24 
681 70 
Siehe am Schluß der Erläuterungen. 
681 98 
(vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 111 98 
und 182 98) 
685 50 
Wegfallvermerk ($ 25 LHO): 
Die Ausgaben fallen am ‚31. Dezember 1973 weg. 
Sperrvermerk ($ 26 LHO): 
Die Ausgaben sind gesperrt. 
685 78 
Der Beitrag an den Deutschen Städtetag wird von 1972 an bei 
der Haushaltsstelle 685 79 veranschlagt. 
685 79 
Deutscher Städtetag 0 .....00.0400000:001 00 nu 00 
Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungs- 
vereinfachung (Beitrag 1971: 5000 DM).......... 8000 DM 
Ausschuß für wirtschaftliche Verwaltung (AWV).. 1100 DM 
Arbeitsgemeinschaft der Finanzministerien ....... 2500 DM 
Verband für Arbeitsstudien — Refa e. V. — Berlin. . 500 DM 
Verein für Kommunalwirtschaft und Kommunal- 
politik er egrr ehren Te enr Erf ee neh ern ee UOO DM 
Freiherr-vom-Stein-Gesellschaft e. V. ............ 350 DM 
Internationale Föderation für Information ....... 450 DM 
25 900 DM 
Mehr wegen Übernahme des Beitrags an den Deutschen Städtetag 
von der Haushaltsstelle 685 78 und Erhöhung des Beitrags für 
die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsverein- 
fachung 
Wegfallvermerk ($ 25 LHO): 
2500 DM (Arbeitsgemeinschaft der Finanzministerien) fallen 
künftig weg. 
701 00 bis 719 99 
Wirtschafter: Senator für Bau- und Wohnungswesen 
Wirtschaftsstelle: Senatsverwaltung für Bau- und Wohnungs- 
wesen — Abteilung VI (Hochbau) — 
701 00 
Auf Grund der steigenden Zahl von Oberschülern und im Hin- 
blick auf weitere Wohnungsbauvorhaben in Charlottenburg-Nord. 
ist der Neubau einer 32klassigen Oberschule dringend erforder- 
lich. In dem Schulneubau sollen die Klassenstufen 7 bis 10 der 
Oberschule in einer integrierten Mittelstufe zusammengefaßt 
werden. Bei der Planung dieses Bauvorhabens ist entsprechend 
den sich abzeichnenden pädagogischen Entwicklungen die Mög- 
lichkeit einer späteren Erweiterung um eine Oberstufe zu einer 
Gesamtoberschule mit den Klassenstufen 7 bis 13 berücksichtigt 
worden. 
Für,die überwiegende Zahl der Räume ist eine Mehrfachnutzung 
durch Bereitstellung für die Volkshochschule sowie für sonstige 
zulturelle und gemeinschaftsfördernde Veranstaltungen öffent- 
icher und privater Organisationen möglich. Insbesondere können 
der Gemeinschaftsraum mit Bühne als zentrale Veranstaltungs- 
stätte für dieses Wohngebiet und die Sporthalle für außerschu- 
lische Sportveranstaltungen größeren Umfangs. benutzt werden. 
Die Gesamtkosten betragen nach den Baupla- 
nungsunterlagen vom 15. Oktober 1970 ....... 20000000 DM 
Ansatz 1972 00.00.0470 nnd u 500 000 DM 
Restkosten ab 1978 „. 1.740 ea we, 19.500.000 DM 
In Höhe von 11 500 000 DM ist eine' Verpflichtungsermächtigung 
veranschlagt. 
Es wurde ein öffentlicher Architektenwettbewerb durchgeführt. 
Mit dem Entwurf wurde eine freischaffende Architektengemein- 
schaft beauftragt, die auch die Bauleitung übernehmen soll. 
Der Personalbedarf nach Fertigstellung des Bauvorhabens beträgt 
voraussichtlich 3 Angestellte und 2 Arbeiter. Die zusätzlichen 
jährlichen Betriebskosten betragen voraussichtlich 250 000 DM.